Erstmals in Österreich gibt es auf Landesebene eine rot-grüne Regierung.
Die rot-grüne Regierung stellt eine gleich mehrfache Premiere dar. Noch nie hat es solch eine Koalition in der Bundeshauptstadt gegeben; Sozialdemokraten und Grüne haben aber überhaupt auf Landesebene noch nie zusammengearbeitet. Diese Konstellation hat hierzulande im Gegensatz zu Deutschland keinerlei Tradition. Koaliert wird in Österreich derzeit in Bund und Ländern von SPÖ und ÖVP bzw. Volkspartei und Grünen respektive Freiheitlichen und Schwarzen.
Die Bundesregierung stellen bekanntlich SPÖ und ÖVP. Das gleiche Modell hat Tirol gewählt, dort mit der Volkspartei als Seniorpartnerin. In der Großen Salzburger Koalition wiederum ist die SPÖ ebenso die Mehrheitspartei wie bei der Kooperation von Sozialdemokraten und ÖVP im Burgenland. In der Steiermark wurde nach der Landtagswahl Ende September ebenfalls ein Regierungsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP präsentiert.
Den Part des Kleinen muss die Volkspartei auch in Kärnten einnehmen. Dort sind allerdings die Kärntner Freiheitlichen Koalitionspartner. In Oberösterreich führt man ein Arbeitsübereinkommen mit den Grünen an. Zusätzlich hat die ÖVP in zwei Bundesländern - nämlich Vorarlberg und Niederösterreich - den Luxus, mit absoluter Mehrheit regieren zu können.
Auch auf Ebene der Landeshauptstädte gibt es in Österreich unterschiedlichste Modelle, eine formelle Koalition von SPÖ und Grünen findet sich hier freilich ebenfalls nicht, während Schwarz-Grün immerhin Graz und Bregenz regiert. In Innsbruck herrscht Schwarz-Schwarz-Rot, also die Mehrheitsfraktion, die VP-nahe Liste "Für Innsbruck" koaliert mit der eigentlichen Volkspartei und den Sozialdemokraten. Klagenfurt hat eine Kooperation von Freiheitlichen und SPÖ.
Über kein Koalitionsabkommen verfügt die Stadt Salzburg, wo man wie auch in Linz auf ein freies Spiel der Kräfte vertraut. Absolut schwarz wird Eisenstadt regiert, absolut rot St. Pölten. Rot-Blau hat es in Österreich übrigens noch in keiner Landeshauptstadt gegeben.
Dass der Fantasie bei politischen Kooperationen in Österreich an sich keine Grenzen gesetzt sind, bewies Anfang des neuen Jahrtausends die größte Marktgemeinde des Landes. In Lustenau kooperierten Freiheitliche und Grüne, auch wenn man beiderseits peinlich bemüht war klar zu stellen, dass es sich um keine Koalition handle.
(APA)
