Präsident Fischer warnt vor Anlass-Gesetzgebung

27.07.2011 | 07:16 |   (DiePresse.com)

Das Massaker in Norwegen dürfe für Bundespräsident Heinz Fischer kein Anlass sein, die Anti-Terror-Gesetze zu verschärfen. Indirekt über er Kritik an den Freiheitlichen.

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Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) hat sich im Zusammenhang mit der Debatte um Änderungen der österreichischen Gesetze nach den Terroranschlägen in Norwegen gegen Anlassgesetzgebung ausgesprochen. Die Technik entwickle sich und wenn deshalb etwas neu geregelt werden müsse, sei das okay, allerdings nicht aus aktuellem Anlass, meinte Fischer in einem ausführlichen Interview der ORF-Informationssetzung "ZiB 2" Dienstagabend. Indirekte Kritik ließ der Bundespräsident an der FPÖ anklingen.

"Wollen offene Gesellschaft bleiben"

Es sei richtig, dass man sich durch eine solche Gewalttat nicht zwingen lasse, "von unseren Werten und Prinzipien" abzugehen, so Fischer. Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Rhetorik mancher Rechtsparteien betonte Fischer, er lehne jeden Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ab. Wir seien eine offene und pluralistische Gesellschaft "und das wollen wir bleiben".

Kritik an FPÖ-Internetspiel

Auf die Frage, ob in der politischen Landschaft in Österreich jemand Extremismus predige, erklärte Fischer: Er wolle nicht diese "riesige Tragödie" zum Anlass nehmen um innenpolitisch zu benoten. Aber alle sollten ihre Positionen überdenken und jemand, der Spiele ins Internet stelle, die "zu etwas aufrufen, was nicht akzeptabel ist", solle das besonders überdenken, sagte der Bundespräsident in Anspielung auf das "Moschee-Baba"-Spiel der FPÖ. Ob die FPÖ regierungsfähig ist, stehe für ihn jetzt nicht zur Diskussion, er warte zunächst das Wahlergebnis ab.

(APA/Red.)

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173 Kommentare
Gast: gast gast
27.07.2011 09:44
3

hat die övp

wieder tierschützer im visier dass sie das gesetz noch verschärfen wollen

Gast: joseph
27.07.2011 09:31
2

hass

faymann will etwas gegen den hass tun. dazu kann ihm der verfassungsschutz sicher einige religioese hassprediger nennen.

Ansichten unter Strafe zu stellen ist wirklich ein gefährliches Eisen, denn …

eine genaue Definition des Straftatbestandes unmöglich ist und die „schwammigen“ Paragraphen eine Durchsetzbarkeit äußerst fraglich machen. Man sieht die Problematik schon bei dem folgenden christlichen Gebot „Du sollst nicht begehren deines nächsten Weib“, das zwar eindeutig aber nicht überprüfbar ist.

Genau aus diesem Grund bin ich kein Anhänger des NS-Verbots, denn treibt die Szene in den Untergrund und unterdrückt somit einen Diskurs. Das irrwitzigste daran ist aber, dass diese Gruppen aus der Opferrolle gegen das „Establishment“ argumentieren können!

Ich finde es aber erschreckend, dass nach Amokläufen immer Stimmen laut werden, die solche Forderungen aufstellen und es ist leider Tatsache, dass jene, die am lautesten schreien, am besten gehört werden. Interessanter Weise ignorieren diese Menschen aber konsequent jene Gefahren, die wesentlich wahrscheinlicher zu tragen kommen wie z.B. der Straßenverkehrs, der pro Jahr alleine in Österreich über 500 Todesopfer fordert, davon ein hoher Prozentsatz an Kindern, und wahrscheinlich mehr als das 10-fache an Verstümmelte und Schwerstverletzter Jahr verursacht.

Genau diese Gruppe, die bereit sind ihre Freiheit für eine vermeintliche Sicherheit aufzugeben, beachten nicht, dass sie sich damit dem Staat vollständig auszuliefern ...

