Mit rund 6 Millionen Euro unterstützt das Frauenministerium verschiedene Einrichtungen und Projekte. Die Grünen kritisieren das geringe Budget.
Knapp 5,9 Mio. Euro sind 2015 vom Frauenministerium in Servicestellen, Vereine und Institutionen geflossen. Das geht aus den zwei Beantwortungen einer Grünen-Anfrage durch Frauenministerin Sabine Oberhauser bzw. ihrer kurzzeitigen Vorgängerin Sonja Hammerschmid (beide SPÖ) hervor.
Insgesamt wurden im Vorjahr 5,9 Mio. Euro aus den Frauenprojektfördermitteln ausgezahlt. Die 58 Frauenservicestellen (inklusive 13 Außenstellen) erhielten aus dieser Summe 3,0 Mio. Euro, die rund 70 Frauen- und Mädchenberatungseinrichtungen 1,3 Mio. Euro. Sechs Notrufeinrichtungen wurden mit knapp 580.000 Euro gefördert, vier Notwohnungen inklusive jener für von Zwangsheirat bedrohte oder betroffene Frauen mit 209.000 Euro.
Für die Beratungstätigkeit wurden 17 Frauenhäuser mit insgesamt knapp 136.000 Euro unterstützt. An zwei Wohngemeinschaften flossen insgesamt 17.300 Euro und an 74 sonstige frauen- und gleichstellungsspezifische Projekte insgesamt 618.000 Euro.
Die letztgenannte Summe präzisierte Ministerin Oberhauser auf Nachfrage der Grünen noch. Bei diesen Projekten handelte es sich etwa um den Verein "Kassandra" in Niederösterreich, an den 15.000 Euro flossen oder das Linzer Frauengesundheitszentrum, das mit 20.000 Euro unterstützt wurde. 23.000 Euro waren es jeweils für den Bundesverband der Autonomen Frauennotrufe Österreichs in Salzburg und den Wiener Verein CheckART für die Herausgabe der Zeitschrift "an.schläge - Das feministische Magazin". Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern erhielt 50.000 Euro und der Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser 51.500 Euro.
Forderung nach höherem Budget
Grünen-Frauensprecherin Berivan Aslan kritisierte, dass sich das Budget des Frauenministeriums insgesamt nur auf rund 10 Mio. Euro beläuft und sich die Fördersumme für die sonstigen Projekte im Vergleich zum Jahr davor noch reduziert habe. Kritik übte sie auch daran, dass mit diesem Geld für "sonstige Projekte" etwa Umsiedlungen in barrierefreie Räumlichkeiten - an sich zu begrüßen -, Gewaltprävention oder Gesundheitsaktionen finanziert wurden. Hierfür sollte es in jedem Ressort einen Fördertopf für Frauenprojekte geben, forderte die Abgeordnete daher: "Oder man erhöht das Budget des Frauenministeriums."
(APA)