Die Fahrer der SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied legten seit dem Jahr 2008 rund 6700 Kilometer an "Leerfahrten" zurück, um sie vom Flieger abzuholen. Das ergab eine parlamentarische Anfrage der Grünen.
Wien/Red. Die Ressortchefin selbst wählt das Flugzeug – und nicht ihren Dienstwagen – als Transportmittel. Um sich dann, am Reiseort angekommen, dennoch bequem von ihrem Chauffeur abholen zu lassen: Bei Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) scheint das gängige Praxis zu sein. Insgesamt 13 Mal hat Schmied seit 2008 den Dienstwagen des Ministeriums „leer“ zu einem Flughafen in den Bundesländern oder ins benachbarte Ausland geschickt, um sich von dort zu Veranstaltungen bringen zu lassen.
Das ergab eine parlamentarische Anfrage der Grünen, die über die „Verschwendung bei Dienstfahrten“ Auskunft wollten. Denn: In Zeiten eines erhöhten Sparbedarfs seien „peinliche Ausgaben in besonderem Maß unangebracht“. Das Ergebnis der Anfrage: Allein Schmieds Fahrer legten seit 2008 knapp 6700 Kilometer an „Leerfahrten“ zurück. Die bevorzugten Reiseorte der Ministerin: Innsbruck, Klagenfurt und Altenrhein. Der Wagen sei „jeweils aufgrund zeitlicher Notwendigkeiten und der Erfordernisse des dienstlichen Gebrauchs vor Ort zur Wahrnehmung unterschiedlicher Ziele und Termine angefordert“, so die umständlich formulierte Begründung in der Anfragebeantwortung.
Schmied: „Primitive Untergriffe“
Als die Anfragebeantwortung am Dienstag publik wurde, platzte Schmied der Kragen: „Die primitiven Untergriffe in Bezug auf meine Dienstreisen“ weise sie auf das Schärfste zurück, so die Ministerin in einer Aussendung. Ihr sei die Arbeit in den Bundesländern wichtig, deshalb nehme sie viele Termine wahr. Unter anderem etwa ein Treffen beim Schulpartnerdialog, ein Radiointerview in Bregenz, eine Besichtigung des Schloss Ambras sowie ein Vortrag an der Pädagogischen Hochschule Innsbruck, wie Schmied exemplarisch auflistet. Und ja, sie „bekenne“ sich dazu, dass gerade in den westlichen Ländern die Kombination „Flug–Autofahrt“ oft „alternativenlos“ sei.
Und, immerhin: Laut Anfragebeantwortung musste das Ministerium in den vergangenen Jahren keine einzige Taxirechnung für die Ressortleitung bezahlen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.07.2011)