Das Verteidigungsministerium erkennt der Dachorganisation der Offiziersgesellschaft den wehrpolitischen Status ab. Die Landesorganisationen dürfen aber weiter auf Infrastruktur des Bundesheeres zurückgreifen.
Nächste Runde im Konflikt zwischen der Offiziersgesellschaft (ÖOG) und dem Verteidigungsministerium: Das Ressort hat der ÖOG den Status als wehrpolitisch relevanter Verein aberkannt - allerdings nur der Dachorganisation. Die Länderorganisation behalten ihren Status bei. Das bestätigte das Ministerium am MIttwoch.
Die Aberkennung für den Dachverband hat damit praktisch kaum Auswirkungen. Die Landesorganisationen dürfen weiter auf Infrastruktur des Bundesheeres zurückgreifen (Räumlichkeiten, die Heeresdruckerei und dergleichen nutzen). Die Dachorganisation wird gebildet von Präsident Eduard Paulus, dem Vizepräsidenten, einem Generalsekretär und den zehn Landespräsidenten.
Paulus: "Niveaulosigkeit"
Im Ministerium bezeichnet man den Schritt als Konsequenz aus dem zerrütteten Verhältnis zwischen Offiziersgesellschaft und dem Ressort.
Paulus spricht hingegen von einem peinlichen Racheakt und einer Niveaulosigkeit. "Das wird uns aber nicht davon abhalten, weiter unsere Meinung zu sagen". Dass das Ministerium den Landesorganisationen weiterhin Unterstützung zusage, geschehe offenbar in "keiltreibender Absicht", so Paulus.
Die FPÖ kritisierte die Maßnahme des Verteidigungsministeriums als "bedauerliche Fehlleistung". Wehrsprecher Peter Fichtenbauer verlangte in einer Aussendung am Donnerstag die Rücknahme.
Der Konflikt zwischen Offiziersgesellschaft und SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos hatte sich vor allem an der Wehrpflicht-Debatte entsponnen. Bereits im Mai beendete das Ressort seine Mitarbeit bei der Offiziersgesellschaft. Generalleutnant Christian Segur-Cabanac, der als Vertreter des Ministeriums in den Vorstand der ÖOG kooptiert war, legte diese Funktion zurück.
(APA)