Darabos: "Es wird keine Lex Entacher geben"

15.11.2011 | 17:58 |   (DiePresse.com)

Ein Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Darabos fand keine Mehrheit im Nationalrat.

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Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) musste sich am Dienstag im Nationalrat einem Misstrauensantrag der Freiheitlichen stellen. Der Antrag fand aber keine Mehrheit: Den 65 Ja-Stimmen von FPÖ, BZÖ und Grünen standen 102 Nein-Stimmen der Koalitions-Abgeordneten gegenüber.

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Anlass war die Wiedereinsetzung von Generalstabschef Edmund Entacher, den der Ressortchef im Jänner von seinem Posten entfernt hatte. Dieses Vorgehen wurde von einer Berufungskommission im Kanzleramt aber zuletzt revidiert. Nähere Hintergründe dazu wollte die FPÖ in einer "Dringlichen Anfrage" herausfinden. In der Begründung der Anfrage heißt es, dass Darabos' Vorgangsweise offenkundig gesetzeswidrig und völlig unverhältnismäßig gewesen sei. Gefragt wurde der Minister unter anderem, was denn die eigentlichen Gründe für die Abberufung des Generalstabchefs gewesen seien und ob bei diesem Vorgang Bundeskanzler Werner Faymann Einfluss genommen habe.

Der freiheitliche Wehrsprecher Peter Fichtenbauer bezeichnete es im Nationalrat als einmalig, dass sich ein auf die Verfassung angelobter Minister beharrlich weigere, die Verfassung einzuhalten. Die "Kronen Zeitung" habe den Meinungsschwenk in Sachen Wehrpflicht ausgelöst, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl habe Darabos aus wahltaktischen Gründen die neue Linie vorgegeben.

Gegipfelt habe das ganze in der "Tragödie" um die Absetzung von Entacher. Dieser habe nur sein Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt und getreu dem Beamteneid, zum Wohl der Republik zu handeln, darauf verwiesen, dass die vom Minister angestellten Rechnungen zum Berufsheer "nicht möglich" seien.

Darabos: "Kein Ministerium so reformfreudig"

Darabos sagte in seiner knappen Beantwortung der Dringlichen Anfrage, Vertrauensverlust und "wichtiges dienstliches Interesse" seien für die Abberufung Entachers maßgeblich gewesen. Er sei bei der Entscheidung von niemandem beeinflusst worden. Die Berufungskommission habe den Vertrauensverlust nicht bestätigt - "das nehme ich zur Kenntnis".

Zu geplanten Änderungen bei der Organisation des Ministeriums sagte Darabos, dass die ganze Zentralstelle umstrukturiert werde, um Doppelgleisigkeiten zu entfernen. Ziel sei dabei nicht die Entmachtung des Generalstabschefs: "Es wird keine Lex Entacher geben."

Seine Arbeit als Minister verteidigte Darabos. Kein Ministerium sei derartig reformfreudig vorgegangen wie das Verteidigungsministerium. Jetzt stehe das Bundesheer vor einer Richtungsentscheidung, und er lasse sich in seinem Reformkurs nicht beirren. Zur Wehrpflicht bekannte er sich, da sie aktuell in der Verfassung steht - das ändere aber nichts daran, dass er gesetzliche Änderungen dazu im Parlament anstreben könne.

ÖVP: "Waterloo" für Darabos

VP-Wehrsprecher Oswald Klikovits sagte, dass für ihn persönlich Darabos rücktrittsreif sei. Die Causa Entacher sei zum "persönlichem Waterloo" des Ministers geworden. Die ÖVP stimme aber gegen den Misstrauensantrag, da man sich in einer Koalition befinde.

Der Grüne Peter Pilz kritisierte sowohl Darabos als aus Entacher. Dem Minister warf er die fehlende Heeresreform und den verpfuschten Ausstieg aus der Wehrpflicht vor. Entacher wiederum sei der "Museumswärter eines Bundesheeres von vorgestern" und solle deshalb bald in Pension gehen. Der BZÖ-Abgeordnete Kurt List machte Darabos verantwortlich für ein "sicherheitspolitisches Chaos in Österreich". Mit dem Fall Entacher habe sich der Minister "selbst in die Luft gesprengt".

(APA/Red.)

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654 Kommentare
Antworten Gast: Liebe Grüße aus OÖ
16.11.2011 09:02
2

Re: Frage an den Musketier Athos:

Was haben sie von der ÖOG für diesen Schrieb bekommen ?

Wer hat ihnen den Auftrag dazu erteilt ?

Glauben Sie wirklich, dass die Leute ihren Auftrags-Schrieb nicht durchschauen ?

