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Datenbank legt Nebenjobs von Politikern offen

07.11.2011 | 11:49 |   (DiePresse.com)

Der Verein "Respekt.net" hat eine "Transparenzdatenbank" für Politiker gestartet. Auf der Website finden sich unter anderem Firmenbeteiligungen und Vereinsfunktionen.

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Aus dem Archiv:

Mit der Plattform "Meine Abgeordneten" ist am Montag eine "Transparenzdatenbank" für Politiker online gegangen. Bürger sollen darin Einblick in die politischen, beruflichen und privaten Interessen von Spitzenpolitikerinnen abseits der Plenarsäle erhalten, teilte der Betreiber-Verein "Respekt.net" mit. Gesammelt wurden öffentlich zugängliche Daten, darunter einstige und aktive Firmenbeteiligungen.

Laut den Betreibern haben 200 Personen insgesamt 22.000 Euro für das Projekt gespendet. Mit dem Geld wurden Informationen über 280 österreichische Spitzenpolitiker zusammengetragen, darunter auch Organfunktionen in Unternehmen oder Vereinsfunktionen. Zudem werden Reden im Parlament sowie Presseaussendungen dokumentiert. Einbezogen wurden die Mitglieder der Bundesregierung, des Nationalrats, des Bundesrats und des Europaparlaments.

VP-Auer hat die meisten Organfunktionen

Auf die 280 untersuchten Politiker entfallen laut "Respekt.net" aktuell 240 Positionen in Aufsichtsräten, Geschäftsführungen, Vorständen sowie Beteiligungen an eintragungspflichtigen Unternehmen. Spitzenreiter ist demnach Nationalrat Jakob Auer (ÖVP) mit insgesamt zehn außerparlamentarischen Organfunktionen.

Die Betreiber verwiesen am Montag auch auf die 2004 beendete Gesellschafter-Funktion von Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer (ÖVP) bei der GÖD-Wohnbauvereinigung mit einem Gesellschaftsanteil von damals zuletzt 1,9 Mio. Euro. Den FPÖ-Abgeordneten Josef A. Riemer outet "Respekt.net" als völkisch-esoterischen "Wächter und Wahrer des Tempelweins" - samt schmiedeeiserner "schwarzer Sonne", einem Symbol der Waffen-SS, am Eingang zu seinem Weinkeller (gefunden aufs Riemers Webseite).

Vereinspräsident Martin Winkler sieht sein Projekt als "Fundament, auf dem Vertrauen in die Politik wieder wachsen kann". Seiner Meinung nach wäre es Aufgabe der etablierten Politik, selbst eine Politikerdatenbank zu erstellen oder zumindest öffentliche Mittel dafür zur Verfügung zu stellen.

(APA)

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24 Kommentare
Gast: Korrupty
10.11.2011 18:56
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1 0

Zum Artikel: Homepage: Nebenjobs der Politiker öffentlich

Steuergeldverschwender

Österreich braucht keine 183 Steuergeldverschwender im Parlament.
91 kompetente Abgeordnete wären genug und würden viel effizienter arbeiten.
Wir Steuerzahler würden uns sofort die Gehälter und zukünftig die Pensione ersparen !
Also 91 Abgeordnete statt 183 Steuergeldverschwender ins Parlament.
dudelsack2.0
09.11.2011 12:59
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1 0

Zum Artikel: Homepage: Nebenjobs der Politiker öffentlich

bei diesem korruptionssumpf wird einem ja schlecht

es ist mitleweile echt eine schande wie es um den österreichischen staat bestellt ist

da hat ein mandatar ganz locker 10 nebenjobs, und keiner wird stutzig, was er denn in diesen jobs so "leistet"

die nächste frechheit ist ja, dass diese jobs nicht einmal wirklich aufscheinen

es muss endlich ein gutes gesetz her, ich bin der ansicht dass jeder politiker (landtag,nationalrat,gemeinderat,bürgermeister,landeshauptmann,kanzler,minister,vizekanzler,parlamentspräsident,bundespräsident, bundesrat) ausnahmslos ALLE nebeneinkünfte offenzulegen sollte

der rechnungshof sollte diese kontrollieren.
wenn ein politiker dieser verpflichtung nicht nachkommt so sollte er automatisch das mandat verleiren, sowie ins gefängnis gehen (mir würde eine verschuldungsvermutung wie §1298ABGB für solche fälle vorschweben, nur halt ins STGB umgemünzt, und nur für die oben genannten politiker posten anwendbar)
Jens Holger
08.11.2011 08:51
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7 0

Zum Artikel: Homepage: Nebenjobs der Politiker öffentlich

Herr Neugebauer: Woher stammen Ihre Millionen?

