Spannung vor Burschenschafter-Ball

WIEN. Morgen, Freitag, findet in der Hofburg wieder der Ball des Wiener Korporationsrings statt. Im vergangenen Jahr kam es am Ballabend der Burschenschafter zu heftigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten, die gegen den Ball aufmarschiert waren, und der Polizei. Um eine derartige Eskalation zu verhindern, untersagte die Polizei am Mittwoch eine Kundgebung in der Nähe der Hofburg. Zahlreiche Gruppierungen kritisierten diese Vorgangsweise der Exekutive am Mittwoch heftig.

„Das hat sicher auch mit den Vorfällen im vergangenen Jahr zu tun“, bestätigte Polizeisprecher Roman Hahslinger der „Presse“. Er begründete die Maßnahme damit, dass es im Vorfeld Aufrufe im Internet gegeben habe, die auf Gewalttätigkeiten schließen lassen. Jene Gruppen, die aber am Freitag demonstrieren wollten, meinen, dass gerade das Verbot zu einer Eskalation der Lage führen könnte. „Es stellt einen absoluten Tiefpunkt der österreichischen Demokratie dar, dass deutschnationale Burschenschafter in der Hofburg ihrer menschenfeindlichen Ideologie frönen können, während der notwendige Antifaschismus hierzulande verunmöglicht wird“, klagte eine Sprecherin der Demonstranten. Man werde dennoch auf die Straße gehen. Die Polizei sei offenbar an keinem geregelten Ablauf interessiert.

Karl Öllinger, Sozialsprecher der Grünen, meldete sich ebenfalls zu Wort: „Rechtsextremen wird öffentlicher Raum geboten, gegen Antifaschisten geht die Polizei vor“, meinte der Grün-Politiker. Für die ÖH wiederum ist die Untersagung eine „Frechheit“.

Die Wiener Polizei erklärte am Mittwoch, man sei nach wie vor gesprächsbereit: „Wir haben den Demonstranten eine Standkundgebung angeboten, aber das wollten sie nicht“, sagt Hahslinger. Die Demonstration hätte im Bereich des Europaplatzes stattfinden können. Dennoch sind Anmeldungen noch bis einen Tag vor dem Ball möglich. Die Exekutive will von ihrem Standpunkt aber nicht mehr abrücken. Einen Marsch zur Hofburg werde es nicht geben, heißt es in der Wiener Polizei. Um das auch rechtlich abzusichern, wird die Bundespolizeidirektion Wien heute, Donnerstag, ein Platzverbot erlassen. Ähnlich wie beim Opernball wird ein Kreis um den Veranstaltungsort gezogen, der von Uniformierten gesichert wird und nicht betreten werden darf.

Polizeichaos im Vorjahr

Der Polizeieinsatz beim Korporationsball im vergangenen Jahr hatte polizeiintern ein Nachspiel. Damals waren 24 Beamte zum Teil schwer verletzt worden.

Schon kurz nach Ende des Einsatzes am 30.Jänner 2009 wurde – auch von Personalvertretern – Kritik an der Polizeispitze laut: Befehle zur Auflösung der Kundgebung seien zu spät erfolgt oder nie bei den richtigen Adressaten angekommen. Das habe zu Verwirrung und unklaren Aufträgen an der „Front“ geführt. Durch Verzögerungen im Kommunikationsablauf sei der harte Kern der Demonstranten erst zu spät eingekesselt worden. Darüber hinaus soll kritisch angemerkt worden sein, dass die mit großer Anzahl ausgerückten Reservekompanien relativ weit weg vom Geschehen rund um die Hofburg Platz bezogen hätten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.01.2010)