Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer sucht in Finanzminister Schelling seinen Gegner. Dadurch kann er an Profil gewinnen. Profil, das er zu Hause benötigt.
WIEN/GRAZ. „Österreich ist kein Möbelhaus“, sagt Michael Schickhofer in Richtung von Finanzminister Hans Jörg Schelling, der einst Einrichtungshäuser gemanagt hat. Und streicht damit hervor, dass man sich in den Ländern nicht wie eine Filiale des Bundes behandeln lassen will. Schelling sei „mehr Kapitalist als Reformer“, sagt Michael Schickhofer. Und stärkt damit sein ideologisches Profil. Der ÖVP-Finanzminister, so hat man dieser Tage den Eindruck, kommt Schickhofer als Gegner gerade recht.
Denn der steirische Vizelandeshauptmann und SPÖ-Chef will sich profilieren, er muss sich profilieren. Nachdem Vorgänger Franz Voves bei seinem Abtritt im Vorjahr den Landeshauptmannsessel seinem langjährigen ÖVP-Partner Hermann Schützenhöfer überlassen hatte, muss die steirische SPÖ aufpassen, nicht unter die Räder zu kommen. Schützenhöfer, der (wie Voves) viele Stimmen verloren hat, nutzt die ihm glücklich zugefallene Führungsrolle geschickt aus. Und konnte sich etwa in der Flüchtlingskrise als beschützender Landesvater darstellen. Da fällt es Schickhofer schwer, als Vize zu reüssieren. Es gerät fast in Vergessenheit, dass eigentlich die SPÖ die stimmenstärkste Partei ist.
Umso besser trifft es sich für Schickhofer, dass er als Finanzlandesrat und Chefverhandler der Länder beim Finanzausgleich im Mittelpunkt steht. Während sich der steirische SPÖ-Chef in der Koalition auf Landesebene doch eher als Pragmatiker gibt, kann er nun den Steirern demonstrieren, dass er Härte zeigt. Und das gegenüber dem hinterm Semmering ohnedies oft ungeliebten Wien.
Schwierige Ausgangssituation
Dass er aller Pragmatik zum Trotz ein Linker ist, will Schickhofer mit der Kritik an Schelling auch zeigen. Wenngleich einst für Frank Stronachs Magna tätig, hat Schickhofer wenig für allzu wirtschaftsliberales Denken über. Reformorientiert will sich der Weizer trotzdem zeigen. So stellt er die Abschaffung der Ländergesetzgebung in den Raum. Aber erst in 15 bis 20 Jahren. Und Landesregierung und Landtag werde man auch dann brauchen, um die Gesetzesvollziehung zu gewährleisten, meint der 36-Jährige.
Ob diese Visionen reichen, um bei den Wählern zu reüssieren, ist fraglich. Die steirische Landesregierung ist nicht mehr der Reformmotor, der sie einst war. Bei der Grazer Gemeinderatswahl im nächsten Jahr könnte die einstige Bürgermeisterpartei SPÖ ihr historisches Tief von 2012, als man nur 15 Prozent erreichte, noch einmal unterbieten. Und selbst die Industriestädte der Obersteiermark sind für die Roten keine sichere Bank mehr, die FPÖ wird immer stärker.
Wobei Schickhofer gegenüber den Blauen eine Doppelstrategie fährt: Er will die FPÖ bekämpfen, schließt eine Zusammenarbeit mit den Blauen nach der nächsten Landtagswahl aber nicht aus. Ein machtpolitisch logisches Kalkül: Denn würde Schickhofer die blaue Option verneinen, hätte die SPÖ gegenüber der ÖVP auch bei den nächsten Verhandlungen um den Landeshauptmannsessel wieder schlechte Karten. Und noch einmal nur Vize sein, das will Schickhofer nicht. Auch wenn er zuvor sein Profil noch weiter schärfen muss.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.10.2016)