Bis zu vier Milliarden Euro jährlich müssten aufgewandt werden - aber nur, wenn das Bundesheer so groß bleibt wie die heutige Wehrpflichtigen-Armee. Kaum machbar ist eine Berufsarmee mit dem derzeitigen Budget.
Wien. Verteidigungsminister Norbert Darabos muss bis Ende des Jahres Varianten für ein Berufsheer vorlegen, über die dann das Volk befragt wird. Eine brauchbare Grundlage dafür hat er bereits in seinem Ministerium liegen: eine Dissertation, verfasst von Brigadier Harald Pöcher, der sich im Jahr 2002 mit den möglichen Kosten einer Umstellung auf ein Berufsheer beschäftigt hat.
Das Ergebnis: Alles hängt davon ab, was dieses Berufsheer können und welche Größe es haben soll. Wäre es mit dem heutigen Heer vergleichbar, wird es teuer, so die Studie. Pöcher geht bei seinen Berechnungen von 23.000 Berufssoldaten aus; dazu kommen 7000 Zivilbedienstete und 37.000 Freiwillige für die Miliz. Ein Heer dieser Größe würde doppelt so viel wie heute kosten, nämlich 1,4 Prozent des BIPs oder vier Milliarden Euro.
Hauptgrund für die Kostensteigerungen sind deutlich höhere Aufwendungen für das Personal. Da man sich in einem Berufsheer nur für kürzere Zeit – drei bis fünf Jahre – verpflichten könnte, ohne Hoffnung auf eine langfristige Perspektive, sprich Beamtenkarriere, müssten deutlich höhere Gehälter bezahlt werden als derzeit. Ein einfacher Soldat würde demnach rund 1800 Euro brutto im Monat bekommen; das entspricht dem Einstiegsgehalt eines Leutnants im derzeitigen System. Dazu kommen noch Zulagen bei Auslandseinsätzen. Für Unteroffiziere und Offiziere wäre dann klarerweise ebenfalls mehr aufzuwenden.
Freiwilligenmiliz nicht gratis
Auch die Freiwilligenmiliz gibt es nicht gratis. Das Berechnungsmodell sieht vor, dass jemand, der sich verpflichtet und beispielsweise im Katastrophenfall einberufen werden kann, 500 Euro monatlich allein für die Bereitschaft erhält. Tatsächlich absolvierte Übungstage werden noch zusätzlich entlohnt.
Zwei weitere Faktoren erhöhen die Kosten des Berufsheers. Erstens der Wegfall der Grundwehrdiener, von denen heute mehr als die Hälfte als Systemerhalter eingesetzt werden. Zahlreiche Aufgaben müssten künftig an Fremdfirmen vergeben werden. Ebenfalls hohe Kosten würde die Umstellung verursachen. Da viele derzeitige Berufssoldaten, die als Beamte unkündbar sind, in dem neuen System keinen Platz mehr finden würden, müsste man ein Programm mit Frühpensionierungen und Golden Handshakes starten. Allein das kostet in der Anfangszeit mindestens 570 Millionen Euro jährlich.
Pöcher hat aber auch durchgerechnet, was ein kleineres Berufsheer kosten würde. Eine Armee mit 16.000 Berufssoldaten, 20.000 Freiwilligen und 4000 Zivilbediensteten käme demnach immer noch auf 3,2 Milliarden Euro jährlich, was einer Steigerung von mehr als 50 Prozent gegenüber dem derzeitigen Verteidigungsbudget entspricht.
Laut diesen Berechnungen kaum machbar ist dagegen eine Berufsarmee mit dem derzeitigen Budget. Für die zwei Milliarden Euro, die Norbert Darabos momentan zur Verfügung hat, ließen sich gerade einmal 12.000 Berufssoldaten finanzieren.
Klar ist jedenfalls, dass ein kleines Berufsheer deutlich anders aussehen müsste als das heutige. So wären in diesem Fall die Militärkommanden in den Ländern in Frage gestellt. Und auch die Struktur der Kasernen, von denen in den vergangenen Jahren ohnehin schon etliche geschlossen wurden, müsste neuerlich reduziert werden. Dem würde wohl so manche Kaserne, die aufgrund von Interventionen der Landeshauptleute behalten wurde, zum Opfer fallen.
Auf veränderte Verhältnisse müssten sich auch die Berufssoldaten einstellen: Es gäbe nur noch eine kleine Führungsspitze; nur wenige Offiziere könnten einen höheren Rang erreichen. Als Vorbild dafür könnte die ungarische Berufsarmee dienen, in der nur 300 Offiziere einen höheren Dienstgrad als Major erreichen. Und auch den meisten Unteroffizieren bliebe künftig der jetzt übliche Karriereverlauf bis zum Vizeleutnant verwehrt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.10.2010)