Tiroler SPÖ-Chef wegen "Nazi"-Sager vor Gericht

Tiroler SPÖ-Chef wegen "Nazi"-Sager vor Gericht
Tiroler SPÖ-Chef wegen "Nazi"-Sager vor Gericht(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
  • Drucken

Mayr hatte FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer sinngemäß als "Nazi" bezeichnet. Einen Zivilprozess verlor er bereits, nun muss er sich wegen Beleidigung verantworten.

Der Tiroler SPÖ-Chef Ingo Mayr hat sich Freitagnachmittag vor dem Landesgericht Innsbruck wegen Beleidigung verantworten müssen. FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer hatte Privatanklage gegen Mayr eingebracht, nachdem ihn der Tiroler in zwei Kommentaren auf seiner Facebook-Seite sinngemäß als "Nazi" bezeichnet hatte.

Hofer begehrt außerdem die Löschung der Kommentare, die Veröffentlichung des Urteils und die Zuerkennung einer Entschädigung nach dem Mediengesetz, hieß es in der Anklage.

Den Zivilprozess in selber Sache hatte Mayr bereits Anfang Juni verloren. Mayr müsse "die wörtliche und/oder sinngleiche Behauptung", der FPÖ-Politiker sei ein "Nazi" unterlassen, lautete das Urteil.

"Nazis unterstütze ich nicht"

Auf einen Kommentar eines Users, der Mayr zur Hofer-Wahl bewegen wollte, hatte dieser am Tag des ersten Wahldurchgangs geschrieben: "Damit kann ich nicht dienen. Auch für mich gilt Meinungs- und Wahlfreiheit. Und Nazis unterstütze ich nicht." Am nächsten Tag folgte - nach mehreren kritischen Wortmeldungen anderer Facebook-Nutzer - ein weiterer Kommentar Mayrs, in dem er unter anderem meinte: "Ich hab' nicht gesagt, dass ein Drittel der Österreicher Nazis sind. Ich glaube nur, dass sie einen Nazi gewählt haben und ich weiß, dass ich das nicht machen werde..."

Zwei Tage später entschuldigte sich Mayr für die Aussage: "Die Meldung war unpassend. Ich entschuldige mich bei Norbert Hofer und allen, die sich durch meine Aussage angegriffen gefühlt haben."

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Ingo Mayr
Politik

Tirols SPÖ-Chef wegen "Nazi-Sager" schuldig gesprochen

Ingo Mayr hatte den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer auf Facebook sinngemäß als "Nazi" bezeichnet. Das Urteil ist rechtskräftig.
 Ingo Mayr und Elisabeth Blanik
Politik

Rote Kritik an SPÖ Tirol: "Es ist nur mehr peinlich"

Innsbrucks SPÖ-Chef Helmut Buchacher kritisiert "Geheimabsprachen" rund um den Rücktritt von Landesparteiobmann Ingo Mayr.
Archivbild: Elisabeth Blanik
Innenpolitik

Wunschfrau Kerns für die Tiroler SPÖ

Die Lienzer Bürgermeisterin, Elisabeth Blanik, will Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr folgen.
 Tiroler SPÖ-Landesparteivorsitzende Ingo Mayr
Politik

Tiroler SPÖ-Chef Ingo Mayr tritt zurück

Der Parteichef hatte vergeblich versucht, in den Landtag einzuziehen. Heute Abend will er öffentlich Stellung beziehen.
Politik

FPÖ-Politiker: "Dann ist es Ehre auch Nazi genannt zu werden"

Tirols SPÖ-Chef Mayr hatte FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer sinngemäß "Nazi" genannt - und wurde nicht-rechtskräftig freigesprochen. Gemeinderat Zistler kritisiert das Urteil und nennt Gerichte "links versifft".

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.