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KommentierenFPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache übt im Zuge der Telekom-Affäre Distanz zur früheren freiheitlichen Regierungsmannschaft. "Meine heutige FPÖ hat nicht das geringste mit diesen Machenschaften zu tun", beteuerte er am Dienstag. Bereits zu schwarz-blauen Zeiten seien "Gerüchte" kursiert, weswegen man sich schließlich politisch getrennt habe.
"Die heutige FPÖ hat sich 2005 von diesem schüssel'schen Ungeist befreit", so Strache. "Unter meiner Führung gibt es keine Korruption, keine Freunderlwirtschaft". Alle Versuche, die "heutige FPÖ in diese damaligen Machenschaften hineinzuziehen", würden "völlig ins Leere" gehen. Die Abspaltung des BZÖ - ein "klarer" und "notwendiger" Schritt für Strache - sei daher völlig richtig gewesen. "Die Geschichte hat uns recht gegeben."
U-Ausschuss soll auch SPÖ ins Visier nehmen
Strache ist laut eigener Aussage an einer Aufklärung der Vorgänge "dringend interessiert". Ein Untersuchungsausschuss müsse spätestens im Oktober eingesetzt werden. Die FPÖ werde bei der Sondersitzung einen dahingehenden Antrag stellen.
Allerdings gibt sich der FPÖ-Chef nicht mit einer bloßen Durchleuchtung der schwarz-blauen Ära zufrieden. Der Lobbyist Peter Hochegger sei schon zuvor - während einer roten Kanzlerschaft - tätig gewesen. "Auch hinsichtlich der SPÖ gibt es Aufklärungsbedarf", ist sich Strache sicher.
Auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky will bei einem Untersuchungsausschuss vor allem die SPÖ ins Visier nehmen. Etwa wegen angeblichen Verdachts der Untreue gegen den jetzigen Bundeskanzler Werner Faymann und dessen Staatssekretär Josef Ostermayer. Der FPÖ-General hat eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, die sich auf Inseratenserien der ÖBB und der Asfinag zu Faymanns Zeit als Infrastrukturminister bezieht weswegen bereits ermittelt werde.
(APA)
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