"Die Bedrohung des Kalten Krieges ist vorbei", sagt der ehemalige Bundesheer-Brigadier Gerald Karner. Er spricht sich für ein billigeres Berufsheer aus. Die Abschaffung der Wehrpflicht sei ein Tabu-Thema.
Die allgemeine Wehrpflicht wird vom Militärexperten Gerald Karner in Frage gestellt. Der ehemalige Bundesheer-Brigadier spricht sich im "Ö1-Morgenjournal" stattdessen klar für ein Berufsheer aus. Dies sei langfristig kostengünstiger und entspreche den heutigen militärischen Anforderungen mehr als ein Heer mit Wehrpflicht. Die Verteidigungsfähigkeit im klassischen militärischen Sinn ist für Karner nicht mehr notwendig.
"Kalter Krieg ist vorbei"
"Eine Verteidigungsfähigkeit Österreichs im klassischen militärischen Sinn ist ja nicht notwendig, die Bedrohung des Kalten Krieges ist vorbei", sagt Karner. Ein Berufsheer wäre flexibler einsetzbar. Auslandseinsätze könnten auf Weisung der Regierung oder auf Beschluss des Parlaments angeordnet werden. Der Militärexperte Karner erwartet, dass das Thema spätestens nach der nächsten Nationalratswahl wieder politisch thematisiert wird.
Zivildienst könnte bleiben
"Es ist eine politisch-ethische Frage, inwieweit sich der Staat über die allgemeine Wehrpflicht sich billige Hilfskräfte schaffen soll oder darf", sagt Karner. Der mit der Wehrpflicht verbundene Zivildienst müsste somit mit der Abschaffung der Wehrpflicht nicht unbedingt fallen, meint Karner. In anderen Ländern bezahle der Staat die Sozialdienste in anderer Form. "Die allgemeine Wehrpflicht beruht ja im Prinzip auf dem Grundsatz, dass sofern es eine militärische Gesamtbedrohung gibt, der Staat das ethische Recht hat, die gesamte männliche Bevölkerung zum Wehrdienst zu verpflichten. Wenn jetzt diese Gesamtbedrohung wegfällt, dann steht aus meiner Sicht dieses politisch-ethische Recht in Frage."
Finanzielles Hindernis
Von einer allgemeinen Wehrpflicht auf ein Berufsheer umzusteigen wäre aber nur mit einem vorübergehend höheren Finanzaufwand machbar, sagt Karner. Es gebe Studien, die nachzuweisen versuchen, dass ein Berufsheer langfristig günstiger ist als eine Wehrpflicht. Kurzfristig wären aber Investitionen nötig, weshalb Karner bezweifelt, dass unter der gegenwärtigen Budgetsituationen ein rascher Umstieg auf ein Berufsheer möglich sein könnte. "Wenn man nur mehr uniformierte Hilfskräfte haben will, worauf ja derzeit einiges hindeutet, könnte man ja natürlich auch ohne wesentliche Mehrkosten auf ein Berufsheer übergehen. Ich glaube nur nicht, dass das der richtige Weg für Österreich wäre", sagt Karner.
(Red.)