Antworten Gast: Zen Su Riert
27.07.2011 11:00
1

Re: Ansichten unter Strafe zu stellen ist wirklich ein gefährliches Eisen, denn …

gut analysiert. nur übersehen sie, dass die dodln, die sich mit ein paar anti terror gesetzen etc. ach so sicher fühlen, sich dem staat nicht erst ausliefern müssen, die gehören eh schon dem staat weil es sich um irgendwelche gehirngewaschenen transferleistungsempfänger handelt, die nur vom staat leben. der freie bürger, wenn es ihn in Österreich je gegeben hat, ist schon lange geschichte.

Re: Ansichten unter Strafe zu stellen ist wirklich ein gefährliches Eisen, denn …

Moralisten sind die ersten die Köpfe abhacken!


zweiter Versuch

nein, lieber Herr Fischer, wolle wir nicht, zumindest nicht so wie es derzeit bei uns läuft....

und wer ist wir?? Sie? Der Faymann? Der Häuptling? Die Vassilakou? Wer??

"Er wolle nicht diese "riesige Tragödie" zum Anlass nehmen um innenpolitisch zu benoten"
Nein tut er doch überhaupt nicht! Die FPÖ ist doch sowieso an allem schuld! Frage an euch Linken, ist sie auch am schlechten Wetter schuld?

Jeder macht sich wegen dem "bösen" Moschee-Baba Spiel in die Hosen, nur weil mal es gewagt hat mit Stoppschilder gegen Moscheen vorzugehen! Aber PC und Konsolenspiele wo massenweise virtuell Leute abgeschlachtet und niedergemetzelt werden und "Intelligente" TV Sendungen mit täglichem Mord und Totschlag, sind in Ordnung? Das ist also alles egal??

Herr Fischer, was sagen sie eigentlich zu den 1,46 Mrd. Euro welche in privaten Stiftung verloren gegangen sind? Ist da auch die FPÖ schuld? Kümmern sie sich lieber darum! Oder sind ihnen die Ortstafeln wichtiger?

Gast: Hans im Glück
27.07.2011 09:22
4

Wir haben genug Gesetze...

und mit den Gesetzen die wir Haben kann die Exekutive und alle anderen auch nicht wirklich mit Augenmaß umgehen.

- Tierschützer Prozess
- KGB-Affäre

Dafür aber schmoren unschuldige arme Leute in der Schubhaft.

Auf Teletext stand, man will auch die Verfolgen die Terrorismus gut finden.
Das öffnet Tür und Tor für jegliche Willkür.
Was ist Terrorismus? Wer weiß was ich gutfinde und was ich denke?

Wird das eine Hexenjagd?

SCHLUSS MIT DER ALASSGESETZGEBUNG!!!

Die Norweger vernichten den Attentäter mit einem Meer aus Blumen.

Aber hier in Österreich feiert er seine Erfolge.

Ich wandere aus nach Norwegen!

Gast: gastgast 1
27.07.2011 09:01
9

Dikatatoren

Wenn man Dummköpfen Macht gibt kommt das raus was unsere Regierung als Politik versteht.

Antworten Gast: Karl Huber
27.07.2011 09:33
5

Re: Dikatatoren

"Die Majorität der Dummen ist unüberwindbar und für alle Zeiten gesichert. Der Schrecken ihrer Tyrannei ist indessen gemildert durch Mangel an Konsequenz."
A. Einstein

Ich möchte noch hinzufügen.
Der H. Fischer ist schon ein ganz besonderes Exemplar...

Gast: check
27.07.2011 08:56
5

Off topic: Warum wird der Konkurs der "Blue Chip Energy" hier totgeschwiegen?


Der zweitgrößte Insolvenzfall Österreichs, die Blue Chip Energy aus Güssing ("energieautark"), wird medial verschwiegen. 78 Millionen Euro Überschuldung, fast 14 Millionen Euro Steuergeld an Förderungen kassiert - und jetzt trotzdem Pleite.

"Green Jobs" nach UDSSR-Manier!

Lex Norwegen ?

Gegen Wahnsinnige ist noch kein Kraeutel gewachsen .....

Wie es scheint haben wir höchst Unbefähigte als Regierung!

Polizeistaatmethoden sind immer der Anfang vom Ende einer Demokratie.

Was schert das Grokonelle? Gar nichts.

Abwählen, um Demokratie durchzusetzen.

