Liberales Forum tritt im Herbst bei der Wien-Wahl an

WIEN. Das Liberale Forum startet ein Comeback – in Wien. Die Partei, die in ihrer besten Wiener Zeit 7,95 Prozent einfuhr, dann wegen interner Querelen in der Bedeutungslosigkeit verschwand, wird erstmals seit 2001 wieder in Wien antreten – „auf Landesebene und in allen Bezirken“, kündigten Bundessprecherin Angelika Mlinar und Landessprecher Hannes Heissl der „Presse“ an. Offiziell abgesegnet wird die Kandidatur bei der Landesversammlung der Liberalen am 29.Mai.

Die „alte Garde“ als Berater

Wer Spitzenkandidat wird, ist noch offen. Fixiert ist aber das Strategieteam, das Mlinar und Heissl berät. Die prominenten Namen: Heide Schmidt, Volker Kier, Thomas Barmüller und Friedhelm Frischenschlager. Wobei Mlinar festhält: Die „alte Garde“ wird das Wiener LIF strategisch beraten, der Spitzenkandidat kommt aber nicht aus diesem Kreis. Heide Schmidt habe bereits in der Vergangenheit gesagt, dass sie nicht mehr kandidieren werde: „Daran hat sich nichts geändert“, meint Mlinar. Ähnliches gelte für Kier, Barmüller und Frischenschlager, weshalb das Spitzenduo Mlinar und Heissl lauten dürfte.

Die Wahlkampfstrategie? Initiativen auf der Straße und im Internet. Für großflächige Plakatkampagnen fehlt das Geld. Gelingt am 10.Oktober trotzdem der Einzug in den Gemeinderat, wäre das ein Meilenstein für das nächste Ziel der Liberalen: der Wiedereinzug in das Parlament.

Das Wahlprogramm? Traditionell liberale Themen: effizienterer Umgang mit Steuergeld; Verwaltungsreform; Einsparungen durch Bürokratieabbau; mehr Effizienz der städtischen Einrichtungen durch mehr private Konkurrenz; eine Reform der teuren Beamtenpensionen (Mlinar: „Wien ist bei der Umsetzung der Reform säumig.“). Das LIF will verstärkt auch eingebürgerte Zuwanderer ansprechen. „Integration ist ein starkes Thema. Damit gehen wir in die Communitys“, meint Heissl: „Man muss bedenken, dass auch EU-Ausländer auf Bezirksebene wählen dürfen.“ Daneben wollen die Liberalen auch Fehlplanungen thematisieren – die Wienerberg-Siedlung wurde auf die grüne Wiese ohne effizienten Verkehrsanschluss gesetzt, so Heissl: „Und wir verstehen uns nicht als klassische Partei, sondern als Bewegung aus der Bürgerschaft.“ Nachsatz: „Wir treten am 10.Oktober an, weil wir politisch interessierte Menschen sind, die etwas verändern wollen. Wir sind auch keine Berufspolitiker, wir haben alle einen Job und kennen die Praxis.“

Konkurrenz für das LIF

Wenig erfreut reagierte Mlinar auf die Ankündigung der abgespaltenen Jungen Liberalen (die Studentenfraktion des LIF), die am Freitag ihre Kandidatur bei der Wien-Wahl 2010 ankündigten. Damit wird das Parteispektrum am 10.Oktober so bunt wie selten zuvor. Neben SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und Kleinparteien, die regelmäßig kandidieren, werden zusätzlich mehrere BZÖ-Splittergruppen und zwei LIF-Gruppierungen antreten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.05.2010)