Ob Nationalrats- oder Präsidentenwahl: Die FPÖ war in der Steiermark zuletzt stets Erster. Warum ist das so? Die Spur führt auch in die Vergangenheit.
In der Steiermark, im Burgenland und in Kärnten lag Norbert Hofer auch in der zweiten Bundespräsidenten-Stichwahl voran. Warum im Burgenland, ist relativ logisch: Norbert Hofer kommt von hier. Kärnten war stets eine freiheitliche Hochburg.
Mittlerweile ist die Steiermark jedoch dabei, Kärnten den Rang abzulaufen. Auch bei der Nationalratswahl 2013 war die FPÖ hier Erster. Und bei der steirischen Landtagswahl 2015 sah es im Laufe des Nachmittags lange danach aus, als würde die FPÖ auch hier Erster werden. Letztlich wurde es knapp Platz drei hinter SPÖ und ÖVP.
In der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl im April 2016 lag dann der Freiheitliche Norbert Hofer unter sechs Kandidaten mit 38,8 Prozent deutlich voran. Bei der Stichwahl im Mai siegte er mit 56,2 Prozent. Nun waren es immerhin noch 52,7 Prozent.
Die Steiermark – die blaue Mark. Warum ist das so?
Schäffern im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld: 87,9 Prozent hatte die ÖVP hier bei der Gemeinderatswahl 2015. 78,4 Prozent haben vergangenen Sonntag für Norbert Hofer gestimmt. „Es gibt in der Steiermark, insbesondere bei uns, eine große Mehrheit rechts der Mitte“, sagt Reinhold Lopatka, ÖVP-Klubchef im Nationalrat und zuhause in Hartberg. Wenn die ÖVP nicht zur Verfügung stünde, dann sei die FPÖ die zweite Wahl. Die Menschen hier seien konservativ, Linke finde man kaum. Die Gegend sei bäuerlich geprägt, viele hätten familiäre Wurzeln im Bauernstand. Und viele hätten – wenn auch bescheidenes – Eigentum.
Untersteiermark. Waren in Kärnten das nationale Lager und die SPÖ kommunizierende Gefäße, so waren es in der Steiermark das nationale Lager und die ÖVP. Und die Deutschnationalen waren relativ stark. Katholizismus und Nationalismus waren nicht immer ein Widerspruch. Die Rolle als Grenzgebiet zu Slowenien, der Verlust der Untersteiermark haben eine Rolle gespielt.
Als Paradebeispiel mag Ottokar Kernstock gelten, der es jüngst wieder einmal in die Medien schaffte, als Heinz-Christian Strache dessen Hymne der Ersten Republik, die auch in der Dollfuß-Diktatur in Verwendung war, zitierte. Kernstock, geboren in Marburg in der Untersteiermark, war ein tiefgläubiger katholischer Priester, aber eben auch für die nationale Sendung empfänglich. 1923 verfasste er das „Hakenkreuzlied“ für die Fürstenfelder Ortsgruppe der Deutschen Nationalsozialistischen Arbeiterpartei (DNSAP).
„Die Steiermark war immer ein nationalkonservatives Land. Altes Landbund-Gebiet in der Ersten Republik. Vor allem in der Obersteiermark“, sagt Andreas Mölzer, in Leoben geboren, in Neumarkt aufgewachsen. „Es gab viele bewusste deutschnationale Schwarze. Nicht zuletzt auch im Grazer Bürgertum“, so der frühere FPÖ-EU-Politiker.
Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte ÖVP-Landeshauptmann Josef Krainer senior unter dem Schlagwort Aussöhnung auf die Einbindung des nationalen Lagers und auch ehemaliger Nationalsozialisten – in die ÖVP selbstverständlich. In Kärnten tat das die SPÖ.