Aus der angeführten Datenbank ist auch ersichtlich (siehe http://derstandard.at/1319182138807/Meine-Abgeordneten-Online-gegen-die-Bananenrepublik), dass Fritz Neugebauer schon 2004 alleine an Beteiligungen an einer Wohngesellschaft ein Vermögen von 1,9 Millionen Euro aufwies. Er kommt aus bescheidensten Verhältnissen, hat Frau und zwei Kinder und ist einfacher Hauptschullehrer. Wie schafft man auf legale Weise diesen Vermögenszuwachs? Neugebauer müsste sich dafür pro Jahr an die 100.000 Euro zurückgelegt haben, d.h. dass er vor Steuern zumindest an die 300-400000 Euro als selbstloses Gewerkschaftsmitglied verdient haben müsste. Da hält kaum ein Bankdirektor mit. Wie kommen Sie zu Ihrem Vermögen, Herr Neugebauer?
Gast: Minderqualifizierte Faulpelze = Arbeitslose oder Politiker
08.11.2011 05:45
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2 0

Zum Artikel: Homepage: Nebenjobs der Politiker öffentlich

Super Initiative für Hinauswurf der Minderleister!

Diese sehr aufschlußreiche Homepage dokumentiert in zynischer Weise, wie aufreibend die parlamentarische Abnickmaschinerie für mindestens 8.000 Euro Monatsgehalt bei 4 Monaten Urlaub im Jahr ist.

Wer seinen Job Ernst nimmt, wie die 60-100 Stundenwoche vieler hochqualifizierter Akademiker für 2.000-5.000 Euro Bruttomonatsgehalt zeigt, hat mangels freier Zeitkapazität und Energie beim besten Willen keine Kapazität mehr für die Lukrierung weiterer Einkünfte.

Leider wird das Biotop der Politik von allen Parlamentsparteien nur zum Versorgen der Günstlinge der Parteigranden und ihrer Financiers mißbraucht. Echte berufliche Qualifikation ist da eher ein Karrierehindernis. Es wird nur noch symbolisch gearbeitet. Doch dieses heuchlerische Vortäuschen von Arbeit und Qualifikation kommt durch die verursachten milliardenteuren Kollateralschäden die gequälten Steuerzahler sündteuer und zerrüttet zunehmend unser Staatswesen.

Dazu kommt die gefährliche Abhängigkeit inkompetenter Günstlinge von ihren Mentoren, Beratern, Coaches, Lobbyisten etc., was Korruption und Fehlentscheidungen und Klientelpolitik begünstigt.

Echte berufliche Qualifikation und fachliche Kompetenz, IQ und Arbeitseinsatz zugunsten der Wählerinteressen, dem hohen Gehalt entsprechender Leistungsethos, mündige unabhägige Persönlichkeit, direkte Demokratie, Schadenersatzpflicht für Fehlentscheidungen, Abschaffen des Berufspolitikerunwesens und Limitierung auf 2-3 Legislaturperioden wären notwendige Voraussetzungen.
Antworten Gast: Vogel Strauss
08.11.2011 14:55
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Re: Super Initiative für Hinauswurf der Minderleister!

Sie haben zwar zu 100 % recht, jedoch welcher intelligente Mensch mit einem ordentlichen Beruf tut sich das Polit-Kasperltheater an? Würden Sie gerne den Kasperl für die Medien machen? Oder in sinnlosen Dauersitzungen Ihre Zeit verplempern? Für unser Politsystem sind Berufspolitiker nötig ... das Stimmvieh sollte halt etwas mehr auf Qualität achten!
Antworten Antworten Gast: Viele talentierte integere Politiker hätte das Land
08.11.2011 22:33
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Re: Re: Super Initiative für Hinauswurf der Minderleister!

Als Akademiker würde man schon als einfacher Nationalratsabgeordneter seine Arbeitslast halbieren und sein Gehalt verdoppeln. Außerdem hat man Gestaltungsfreiheit, kann durch Einsatz für die Bevölkerung Gutes erreichen, und gewinnt durch Networking und Insiderwissen viel immaterielles Kapital zur Verwertung für die post-Politikerkarriere. Insgesamt also ein äußerst attraktives Jobpaket.

