Formal muss die Erhöhung Ende November fix sein. Laut "Presse"-Informationen wird den Pensionisten die Teuerungsrate abgegolten.
Die Inflationsrate war in den vergangenen Monaten gering, entsprechend mäßig wird die Pensionserhöhung im kommenden Jahr ausfallen. Nach Informationen der „Presse“ ist eine Anhebung um 0,8 Prozent zu erwarten. Die jüngsten Daten zur Entwicklung der Teuerung, die Basis für die Berechnungen sind, werden Mitte August vorliegen. Eine Änderung dürfte es nur mehr dann geben, sollte die Inflationsrate im heurigen Juli deutlich von bisherigen Trend abweichen. Formal muss das Ausmaß der Pensionserhöhung jeweils spätestens bis 30. November eines Jahres feststehen.
Die voraussichtliche Erhöhung der Pensionen um 0,8 Prozent für 2017 errechnet sich aus monatlichen Teuerungsraten von August 2015 bis Juli 2016. Laut Gesetz ist alljährlich der Zeitraum von August bis zum Juli des Folgejahres dafür heranzuziehen. Für die Erhöhung um einheitlich 0,8 Prozent ist dann kein eigener Gesetzesbeschluss notwendig.
Wunsch und Versäumnis
Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hat via Austria Presse Agentur angekündigt, dass es für Bezieher niedrigerer Pensionen eine stärkere Erhöhung geben solle. Dafür wäre im Gegensatz zur einheitlichen Erhöhung um 0,8 Prozent ein eigener Gesetzesbeschluss nötig. Ob die ÖVP dabei mitspielt, ist fraglich. Denn während der Sozialminister sich bei der Pensionserhöhung großzügig zeigt, ist er fast ein halbes Jahr nach dem SPÖ/ÖVP-Pensionsgipfel vom 29. Februar noch immer jeden Gesetzesentwurf zu den vereinbarten Maßnahmen schuldig.
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), der am 29. Februar für die ÖVP am Verhandlungstisch saß, hat naturgemäß keine Freude, zusätzliches Geld auszugeben, wenn vereinbarte Reformen nicht umgesetzt werden. Stöger verspricht die Gesetzesentwürfe bis Herbst.
(ett)