Übernehmen Zivilisten die Militärführung?

Militärführung soll von Zivilisten übernommen werden
Militärführung soll von Zivilisten übernommen werdenAPA/HELMUT FOHRINGER
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Angeblich soll die Funktion des Generalstabschefs durch einen Generalsekretär ersetzt werden. Das Ministerium spricht von "falschen Gerüchten".

Die geplante Reform der Bundesheerführung sorgt für Wirbel. Das Bundeskanzleramt schlägt angeblich vor, dass fast alle Spitzenpositionen in der Zentralstelle des Verteidigungsministeriums künftig von Zivilisten besetzt werden. Das erfuhr die Austria Presse Agentur aus informierten Kreisen.

Der Generalstab hatte nach einer monatelangen Planung im März ein Reformkonzept präsentiert, das nun vom Bundeskanzleramt überarbeitet wurde. Angeblich soll die Funktion des derzeitigen Generalstabschefs durch einen Generalsekretär - einen Zivilisten - ersetzt werden.

Der Sprecher von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ), Stefan Hirsch, spricht hingegen von "falschen Gerüchten". "Der Generalstabschef bleibt Generalstabschef und hat selbstverständlich auch in Zukunft die militärische Führung inne", unterstrich Hirsch. "Es gibt nur einen Zivilisten, der das Ressort führt, und das ist der Bundesminister." Die militärische Führung des Hauses werde "sogar gestärkt". Zu den Details der geplanten Änderungen äußerte sich das Ministerium vorerst nicht.

Schmidseder soll zum General aufsteigen

Die Sektion I für Recht und Personal und die Sektion II für Sport sollen laut den APA-Informationen in ziviler Hand bleiben. Die Sektion III (Rüstung, Logistik, Beschaffung) soll künftig ebenfalls von einem Zivilisten geleitet werden, dessen Posten um eine Stufe von MBO-8 auf A1-9 aufgewertet werden soll.

Die Sektion IV soll weiterhin von einem Militär besetzt werden und zwar von Generalleutnant Karl Schmidseder. Der SPÖ-nahe Offizier hat die Sektion schon einmal geleitet, war zwischenzeitlich Kabinettschef und wird nach der Reform zum General aufsteigen. Sein Posten soll ebenfalls (von MBO-8 auf MBO-9) aufgewertet werden. Außerdem sollen ihm alle Kommanden der oberen Führung unterstellt werden. Zwei dieser Kommanden (Logistik und Führungsunterstützung) sollen künftig ebenfalls von Zivilisten übernommen werden.

Schmidseder wäre damit eine Art Armeekommandant, weil er der einzige General auf Sektionsleiterebene wäre. Einige im Bundesheer vermuten daher, dass er Mastermind der Reformvorschläge des Bundeskanzleramts ist. Man ist außerdem besorgt, dass durch die Umstellung der Topjobs von militärischen auf zivile Positionen eine parteipolitische Besetzung erleichtert wird.

(APA)

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