Bäuerliche Nationale. Das stark bäuerlich geprägte nationale Lager in der Steiermark war also nur verschüttet beziehungsweise von der ÖVP aufgesogen. Gibt es attraktive Alternativen, ist wie heute die FPÖ eine Option. Wobei freilich auch noch andere Faktoren hinzukommen: die Unzufriedenheit mit der Migrationspolitik, die Flüchtlingskrise sowie mehr oder weniger charismatische Führungsfiguren wie Jörg Haider und Heinz-Christian Strache. Und daneben gibt es auch regionale Ursachen: Eine wesentliche Rolle bei den FPÖ-Erfolgen der jüngeren Zeit spielten die Gemeinde- und Bezirkszusammenlegungen, die nachhaltig für Unmut sorgten.
Die FPÖ-Gewinne seien auch auf die Schwäche von SPÖ und ÖVP in der Steiermark zurückzuführen und ihrem Unvermögen, dem negativen Bundestrend entgegenzuwirken, meint der frühere BZÖ-Chef der Steiermark, Gerald Grosz. „Wobei es bei der ÖVP da mittlerweile eine leichte Verbesserung gibt.“ Hermann Schützenhöfer habe sich schon einen gewissen Landeshauptmann-Bonus erarbeitet.
In der Steiermark wird auch die These falsifiziert, die FPÖ sei die Partei der Modernisierungsverlierer, der von der Globalisierung abgehängten Arbeiter. Das stimmt zwar gewissermaßen für den Austro-Rust-Belt, die Obersteiermark, in der sich die Arbeitnehmer zu großen Teilen von der SPÖ ab- und der FPÖ zugewandt haben – wie seinerzeit den Nazis –, aber nicht für das gesamte Land. Die FPÖ ist hier tief in die Mittelschicht eingedrungen – ähnlich wie in Kärnten zu Jörg Haiders Zeiten.
Seine besten Ergebnisse machte Norbert Hofer nun auch in den landwirtschaftlich, kleinunternehmerisch und touristisch geprägten traditionellen ÖVP-Regionen. Im Bezirk Südoststeiermark erreichte er 63,2 Prozent. In der dortigen Gemeinde Unterlamm schaffte er mit 80,6 Prozent sein landesweit bestes Ergebnis. Im Bezirk Leibnitz kam er auf 64,6 Prozent, in Hartberg-Fürstenfeld auf 64,9 Prozent. Zum Vergleich: Im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag kam er „nur“ auf 52,1 Prozent.
Die FPÖ macht in der Steiermark auch eine Art strategische Aufgabenteilung: Parteichef ist Mario Kunasek, der auch die neuen Wähler aus der Arbeiterschaft anspricht. Sein Vorgänger, Gerhard Kurzmann, blieb als Landtagspräsident eingebunden und ist die Repräsentationsfigur für die alten, bürgerlich-nationalen Wähler.
Die große Ausnahme ist Graz: Früher eine blaue Hochburg, von 1973 bis 1983 von FPÖ-Bürgermeister Alexander Götz geführt, mit einer sehr sichtbaren Burschenschafter-Szene, ist Graz nun ziemlich grün. Jedenfalls bei der Bundespräsidentenwahl. Alexander Van der Bellen erreichte hier 64,6 Prozent.
Und in Graz findet auch die nächste Wahl statt. Am 5. Februar 2017 sind Gemeinderatswahlen. Mit Bürgermeister Siegfried Nagl steht ein Vertreter jener traditionellen steirischen ÖVP zur Wahl, die die FPÖ einzubinden versucht. Nach der letzten Wahl schloss er ein Arbeitseinkommen mit Blau und Rot. In der Flüchtlingspolitik tritt er für einen restriktiven Kurs ein.
Graz wählt. FPÖ-Spitzenkandidat in Graz ist Mario Eustacchio. Modern von der Anmutung her, als Burschenschafter aber tief im alten rechten Lager verankert. Eine erfolgversprechende Kombination, wie Andreas Mölzer findet. „Ihm könnte die Wiederholung der alten Götz-Kampagne gelingen.“
Gerald Grosz glaubt das nicht: Die FPÖ werde zwar – von 13,7 Prozent aus – deutlich zulegen. „Aber den großen Run zur FPÖ wie anderswo wird es nicht geben.“ Zumal es mit ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl eben jemanden gebe, der es verstehe, selbst rechts der Mitte vieles abzudecken. ?
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.12.2016)