Erwin Pröll ist gegen Neuwahlen

Niederösterreichs Landeshauptmann, Erwin Pröll.
Niederösterreichs Landeshauptmann, Erwin Pröll.(c) APA/HERBERT PFARRHOFER
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Die Bevölkerung wolle nicht schon wieder wählen, so Niederösterreichs Landeshauptmann, Erwin Pröll.

St. Pölten. Niederösterreichs Landeshauptmann, Erwin Pröll, warnt die Regierung vor einer Flucht in Neuwahlen. Nach einem einjährigen Bundespräsidentschaftswahlkampf sei dies nicht im Interesse der Bevölkerung, sagt Pröll. Vom neuen Bundespräsidenten, Alexander Van der Bellen, erhofft er sich eine beruhigende und stabilisierende Wirkung.

Kritisch beurteilte Pröll den Ton in der Politik und insbesondere in den sozialen Medien. Der Landeshauptmann erinnerte an eine Weisheit des früheren Bundespräsidenten Rudolf Kirchschläger: „Ein Wort kann verletzender sein als die schärfste Waffe. Das vergessen viel zu viele und ist für alle gemünzt, die in irgendeiner Weise mit dem Wort umgehen.“ Bei der teils untergriffigen Diskussion in sozialen Medien hofft Erwin Pröll, „dass mit dem auch über rechtliche Maßnahmen Schluss gemacht wird“. Das habe nichts mit dem Verpassen eines Maulkorbs zu tun, sondern die Menschen müssten wieder zu einem kultivierten Umgang zurückfinden.

Für die Bundes-ÖVP sieht Pröll bei der nächsten Nationalratswahl intakte Erfolgsmöglichkeiten. Je größer der Wechselwähleranteil wird, umso größer sei auch die Chance für eine Partei, über den eigenen Stammwählerbereich hinaus zu punkten. „Wenn dem nicht so wäre, wäre es unmöglich gewesen, dass wir in Niederösterreich dreimal hintereinander in diesen zurückliegenden 15 Jahren die absolute Mehrheit gemacht hätten.“ Denn der Stammwähleranteil der ÖVP Niederösterreich liege ja weit unter 50 Prozent. Auf die Frage, ob Sebastian Kurz ÖVP-Spitzenkandidat werden solle, wollte Pröll nicht eingehen. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.12.2016)

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