Freiheitliche bringen weder Anschluß noch Religionsmorde - das ist Unterstellung zwecks Machterhalt.


Gast: Lukas
27.07.2011 08:49
7

die SPÖVP-Koalition

baut weiter am Abbau der Demokratie und Ausbau der Diktatur....

Gast: Aussenbeobachtrr
27.07.2011 08:40
4

PATRIOT ACT

So wie der Patrio act nach 9-11 liege also such hier bereits das Gesetz zur Abschaffung der buegerlichen Freiheiten in der republikanischen Schublade. Wenn das nicht auch ein Insider Job war...... MIT hervorragender Rolle Oesterreichs, schliesslich war Feygman der eu zigs Regierungschef bei den Bildaerbergern.

Gast: Gast 2011
27.07.2011 08:40
9

durch drittklasssige Politiker

die völlig überfordert sind und durch Medien, die mit den Taten irrer Menschen große Geschäfte machen werden wir hurtig ein antidemokratischen Polizeistaat....!

Gast: panarcus1
27.07.2011 08:30
3

Jährlich, in Ö. 1200 Personen und Personinnen

stirbt durch Suizid.
Keine Kurs Änderung?

Antworten Gast: grauwolf
27.07.2011 09:09
5

Re: Jährlich, in Ö. 1200 Personen und Personinnen

Und wieviele bei Verkehrs-, Haushalts- und Arbeitsunfällen?

Wird da etwas "geschärft"?

Warum also wegen eines "irren" Wikingers?

Gast: spartacus
27.07.2011 07:55
10

Wie sehr müssen sich diese Politiker bereits vor dem eigenen Volk fürchten

wenn sie - nach der Datenvorratshaltung - einen nahezu totalen Überwachungsstaat installieren. Liegt es vielleicht daran, daß sie permanent gegen die Interessen der Österreichischen Bevölkerung agieren?
Wo bleibt die Autorität des Bundespräsidenten?
Wo bleibt der Aufschrei in den Medien, bei den Künstlern und Studenten?

Gast: Angst essen Seele der SPÖVP
27.07.2011 07:42
7

Ein willkommener Anlass

um endlich das "Volk" in den Griff zu bekommen. Unbotmäßiges Posten, schon lange ein Dorn im Auge der (Schein)mächtigen, soll nun unterbunden werden. Wer jetzt noch ein demokratische Verhältnisse unter SPÖVP glaubt, muss nicht ganz dicht sein. Da schwimmen ihnen die Felle davon und nun wird immer mehr das wahre Gesicht dieser Partie sichtbar. Es sei ihnen aber ins Stammbuch geschrieben: Statt froh zu sein, dass lästige Kepler Dampf in den Foren ablassen (und damit relativ harmlos sind), verstopfen sie diese Ventile. Und was bei verstopften Ventilen und steigendem Dampfdruck passieren kann, weiß wohl jedes Kind. Im Grund genommen, müssten die Freiheitlichen klammheimliche Freude an diesen Vorstößen haben....

Getriebene

Reagieren statt agieren. Typisch

Gast: rolfrüdiger
27.07.2011 07:33
6

Spannende Aussage zum Thema Erbschaftsteuer

Fischer meinte ja, weil man dadurch das Gefühl von Verteilungsgerechtigkeit vermittelt.
Der SPÖ gehts also nur um Pseudo Gerechtigkeit in der Verteilung von Wohlstand. Bravo, für diese Aussage in einem vorher einstudierten Fernsehinterview.

Antworten Gast: uburoi
27.07.2011 09:07
2

Re: Spannende Aussage zum Thema Erbschaftsteuer

weil man nicht rechnen kann, weiß man auch weder was man tut, noch was man sagt.
und als kirsche am kuchen, weht das von einem angeblichen sozialistischen verfassungsjuristen.
*abbeutel*
und darüber soll man nicht lachen?
hihihi.

wahnsinn !

da richtet ein irrer in NORWEGEN eine bluttat an, und bei uns "drehen" die politiker durch !

was soll das !? noch mehr einschränkungen der bürgerrechte....denkt da noch irgendeiner !?!?!

Re: wahnsinn !

Der Wahnsinn sind die Forderungen eines nicht unerheblichen Teils der Wähler!

