Korruption: "Mafiastrukturen breiten sich aus"

WIEN (cim). Edler Zwirn, dunkle Brille, schmales Bärtchen und – wenn man es mit dem Klischee ganz genau nimmt – Hut: So einfach ist ein Mafioso nicht mehr zu identifizieren. Die Mafia, oder zumindest ihre Strukturen, finde man längst in Politik, Wirtschaft und Verwaltung, meint Wolfgang Hetzer vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF).

Der Korruptionsexperte, der in Wien auf Einladung des Internationalen Forums für Wirtschaftskommunikation (IFWK) einen Vortrag gehalten hat, nennt ein einfaches Beispiel: Das beharrliche Verschweigen der Herkunft von Parteispenden mit dem Hinweis auf ein „Ehrenwort“ gegenüber Geldgebern erinnert ihn an die „Omèrta“, das Schweigegelübde von Mafia-Organisationen.

Wenn Hetzer von organisierter Kriminalität spricht, meint er damit keine Herren aus dem Rotlichtmilieu, Drogenbosse oder Menschenhändler. Mit diesen Bildern versuche man in bürgerlichen Kreisen bloß, die organisierte Kriminalität von sich fern zu halten. Für Hetzer sei „kaum zu klären, in welchem Maß zwischen organisierter Kriminalität und legalen Unternehmen Deckungsgleichheit besteht“. Als Beispiele für Korruption nennt er die Affären bei Siemens und British Aerospace oder den Skandal um die Hypo Alpe Adria. Auf den Finanzmärkten ortet er eine „kriminogene Casinokultur“. Regierungen hätten erlaubt, dass das System außer Kontrolle gerate.

Hinter Korruption steckt reine Kalkulation

Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) definiert organisierte Kriminalität schließlich so: Straftaten werden planmäßig begangen, von mehr als zwei Beteiligten, die längerfristig arbeitsteilig zusammenwirken, von Gewinn- oder Machtstreben getrieben sind. Diese Kriminellen arbeiten in gewerblichen oder geschäftsähnlichen Strukturen, wenden Gewalt oder andere zur Einschüchterung geeignete Mittel an und nehmen Einfluss auf Politik, Medien, Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft. „Sämtliche Unternehmen erfüllen diese Kriterien, außer vielleicht jenes, planmäßig Straftaten zu begehen“, sagt Hetzer. „Besonders gefährliche Vertreter der organisierten Kriminalität greifen zu kaufmännischen Methoden“ – zu Steuerhinterziehung, zum Beispiel, oder zu Korruption.

Bei Siemens stand hinter der Kultur der Korruption (das Wort Schmiergeld war, so erzählt Hetzer, bei Siemens übrigens verpönt, von Korruption sprach man nur als „das Thema“) reine Kalkulation: Ohne Aufträge aus den Ländern, in denen man angeblich schmieren musste, wäre der Umsatz teils weggebrochen. Ein mittlerweile verurteilter Ex-Siemens-Direktor behauptete, das gesamte Telefonnetzwerk-Geschäft mit 50.000 Mitarbeitern wäre ohne Bestechung dem Tod geweiht gewesen.

Verführer lösen die Killer ab

Manchmal, so Hetzer, scheine es aber, als ob Leistungs-, Gesetzmäßigkeits- und Legitimitätsprinzip in Wirtschaft, Verwaltung und Politik durch ein „Gangsterprinzip“ ersetzt worden seien. Hetzer ortet organisierte Kriminalität nicht bloß in strukturschwachen Ländern. Sie breite sich „in allen politischen Systemen aus“. Unter „Mafia“ versteht er keine Killerkommandos der Camorra oder 'Ndrangheta, sondern Systeme unkontrollierter oder unkontrollierbarer Macht sowie pathologischen Machtmissbrauch. Schließlich müsse man Menschen nicht mehr vernichten, damit sie nicht im Weg stünden. Es reiche, sie mit Geld zu verführen.

In den vergangenen Jahren sei es zu „qualitativen Sprüngen“ in der organisierten Kriminalität gekommen: Kontrolldefizite würden optimal ausgenutzt, Finanzierungsbedürfnisse von Parteien, Machtstreben von Politikern und Gewinnstreben seien „in unheilvoller Weise zusammengewachsen“. Hetzer geht so weit, Korruption als das „verführerischste und gefährlichste Leitmotiv der Moderne“ zu bezeichnen. Korruption sei zur Strukturkriminalität gewachsen. Sein Fazit: „Jede Gesellschaft hat die organisierte Kriminalität, die sie verdient – weil sie an ihr verdient.“ Auch die Perspektiven sind trist: Schließlich sei die Finanzkrise geradezu ein „Jungbrunnen für organisierte Kriminalität“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.02.2010)