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Chronologie: Die Wehrpflicht in ÖsterreichSchon seit Wochen sorgt ein E-Mail, in dem es um Aussagen von VP-Landeshauptmann Erwin Pröll zu Kasernenschließungen im Bundesland geht, für Streit in Niederösterreich. Günther Leichtfried, Klubobmann der SPNÖ im Landtag, hatte in einer vergangenen Sitzung aus dem an ihn geschickten Schreiben zitiert: Pröll habe demnach gesagt, dass er westlich von St. Pölten keine Kasernenstandorte mehr brauche, da es in dieser Region genug Arbeitsplätze gebe. Die ÖVP dementiert seitdem heftigst.
Die Äußerungen seien am Rande einer Sitzung in der St. Pöltener Kaserne gefallen, erklärte Leichtfried am Donnerstag vor Journalisten. Auf Nachfrage habe Pröll dann bekräftigt, dass er damit die Standorte Melk und Amstetten meine. Nachdem er aus der Rede zitiert habe, sei ein "richtiger Feldzug gegen meine Person begonnen worden", sagte der Klubobmann.
ÖVP: "Bewusst gestreute Lügengeschichten"
VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner hatte mehrfach von "offensichtlich gefälschten E-Mails" und "bewusst gestreuten Lügengeschichten" gesprochen und Leichtfried als "miesen Handlager des landesfeindlichen Leitner-Kurses" bezeichnet. "Jetzt liegt eine eidesstattliche Erklärung jener Person vor, die uns das Mail damals zugesandt hat", erklärte der SPÖ-Politiker heute. Diese sei auch notariell beglaubigt. Er forderte daher eine "deutliche Entschuldigung" Karners. Wenn diese nicht erfolge, "spricht das für sich selbst".
Dass es mit der Entschuldigung wohl nichts wird, zeigte die prompte Reaktion des VP-Landesgeschäftsführers: Die "halbseidenen Erklärungsversuche" würden "einmal mehr den miesen Stil der SPNÖ-Parteispitze" dokumentieren, meinte Karner.
(APA)
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