Wenn sie das Forum in den letzten Tagen beobachtet haben, sollten sie zu einer ähnlichen Einschätzung kommen, die Politiker springen nur auf den Zug auf. Die Minderheiten, Datenschützer oder Freiheitsliebende, werden ignoriert :-/

Re: wahnsinn !

Die ÖVPler haben doch nur auf sowas gewartet. Wozu sonst hat die Mikl bereits die fertigen Gesetzesentwürfe in der Schublade?

Diktaturen verfügen über den Überwachungsstaat

glaubt noch ernsthaft jemand, daß wir in einer Demokratie leben? Meinungsfreiheit wird so zur Makulatur erklärt. Und UHBP findet wieder einmal nichts dabei, wenn Bürger bei ihren demokratischen Grundrechten massivst beschnitten werden. Erbärmlich!

Gast: gast:1
27.07.2011 07:05
15

nau? Angst?

Wenn "die da" so panisch schnell irgendwelche "Anti-Bevölkerungs"-Gesetze erlassen wollen hat wohl irgendjemand viel Angst vor dem Volk und seiner Meinung...

Ich hätt gern, dass mit genau diesem Eifer und dieser Energie an einer tragfähigen Pensionsreform gearbeitet wird, und an der Pflegemisere, und an der 2 Klassen-Medizin, und an der Arbeitslosigkeit, und an der Migrationsproblematik.... und irgendwann später, wenn all diese Probleme gelöst sind, dürfen sich die Herrn die Kopferln über die "vielen, vielen" österreichischen Attentäter zerbrechen, gell?

Gast: haspinger
27.07.2011 07:04
16

Wehret den Anfängen

Die Demokratie wird mit den EU Rettungsschirmen und dem Bruch des "no bailout" Paragraphen, ohne das Volk miteinzubinden, breits zu Grabe getragen. Da ist es nur eine logische Konsequenz, den in Diktaturen üblichen Überwachungsstaat zu Realisieren. Das ist UHBP wurscht - Hauptsache man kann den Irsinn von Norwegen für ein absolut unsinniges FPÖ Bashing nutzen.....
Was fpr traurige Marionetten regieren diesen Staat!

Antworten Gast: gurano
27.07.2011 07:53
6

Re: Wehret den Anfängen

UHBP ist Teil des Problems.

Der Selbstvernichtungstrieb

der ÖVP hält weiter an. Oder glaubt sie mit Gesinnungsschnüffelei Wähler gewinnen zu können?

Den Wahsinn des Terrors mit Terror bezwingen zu wollen ist Irrsin!

Die Norweger wollen Terror mit mehr Freiheit besiegen.

Damit verteidigt jeder Norwegen seine Freiheit und versteht sich eins mit der Regierung.

Bei uns ist den Regierenden die Bevölkerung egal, wie es scheint.

Die Fremdbestimmung, der Parteifilz und die Gesetzeskorruption (Lobbyismus), machen unsere Landsleute, neu oder eingesessen, nicht Regierungsfreundlicher.

Die Korruption blüht, das ist der schlimmste Terror, weil unbestraft ständig fortgesetzt.

Gast: ==EHM=
27.07.2011 06:13
8

Herr BK Faymann und Herr Vize BK Spindelegger sollten nicht jeden Tag ihre geistigen Größen so demonstrativ zu Sc hau stellen.


... und bessere Mittel für die Ermittler der Polizei:

Na, dann - wird wohl in eine "Terror-Fahndungs-Zulagenersatzzulage" münden, wobei aber zu beachten ist, dass auch eine "persönliche Datenschutz-Respektierungszulage" in Erwägung gezogen wird.

Mit diesen Maßnahmen verspricht sich die ÖVP die Effizienz des Sicherheitsapprates zu stärken! :-o

"Statt diese einzuschränken, brauche es eine „sensiblere Wortwahl“ in der Politik, meinte – so wie auch mehrere ÖVP-Politiker – Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Sie warnte vor Hetze, durch die Meinungen verstärkt würden."

ein bisschen zu spät diese erkenntnis ;)

Gast: diegutetat
27.07.2011 05:16
5

der feigmann

soll sich besser um seine roten genosssen im rathaus kümmern, die unser steuergeld mangels intelligenz mit beiden händen beim fenster hinauswerfen.