P.S.
Ich bin nicht Musketier Athos.
Ich habe kein Parteibuch.
Ich bin kein Parteisoldat.
Ich wähle derzeit eher weiß.
Ich stehe Menschen, die Wehrdienst leisten genauso positiv gegenüber wie Menschen, die diesen aus Gewissensgründen nicht ableisten wollen.

Re: Re: Frage an den Musketier Athos:

danke, und liebe grüsse aus wien nach oö :-)

wenn ich jetzt nochmal die debatte im parlament revue passieren lasse, fällt auf, dass ausser darabos selbst nur wenige sachlich sprachen. man kann sich ruhig auch ins zeug werfen für etwas, muss aber doch mit fakten argumentieren.

da sind gerade die, die so tun, als würden sie (in einem konstruierten gegensatz zu darabos) das heer vertreten, gewaltig ins schwimmen gekommen. sie haben im grunde nur emotional "argumentiert" - was die frage aufwirft, ob sie nicht etwas auf den minister projezieren (bei gleichen oder ähnlichen sachverhalten würden sie sich bei einer anderen person ganz anders verhalten). ein abgeordneter, der im grazer wahlkampf die strassen der stadt von bettlern "säubern" wollte und dies auch plakatierte, behauptete, darabos mag das heer nicht, das heer mag ihn nicht, die soldaten verachten ihn, er verachte die soldaten - was soll das?
und da gäbe es noch mehr beispiele aus der sitzung, vieles war ein eklatanter kontrast zu den sachlichen, aber mit power vorgetragenen worten des ministers.
wann immer von fakten auf das unterstellen von eigenschaften ausgewichen wird, ist es ein anzeichen dafür, dass eine desinformationskampagne gegen eine person wirkung zeigt (die aufmerksamkeit wird von den fakten auf emotionen gelenkt - beispiel ist auch die entacher-facebook-gruppe, die weiter mit dem segen des generalstabschefs gegen den befehlshaber des heeres, minister darabos hetzt - was niemandem seltsam vorkommt).

Re: Re: Re: Frage an den Musketier Athos:

Das beantwortet meine Fragen leider nicht.....

Re: Re: Re: Frage an den Musketier Athos:

Was sagt der sachlich argumentierende Darabos auf die Hauptargumente gegen ein Berufsheer?
Nämlich auf den Mangel an QUALIFIZIERTEN Freiwilligen und die (von ihm bestrittene) Tatsache der Mehrkosten, wobei sich die finanzielle Lage durch die aktuellen und möglichen weiteren Sparvorgaben zusätzlich verschärfen wird?

Vieleicht sin mir seine powervollen Worte dazu bislang entgangen.

Gast: Ösi
15.11.2011 22:55
0

Haha! Und wieder hat der Strache verloren!

Die wievielste Niederlage?
Unser Norbert Darabos und unser erfolgreiche Bundeskanzler Werner Faymann haben wieder gesiegt. Auf voller Linie. Gegen Entacher, ÖVP, FPÖ und BZÖ!

So freut uns das, Genossen!
Ösenpower

Re:Uuuuhhh, ein Mißtrauensantrag wurde durch die Regierungsparteien abgelehnt. Das ist ja was ganz neues.

Neu ist allerdings wie offen die Abgeordneten einer Regierungspartei zu schau stellen, wie sie gerne abgestimmt hätten.
Auch im Volk hätte ein Mißtrauensantrag eine klare Mehrheit, wie sein Vertrauensindex zeigt.

Antworten Gast: Yvonne Q
16.11.2011 09:09
0

Re: Haha! Und wieder hat der Strache verloren!

Mich freuts auch !

;-)

;-)

Entacher, der Fans in der rechten Hetzer-Szene des Strache hat, und der dümliche Zahnklempner haben wieder eine Schlacht verloren, sicher nicht die letzte Niederlage !

Freu, freu, freu !!

Genaugenommen hat der dümliche Zahnklempner Darabos einen Riesengefallen getan, aber ob der Zahnklempner das überhaupt in der Lage ist zu erkennen ?!

Nochmal freu, freu, freu !

Auf einen hinigen Hund tritt man nicht hin,

Herr Ösenpauer. Lassen Sie bittschön den armen Hund Darabos in Ruhe darben.

Gast: Mixnix Korl
15.11.2011 22:47
7

Jeder hat eine andere Meinung,

Gut so. Da gibts Menschen, die sich kopieren und das gegenteil unter demselben Gastnamne schreiben. Für mich ist HC-Strache in Ordnung. Wenn ich der Meinung bin. Darobos sollte zurücktretten, Ist da auch meine Meinung. Grund dafür ist: Ich möchte das Bundesheer beibehalten. Darabos wird seine Meinung nicht ändern. Er möchte das Berufsheer was meiner Meinung teurer kommt. Wer das gegenteil behauptet, soll mir es bitte vorrechen. Das Berufsheer würde den volen Gehalt bedeuten 14 mal im Jahr Plus die Sozialabgaben die der Staat denk ich auch noch bezahlen müsste.

