SPÖ tagt und sieht in der ÖVP den Buhmann

Kern und Schieder tadeln ihren Koalitionspartner.

Wien. Im Mittelpunkt der SPÖ-Klubtagung im Wiener Museumsquartier stand am Montag Kritik an Koalitionspartner ÖVP.

In seiner Eröffnungsrede zeichnete Bundeskanzler Christian Kern ein Bild von der Achterbahnfahrtin der globalen politischen Landschaft, vom Brexit, dem europaweiten Aufstieg der Rechtspopulisten, dem Putschversuch in der Türkei bis zur US-Wahl. Auch in Österreich sei die Situation nicht einfacher geworden. Und: „Wir sind mit einem Koalitionspartner konfrontiert, der Orientierung sucht, um es so zu formulieren.“ Als eines der virulentesten Themen nannte er den Konflikt um die Mindestsicherung, bei der es der ÖVP um Sanktionen und Strafe statt um Hilfe gehe.

Auch Klubobmann Andreas Schieder attestierte der ÖVP Kopflosigkeit, denn man wisse nicht, wer dort letztlich entscheide: „Ich hoffe, dass sich die ÖVP bald zurückbewegt auf den Weg des Arbeitens.“ (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.11.2016)

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