Die Landesparteien in Tirol und Vorarlberg sind Dauerkrisenherde. Viel schwerer wiegt aber, dass auch die SPÖ in Niederösterreich noch ohne Spitzenkandidat dasteht.
30.09.2016 um 18:10
„Es ist nur mehr peinlich“: So schwierig kann die Situation für die seit Jahren brustschwachen Sozialdemokraten im Westen Österreichs gar nicht sein, dass es nicht für interne Querschüsse reichen würde. Als peinlich bezeichnete Innsbrucks SPÖ-Stadtparteichef Helmut Buchacher im Gespräch mit der Austria Presseagentur die Lage der Roten auf Land. Der Niedergang der SPÖ-Landesorganisationen – von Niederösterreich bis Vorarlberg – ist auch ein Teil des Erbes von Vorgänger Werner Faymann für SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern. Eine Analyse von Karl Ettinger.
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In Tirol hat sich die von Schwarz-Grün ins Abseits gedrängte SPÖ im Parteivorstand auf die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik als Kandidatin für die SPÖ-Führung und die Landtagswahl 2018 eingeschworen. Kurzzeit-Chef Ingo Mayr hat wegen interner Widerstände entnervt alles hingeworfen. Blanik geht es kaum besser. Buchacher, Chef der größten SPÖ-Organisation in Tirol, mault über „Geheimabsprachen“ und lässt Blanik zappeln. (Bild: Ingo Mayr und Elisabeth Blanik)
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Kummer gepaart mit einer politischen Marginalisierung ist für die abgesackte SPÖ in Vorarlberg längst ständiger Begleiter. Parteichef Michael Ritsch überlebte zwar mangels Alternativen die Schlappe bei der Landtagswahl 2014, im September 2016 gab er dann aber - aus gesundheitlichen Gründen - seinen Rücktritt als Landesparteichef bekannt. Seine Nachfolgerin wird Gabi-Sprickler-Falschlunger - ob sie für die SPÖ als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2019 geht, ist aber noch offen. Klubobmann will Ritsch, der seit Ende Juli an den Folgen einer Bandscheibenoperation laboriert, jedenfalls vorerst bleiben.
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In Vorarlberg wird erst 2019 erneut der Landtag gewählt, spätestens im Frühjahr 2018 ist es hingegen in Niederösterreich soweit. Der Stellenwert dieser Landesorganisation ist bei den Genossen auch ungleich größer, obwohl im Erwin-Pröll-Land die SPÖ auf bescheidene 20 Prozent geschrumpft ist. Niederösterreich hat bei Bundeswahlen mit Wien früher die meisten SPÖ-Stimmen gebracht. Was Kerns Sorgenfalten größer macht, ist der Umstand, dass just SPÖ-Landeschef Matthias Stadler (Bild) zuletzt einer der wenigen war, der über einen Wahlerfolg jubeln konnte. Das war heuer im Frühjahr – als Bürgermeister und Zugpferd bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten.
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Das Problem ist, dass Stadler vor kurzem bekräftigt hat, er sei den St. Pöltnern im Wort und stehe als Spitzenkandidat für die Landtagswahl nicht zur Verfügung. „Das ist zu akzeptieren“, sagt der Purkersdorfer Bürgermeister Karl Schlögl (SPÖ), immerhin Ex-Vizelandeshauptmann und Ex-Innenminister. Es gebe jedenfalls für die Spitzenkandidatur „zwei, drei andere Optionen“. Dazu zählen nicht zuletzt die SPÖ-Landesregierungsmitglieder, Landeshauptmannstellvertreterin Karin Renner (Bild) und der Landesrat aus dem Waldviertel, Maurice Androsch. Aber auch der Chef des SPÖ-Gemeindeverbandes, der Ternitzer Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Rupert Dworak.
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In der auf Platz drei hinter die FPÖ abgestürzten SPÖ Oberösterreich ist zwar seit Juni mit der früheren AMS-Landeschefin Birgit Gerstorfer erstmals ein Frau an der Spitze. Ein Aufwind in Umfragen ist noch nicht feststellbar. Aber gewählt wird erst wieder 2021.
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In Salzburg machte SPÖ-Chef Walter Steidl zwar als Faymann-Kritiker auf sich aufmerksam. Im Land, wo 2018 erneut gewählt wird, spielt die SPÖ in Opposition mit ihm aber nur eine Nebenrolle.
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In der Steiermark wurde 2015 der Generationswechsel von Franz Voves zu Michael Schickhofer (Bild) vollzogen. Der Landes-Vize kämpft aber mit einem Malus: der Landeshauptmann wurde an Hermann Schützenhöfer (ÖVP) abgetreten.
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Auf der Haben-Seite kann Kern in den Ländern zwei starke rote Landeshauptleute verbuchen. In Kärnten ist es Peter Kaiser, der nun für die Bundespartei jene Kommission leitet, die die Leitlinien für künftige Koalition festlegt.
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Im Burgenland regiert Hans Niessl. Er hat die bestgeölte rote Parteimaschinerie hinter sich, ist am Zenit der Macht – und lässt das auch Kern beständig spüren.
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Bleibt noch der rote Sonderfall Wien. Da ist Michael Häupls SPÖ nach vernichtender Bundespräsidentenwahl und Leopoldstadt-Nachwahl in höchstem Alarmzustand.
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Kerns rote Länder-Sorgenkinder
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