Würde daher diesen Job sofort gerne mit großem Engagement ausüben, bekäme ich die Chance dazu!!!!!

Hätten viele dazu die Möglichkeit, würden inhaltliches Niveau und die Qualität der Entscheidungsfindung steigen. Ein paar pointierte, witzige Parlamentsreden und Rebbach für die Bevölkerung weiter, wäre das Ansehen der Politiker konsolidiert.

Dies zeigt, wie sehr die mittelbare Parteiendiktatur durch miserable Personalauslese das Politikklima vergiftet. Integere Fachleute werden so effizient aus der Politik ferngehalten; das Politikterrain bleibt wegen der dubiosen Auslesemechanismen der Parteien nur für intrigante, servile, notorisch minderleistende Bücklinge reserviert. Mit traurigem Resultat.

Direkte Demokratie würde eine deutliche Qualitätsverbesserung und damit Reputation ermöglichen.

Politik wäre dann kein superteures Kasperltheater mehr, sondern clevere Staatsraison zum Wohle des Unternehmens Österreich.

Und viele kluge Fachleute wären talentierte Politiker, wenn man sie nur ranließe!

Würde wirklich sehr gerne mit großem Elan und Können einen Politikjob für eine Zeitlang übernehmen!
Gast: nichtsname
07.11.2011 22:47
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Zum Artikel: Homepage: Nebenjobs der Politiker öffentlich

Hinweis: Link falsch

Beim oben angeführten Link zur Website wurde irrtümlich der Punkt ebenfalls dazugenommen. Somit funktioniert der Link nicht. Einfach händisch korrigieren.
Antworten Kanitverstan
08.11.2011 08:10
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0 0

Re: Hinweis: Link falsch

Danke - ohne Ihren Hinweis hätte ich geglaubt, dass die Seite wieder vom Netz ist :

www.meineabgeordneten.at
harleybear
07.11.2011 21:34
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3 0

Zum Artikel: Homepage: Nebenjobs der Politiker öffentlich

hmm

die sind alle keine volksvertreter sondern volkstreter
diabolo
07.11.2011 16:41
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10!!! Funktionen

Wieviel Stunden hat ein Politikertag?
Meiner hat 24 Stunden,kann aber keinen 2. Job machen
Antworten Vinyl
07.11.2011 17:26
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1 1

Re: 10!!! Funktionen

Ein Aufsichtsratmsandat ist auch kein 40h Job!
Antworten Antworten Gast: hk1190
08.11.2011 13:48
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Re: Re: 10!!! Funktionen

Auch für einen Aufsichtsrat gilt, daß er seine Arbeit interessiert und initiativ ausüben soll. Hätten das Banken- und sonstige Aufsichtsräte in der Vergangenheit tatsächlich getan, wäre mancher Bank und manchem Unternehmen Übles erspart geblieben. Ich wehre mich dagegen, daß Aufsichtsratsposten im halbend Dutzend genommen und keine der Funktionen auch nur annähernd ausgefüllt werden. Daraus folgt, daß z. B. in einer Bank oder einem großen Wirtschaftsunternehmen ein Aufsichtsratsposten tatsächlich eine 40-Stunden-Beschäftigung sein wird!
Fintofanto
07.11.2011 16:15
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16 2

Betrug an den Wählern:


Wer seinen Pflichten als Abgeordneter tatsächlich nachkommt, kann gar keinen anderen Job ausüben. Im Parlament hätte diese Person genug Arbeit zu erledigen.

Tatsächlich spielt sich's aber so ab, dass Kohorten von Partei-Angestellten in den Parlamentsklubs mit hohen Gagen und für unser Steuergeld dafür angestellt sind, um die von den Abgeordneten verweigerte Arbeit zu verrichten.

Wer nicht willens und/oder intellektuell nicht in der Lage ist, sein Mandat pflichtgemäß auszuüben, hat in einem öffentlichen Amt nichts verloren. Wie kommen wir dazu, für die Faulheit und Unfähigkeit von Parteipolitikern zusätzliche Beiträge in wahrscheinlich Milliardenhöhe zu leisten, während andererseits versucht wird, uns auch noch den letzten verfügbaren Cent abzupressen?

Leider gibt es keine einzige Partei, die bei dieser Verschwendung unserer Gelder "saubere Hände" vorweisen könnte. Es ist eine Schande!

