Lobbyisten-Affäre: Strasser beklagt "Vernaderung"

Der ÖVP-Europaabgeordnete Ernst Strasser hat sich in der Affäre um Schein-Lobbyisten neuerlich verteidigt. Er sieht in den Vorwürfen einen "Vernaderungsversuch" gegen seine Person.

Britische Enthüllungsjournalisten der "Sunday Times" hatten sich als Lobbyisten ausgegeben und Strasser 100.000 Euro sowie weitere Geschäftsbeziehungen angeboten, wenn er sich für einen Gesetzesantrag zum Anlegerschutz verwende. Der ÖVP-Abgeordnete leitete den Antrag daraufhin an die für diesen Themenbereich zuständigen Abgeordneten Karas und Hella Ranner weiter.

Strasser: "Es gab nie Urgenzen"

"Der Inhalt sämtlicher Mails und Telefonkontakte meines Büros war immer lediglich die Abklärung inhaltlicher Details und nie Urgenzen in Richtung eines Antrages. Alle Behauptungen in diese Richtung sind falsch - zahlreiche E-Mails belegen das eindeutig", kritisierte Strasser am Freitag. "Da geht es nicht um Lobbying, sondern um eine Vernaderungs-Kampagne."

Damit wies Strasser indirekt Vorwürfe seines Delegationskollegen Othmar Karas zurück, wonach er ihn "wissentlich gelegt" habe, indem er einen angeblich von Lobbyisten verfassten Gesetzesentwurf an Karas weitergeleitet habe. Karas zufolge hat Strasser in dieser Frage sogar "urgiert".

Strasser zufolge hatte er von Anfang an den Verdacht, dass es sich nicht wirklich um Lobbyisten handelte. Seine Parteikollegen Karas und Ranner setzte er darüber aber nicht in Kenntnis. 

"Nur Informationen gesammelt"

Strasser berichtete am Freitag, er habe ein österreichisches Corporate Intelligence Unternehmen (CIN Consult GmbH) beauftragt, "das vermeintliche Lobbying-Unternehmen zu durchleuchten". Das Ergebnis dieser Überprüfung sei im Juli 2010 vorgelegen und zeigte, "dass es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um eine Scheinfirma handelte. Um diesen Verdacht zu erhärten, war es notwendig, weitere Informationen zu sammeln".

"Da nicht klar war, in welchem Auftrag ich angesprochen wurde, hielt ich weiter Kontakt und versuchte in der Folge, mehr Details herauszufinden", betonte Strasser. "Teil dieser Recherche war es auch, den mir übergebenen Gesetzestext einer inhaltlichen Prüfung zuzuführen. Deshalb wurde von meinem Büro mit Mitarbeitern der zuständigen Abgeordneten Karas und Ranner korrespondiert. Dies jedoch ausschließlich, um Zeitplanungen, inhaltliche Details und parlamentarische Instanzenläufe zu konkretisieren - keinesfalls um Einfluss auf den Gesetzwerdungsprozess zu nehmen oder auf Umsetzung des Lobbyingversuches zu drängen."

Alleiniges Ziel all dieser Bemühungen sei es gewesen, Rückschlüsse auf die Hintermänner ziehen zu können und diese dann den zuständigen Behörden zu melden, betonte Strasser.

(APA)