Experten sollen im Bereich der Sicherheit "Möglichkeiten der Synergien zwischen den relevanten Ministerien erörtert und erarbeiten".
Die Regierung verlagert nach der Vermögenssteuer mit der Reform des Bundesheers ein zweites großes Streitthema in Arbeitsgruppen. Experten sollen dort im Bereich der Sicherheit "Möglichkeiten der Synergien zwischen den relevanten Ministerien erörtern und erarbeiten". Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos am Dienstag.
Mikl-Leitner bezeichnete die Verhandlung als "konstruktiv". Sie sehe es als positiv an, dass man nach möglichen Synergien und gemeinsamen Effizienzpotenzialen suche: "Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung". Denn eine Reform des Bundesheeres sei dringend notwendig.
Die Wehrpflicht und die von Darabos zum Ärger der ÖVP geplanten Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht sollen keine Thema zwischen den zwei Ministern gewesen sein.
In welche Richtung die besagten Synergien gehen könnte, wollte man in Verhandlerkreisen noch nicht sagen. Ein möglicher Bereich wäre jedenfalls das Beschaffungswesen.
(APA)
