Ausgelagerte Schulden: Große Brocken kommen erst

Wien. Innerhalb von nur vier Jahren haben sich die Schulden der ÖBB nahezu verdoppelt: Hielt die Bahn im Jahr 2007 noch bei Finanzverbindlichkeiten von 10,6 Milliarden Euro, so wird der Schuldenstand in diesem Jahr auf 20,6 Milliarden Euro ansteigen. Die Bahn ist aber nicht die einzige Gesellschaft des Bundes, die auf einem beträchtlichen Schuldenberg sitzt: Auch in der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) und in der Asfinag finden sich außerbudgetäre Verbindlichkeiten.

Die BIG verwaltet einen großen Teil der Immobilien des Bundes. Ausgenommen sind nur die militärischen Objekte – die gehören dem Verteidigungsressort – sowie historisch bedeutsame Liegenschaften wie die Hofburg. Die Schulden der BIG belaufen sich auf 3,7 Milliarden Euro und sind hauptsächlich deshalb entstanden, weil die Gesellschaft ihrem Eigentümer, dem Bund, die Immobilien abgekauft hat – ein Akt der Budgetkosmetik also, der zum Grasser'schen Nulldefizit beigetragen hat. Noch wesentlich höher, nämlich bei zwölf Milliarden Euro, liegt der Schuldenstand der Asfinag. Sie ist für Ausbau und Erhaltung der Autobahnen zuständig.

Schulden sind nicht gleich Schulden

Schulden sind aber nicht immer gleich Schulden, die drei Gesellschaften unterscheiden sich wesentlich: Zum einen steigt bei BIG und Asfinag der Schuldenstand nur langsam an. Bei der Bundesimmobiliengesellschaft erhöhten sich die Verbindlichkeiten zwischen 2007 und 2011 nur um 300Millionen Euro – und das zu einem guten Teil politisch verordnet: Als Maßnahme gegen die Wirtschaftskrise musste die BIG höhere Ausgaben für Sanierung und Neubauten vornehmen. Auch bei der Asfinag ist der Schuldenanstieg bei Weitem nicht so dramatisch wie bei den ÖBB: Seit 2007 erhöhten sich die Verbindlichkeiten von 10,7 auf zwölf Milliarden Euro.

Und noch etwas unterscheidet die Gesellschaften: BIG und Asfinag verfügen über Einnahmen, mit denen sich der Schuldenberg bewältigen lässt. Die BIG erhält die Erlöse aus der Vermietung ihrer Liegenschaften, die Asfinag lebt von der Autobahnvignette und der Lkw-Maut.

Große Brocken kommen erst

Bei den ÖBB sind laufende Einnahmen in entsprechender Höhe schlicht nicht vorhanden. Sowohl Neubau als auch Betrieb der Schieneninfrastruktur sind als Aufgabe des Staates definiert und wurden vor der ÖBB-Reform im Jahr 2003 auch direkt vom Bund bezahlt. Seither investiert die Bahn im Auftrag und mit Haftung des Bundes. Und das geht nach derzeitigen Plänen ungebrochen weiter: Bis 2014 soll der Schuldenstand bereits auf 24 Mrd. Euro steigen – das entspricht immerhin zehn Prozent des BIPs. Und die wirklich großen Brocken – Koralmtunnel (fünf Mrd. Euro) und Brennerbasistunnel (acht Mrd. Euro, gemeinsam mit Italien) – kommen großteils erst danach.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.02.2011)