Antworten Aliasa
08.11.2011 08:14
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2 1

Re: Betrug an den Wählern:

Doch, es gibt eine solche Partei, genau genommen sogar zwei, wenn man die Kommunistische mitrechnet.
Antworten Antworten Marmorata
08.11.2011 13:32
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Re: Re: Betrug an den Wählern:

und die 2.?
Antworten Gast: Widerspruch
07.11.2011 23:15
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3 2

Re: Betrug an den Wählern:

Ihre Kritik ist durchaus berechtigt, Sie übersehen dabei aber eine Kleinigkeit:

Politik wird in der EU gemacht. Das heißt, eine Minderheit, v.a. Minister, Staats- und Regierungschef sind formell die Hauptverantwortlichen, hinter den Kulissen sind es ca. 10 Akteure, die die wichtigen Entscheidungen treffen.
Die nationalen Satellitenparlamente müssen keine Entscheidungen mehr treffen, sie müssen lediglich die Vorgaben anpassen, wo dies erforderlich ist.

Ergo: unsere Politiker haben mehr Zeit dafür sich mit Fragen um die Verunstaltung der Bundeshymne und anderen Kleinigkeiten abzugeben. Wenn sie dort nicht arbeiten, ist mir persönlich das wesentlich lieber als sich selbst überholender Übereifer.

Bezüglich Verschwendung:
Das sind Peanuts. Wir leben in einem System der Umverteilung. Vorenthaltener Lohn wird nach dem Gießkannenprinzip als Geschenk des Staates wieder verteilt.
Das funktioniert im Kleinen schon super und im Großen erst recht exzellent (Siehe Regionalismusförderungen zur Förderung von Multinationalstaaten, wo möglichst mindestens fünf Amtssprachen in der Verwaltung erforderlich sind, damit auch ja niemand mitbekommt, was eigentlich läuft.
Noch Fragen?
Grüße an das Zentralkomitee!

TheDalien
07.11.2011 15:16
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Scheibner hat eine "Medienberatungsfirma"

dafür verleihe ich den porcus-corruptis Preis!
http://www.hsbd.at/de_firmenprofil.html
Luzius
07.11.2011 14:37
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12 0

sieht man sich öfter NR-Sitzungen an,

fallen einem sofort immer die gleichen und aus bekannten Parteien sitzenden sofort auf, wenn die Kamera (live) sie beim telefonieren, smsen, oder Wirtschaftsseite lesend beobachten kann.

Solche Abgeordnete gehören SOFORT ausgeschlossen, da sie diese Tätigkeit sichtlich gar nicht wirklich interessiert.

Soetwas hab ich in keiner deutschen Aufzeichnung oder Übertragung bisehr gesehen.
Antworten TheDalien
07.11.2011 15:17
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10 0

Re: sieht man sich öfter NR-Sitzungen an,

bestbezahlte Komparsen einer Posse.
Gast: gast xyz
07.11.2011 13:32
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8 2

Na Endlich...

Wenn jemand mehr als 5000,00,- €uro im Monat Brutto verdient. Einen Nebenjob hat. Dann mit 80% besteuern.
Gast: das hirn
07.11.2011 12:54
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3 5

nebenjob

ist es ein nebenjob wenn man eine schmiedeeiserne, daher schwarze sonne an die tür seines weinkellers hängt ? wie hoch ist das einkommen oder die aufwandentschädigung für diese schwarze sonne ?
Antworten fefe
07.11.2011 22:03
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1 1

Re: nebenjob

Das zeigt halt leider die eigentliche Ausrichtung dieses Projekts.
Antworten Antworten Gast: Nathan Meyer
08.11.2011 10:21
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0 1

Re: Re: nebenjob

Ein bissi viel Aufwand um einen unwichtigen FPÖ Mandatar anzupinkeln, finden sie nicht auch?
Antworten Antworten Antworten fefe
08.11.2011 12:32
» melden » antworten
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Re: Re: Re: nebenjob

Es wird wohl nicht bei dem einen bleiben. Mir fehlt dieses Blockwart-Gen, ich findes es widerwärtig in Privatangelegenheiten Anderer herumzustierln. Leider ist das halt wieder en vogue.

Die Politiker sollen einfach ihre Nebenjobs angeben und damit hat sich die Sache.

Wichtiger wäre es, dass die bereits bekannten Korruptionsfälle untersucht werden. Was jemand in seinem Keller tut - ob er womöglich lacht...! - ist mir völlig egal und geht mich auch nichts an.

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