Re: der feigmann

sehr richtig aber das ist das einzige was die roten können ich habe was vergessen heisse luft können sie auch ganz gut produzieren.

Antworten Antworten Gast: gast gast
27.07.2011 08:33
0

Re: Re: der feigmann

wer ist innenminister?

Gast: Rebell
27.07.2011 04:46
3

eine Schnapsidee - das war ein Verrückter und kein Terrorist

. . . Terror kommt von außen, ist, was nicht hereinpasst - damit die Grenzen kontrollieren!

Muckenstrunz und Bamschabel

haben es wieder mal geschafft!

Wenig überlegen, übereifrig handeln und dann schau ma mal...

...und wieder ein Gesetz!

Neusprech und Doppeldenk..

Man will den Terror bekämpfen - und was tut man?
Man hofiert die Verbreiter wahabitischen Irrsinns als offizielle Glaubensvertreter der Islamischen Gemeinde anstatt sich mit den vernünftigen Leuten zusammenzusetzen, man verschärft Gesetze und überwacht die eigene Bevölkerung, terrorisiert die Bürger mit immer abstruseren Sicherheitsvorschriften, schränkt denk und Redefreiheit zugunsten jener ein, die sich in der Geschichte besonders im Bereich Terror hervorgetan haben (Kirchen und GLaubensgemeinschaften).

Re: Neusprech und Doppeldenk..

Der letzte Satz ist überflüssige Polemik, aber sonst gebe ich dir recht.

Gast: gerechtiker
27.07.2011 02:03
6

Terror

jaja, wieder mal ein anlassfall, die gesetzte zu verschärfen.
"Während Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) für schärfere Gesetze gegen den Terror eintrat...",

Was soll das?

ein mensch zuckt aus und ganze völkergemeinschaften werden in geiselhaft genommen?

werden jetzt alle schullandwochen mit polizei und hubschrauberüberwachung gesichert?

für mich ist das symptomatisch, dass man noch mehr reflex zeigt für überwachung in österreich-EU.

es ist wahnsinnig traurig, wenn man von dieser irren tat betroffen ist und auch wenn man die bilder sieht, aber das als anlassfall zu nehmen für mehr überwachung zu nehmen, ist paradox.

denn es kann jederzeit jemand z.b. in österreich in eine schule gehen und alle niedermähen.
das sind kranke gehirne, wird sich aber nur verhindern lassen, wenn vor jeder schule die Cobra steht und die schulen hinter dicken stacheldrahtlagern sind.
und selbst dann nicht mal.

was will die gesellschaft?

freiheit, mit risiko, so wie es eigentlich immer war, oder keine freiheit mit risiko und kontrolle und überwachung, wie es sein wird/könnte?

Spindelegger, denken sie mal nach!
im sinne der zukunft ihrer kinder.

Re: gefährliche gedanken

Meldung an BMI ergangen.

es würde ja schon reichen,

an den Grenzen verstärkt zu kontrollieren.

Antworten Gast: _hw_
27.07.2011 09:16
0

Re: es würde ja schon reichen,

sie meinen noch besser wäre eine mauer um AT?
warum gehen sie nicht ins altersheim, da sind sie sicher.

_hw_: ist das dort, von wo Sie posten?

Ich wäre für sachliche Diskussion dankbar.

Re: es würde ja schon reichen,

Vor allem die zur Schweiz

Re: es würde ja schon reichen, an den Grenzen?

Ist wohl ein Wahnsinnsgedanke - Grenzen in einem so einigen Europa?

Antworten Gast: ezekiel
27.07.2011 05:55
1

Re: es würde ja schon reichen,

Wenn die Kriminellen im eigenen Land sitzen und Staatsbuerger sind (vgl. Norwegen), nuetzt dass auch nichts.

Antworten Antworten Gast: _hw_
27.07.2011 09:18
0

Re: Re: es würde ja schon reichen,

lesen sie "zwischen den zeilen", es geht falseprophet nicht um kriminelle, er will nur seinen anti EU und Euro kurs zum ausdruckbringen.

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