Die ÖVP- und SPÖ-Frauen sowie die Grünen stellten gemeinsam einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der Bundeshymne. Der ÖVP-Klub torpedierte das Unterfangen.
Ein ungewöhnliches Ende hat die Saison 2010/2011 des Nationalrats genommen. Die Spitze der ÖVP-Frauen hatte in einer Geheimaktion mit den Kolleginnen von SPÖ und Grünen einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der Bundeshymne verfertigt, den Ex-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (V) in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat vortragen sollte. Das verhinderte der ÖVP-Klub, indem er einen männlichen Mandatar nach dem anderen zum Rednerpult schickte und Reden etwa über den Süßstoff Stevia oder Mastschweine halten ließ. Für Rauch-Kallat, die 1983 erstmals ins Hohe Haus eingezogen war, blieb nicht einmal eine Minute Redezeit zum Abschluss ihrer langjährigen Polit-Karriere.
Der Antrag, der von VP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm, ihrer Vorgängerin Rauch-Kallat, Grünen und SPÖ-Frauen eingebracht wurde, sieht die Änderung einer Textzeile vor. Statt "Heimat bist du großer Söhne" soll es künftig "Heimat großer Töchter, Söhne" heißen. Dass Rauch-Kallat den Antrag nicht selbst begründen durfte, fand Schittenhelm gegenüber Journalisten bedauerlich. Dass es sich da um eine gezielte Aktion von Klubchef Karlheinz Kopf gehandelt haben könnte, wollte sie so nicht bestätigen. Vielleicht habe es sich ja um ein Versehen gehandelt.
Schittenhelm glaubt aber durchaus, dass der Antrag Chance auf Umsetzung hat. Am Freitag wurde er wie üblich dem zuständigen Ausschuss, dem Verfassungsausschuss, zugewiesen, wo er ab Herbst diskutiert wird.
Rauch-Kallat selbst wollte sich nicht äußern. Sie stellte der APA aber die auf fünf Minuten angelegte Rede schriftlich zur Verfügung. In diesem Text meint sie zur Hymne, dass Sprache Bewusstsein präge und der Austausch von nur zwei Wörtern wohl kein größeres Problem darstellen dürfe.
"Nationaler Selbstmordplan"
VP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger, der die letzte Minute Redezeit der ÖVP verbrauchte, war von der Sache wohl etwas mitgenommen. Unter lautem Gelächter bewarb er einen "nationalen Selbstmordplan", eigentlich wollte er über einen Plan zur Selbstmordprävention sprechen. VP-Klubchef Karlheinz Kopf wollte sich auf Anfrage weder zum Rauch-Kallat-Antrag noch zum vermeintlichen "Redeverbot" für die eigene Mandatarin äußern.
(APA)