Re: Jeder hat eine andere Meinung,

offenbar haben sie die rede von minister darabos gestern im parlament nicht gehört (das bmlvs sollte sie am besten auf youtube stellen, damit alle sie nochmal sehen können) - es gibt dazu aber auch infos in den medien und im web:

erstens - wir haben ein berufsheer mit milizkompontente

zweitens - nach den vorstellungen von minister darabos sollen wir in zukunft ein berufsheer mit freiwiiligenmiliz haben

drittens - 60% der wehrpflichtigen sind nach ihrer grundausbildung sog. systemerhalter - sie dienen dem aufrechterhalten des systems wehrpflicht - weil man ja nicht nur mit waffen umgehen lernt etc. sondern auch fahrdienste macht, rasen mäht etc. weil infrastruktur erforderlich ist für ca. 24.000 grundwehrdiener im jahr.

durch die wehrpflicht entstehen dem heer kosten von 200 mio/jahr - man muss diese summe in rechnung stellen. wenn man weniger grundwehrdiener hat (dh dann freiwillige, die ein halbes jahr ausgebildet werden), kann man diesen personen auch mehr bezahlen.

viertens: darabos hat ausgeführt, wie er die empfehlungen der bundesheerreformkommission umsetzt - es ist eine stärkung des heeres, gegen die komischerweise fpö, bzö, teile der övp, offiziergesellschaft, milizverband, bundesheergewerkschaft und entacher-fans sturm laufen.

Was soll ich

von einem Minister halten der von einer der dummsten Zeitungen ferngesteuert wird ?

Gast: buhbuh
15.11.2011 21:31
1

Es ist beruhigend,

beim Lesen der vielen Kommentare feststellen zu
können, dass ein grosser Teil beim BH zum strammen Krieger und inbesondere
Verteidigunsexperten herangebildet wurde,da kommt natürlich ein Verweigerer (so ein Ferkel)
nicht mit.Zwar wird jemand,der Lesen und Schreiben kann in der Regel beim BH in der Schreibstube ,als Stubenheizer oder Fahrer verwendet,aber das schult und berechtigt zur grossen Hoffnung als Verteidigungsminister. Na ja, Töchtersöhne eben.

Gast: ModernDenkender
15.11.2011 21:07
3

Kommentare

Mir wird schlecht und übel bei all diesen Beschimpfungen und Angriffen auf einen Minister. Da geht es gar nicht mehr um Darabos hin oder her. Da geht es um Angriffe auf eine Person in einer politischen Funktion auf unterster Ebene. Ich schäme mich dafür, Österreicher zu sein. Was hier abgeht mit Darabos & Wehrpflicht & Entacher ist einer modernen mitteleuropäischen Demokratie nicht mehr würdig.

Re: Kommentare

Die moderne, mitteleuropäische Demokratie haben diese Herrschaften aller Couleurs schon lange verkauft.

Ja, was Herr Darabos aufführt unter dem Deckmantel der Demokratie

ist tatsächlich eine echte Sauerei. Dieser Mann hat nichts verloren in einer Demokratie, der sollte sich zurückziehen in eine Diktatur, die er seinen Untergebenen aufdrängen will. Zum Beispiel dem Genossen Entacher.

Re: Ja, was Herr Darabos aufführt unter dem Deckmantel der Demokratie

und es kommt ihnen nicht merkwürdig vor, dass der generalstabschef des bundesheers in seiner fangruppe auf facebook gegen den befehlshaber des bundesheers hetzen lässt, nicht eingreift, dies duldet?

es ist nicht der befehlshaber des bundesheers, der gegen den generalstabschef hetzen lässt....

der befehlshaber des bundesheers steht auf dem boden der verfassung und der gesetze...

aber wo steht der generalstabschef, der auch einen eid auf österreich geleistet hat - und der auch den minister als verfassungsmässiges organ zu schützen gelobt hat?

warum lässt entacher zu, dass auch angehörige des bundesheers in seiner fangruppe gegen den minister hetzen, warum weist er sie nicht auf ihren treueeid für österreich hin?

Antworten Gast: emantsaG
15.11.2011 21:40
3

Neid und Hass

Verfehlungen von Politikern und anderen Personen "da oben" lassen immer jene aus ihren Löchern kriechen und laut schreien, die sonst buckeln vor den Höhergestellten. (siehe die Hetzkampagne gegen Grasser)

Das alles geht weit über berechtigte Kritik und Empörung hinaus. "Berechtigte Kritik" ist oft die Legitimation für hasserfüllte Neider, ihr mikriges Selbstwertgefühl endlich hinauszuplärren und sich damit aufzuwerten.

Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 21:31
5

Re: Kommentare

Sie möchten einen seriösen Diskurs? Gerne!

Ich ersuche als Einstieg, dass Sie zwei Fragen wahrheitsgetreu beantworten:

1) welches Versprechen ließ der damalige Wahlkampfleiter Darabos im Jahr 2006 plakatieren?

2) zu welchem Ergebnis gelangte der Rechnungshof bei der Prüfung der Nachverhandlung von Herrn Minister Mag. Darabos mit EADS?

Ich freue mich auf ihre qualifizierten Antworten!

Re: Kommentare

ja, leider ist es so - dabei vergessen diese leute nicht nur, dass norbert darabos eine funktion ausübt und sie diese funktion treten, aber den menschen treffen - sie vergessen auch, dass sie einen menschen so behandeln, wie sie selbst nie behandelt werden wollten.

die person, die die funktion des verteidigungsministers ausübt, ist nun mal für vieles schlicht zuständig und agiert innerhalb von rahmenbedingungen (was vorgänger geschaffen haben, wie es mit dem gesamtbudget aussieht gerade jetzt, wo alle ressorts sparen müssen).

viele sind einfach nur deswegen gegen alles, weil sie keine veränderungen wollen. im parlament haben gerade die "richtigen" sich besonders aufgeregt, wie die herren "unsere ehre heisst treue" und "graz säubern" vom bzö, oder die blauen, die dauernd mit "wehrdienstverweigerer" kamen. gerade die, die der miliz angehören, haben erschreckend unsachlich und rein emotional (gegen den minister) gesprochen, als ob sie null ahnung vom heer und seinen aufgaben hätten. wie ein haufen rüpel, der lospöbelt, nachdem ein minister zu seinem ressort gesprochen hat. sie haben sich dauernd verheddert, es gab so gut wie keine sachliche aussage, kein fakten. nur blanke ablehnung gegenüber darabos - dem sie absurderweise vorwerfen, dass er es sein soll, der keinen bezug zur landesverteidigung hat.

Antworten Antworten Gast: Alter Sozi
15.11.2011 22:15
5

Re: Re: Kommentare

Ach der arme Norbert!

Für sein kärgliches Ministersalär muß der Arme hier nun noch Vorwürfe lesen dafür, dass er 2006 faustdicke Lügen verbreitet hat.

Mir kommen gleich die Mitleidstränen!

Freundschaft, Genosse Norbert!

PS: was ist mit den österrrreichischen Steuerzahlern? Wer bemitleidet die?

Antworten Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 21:33
1

Re: Re: Kommentare

Sie möchten einen seriösen Diskurs? Gerne!

Ich ersuche als Einstieg, dass Sie zwei Fragen wahrheitsgetreu beantworten:

1) welches Versprechen ließ der damalige Wahlkampfleiter Darabos im Jahr 2006 plakatieren?

2) zu welchem Ergebnis gelangte der Rechnungshof bei der Prüfung der Nachverhandlung von Herrn Minister Mag. Darabos mit EADS?

Ich freue mich auf ihre qualifizierten Antworten!

Re: Re: Re: Kommentare

so sachlich wie ihr gestriges posting in der früh, indem sie schreiben, dass sie "ein gewisses Maß an Verständnis" haben, "wenn besorgte Patrioten lieber einen toten Mann sehen möchten als das Ende Österreichs näherrücken"?!!!


Re: Re: Re: Re: Kommentare

denn: das "niveau" von "presseabo beenden" ist nicht meins - auf welcher basis sollte ich mit jemandem diskutieren, der sich vorstellen kann, dass man ein mitglied der bundesregierung lieber tot sieht??????

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: unterbezahltüberarbeitet
16.11.2011 10:12
0

Re: Re: Re: Re: Kommentare

Ich lese mir erst seit gestern hier die Berichte über die Wehrdienstdebatte durch, aber warum beantworten Sie die Fragen von 'Presseabo beenden?' nicht? Sie tanzen drum herum ohne eine konkrete Antwort zu geben.

Gast: Schleichts eich
15.11.2011 21:05
0

Mir sans wurscht, der Entacher und der Darbos....

...die ham ihre Pension eh super gesichert....
Und wert red' von uns, von di Unterpriviligierten? Mir san dena eh wurscht, mir san auf uns allan angwiesen - die da obn, die richtn si des imma, so wias des brauchn - und ollas oandre san depperta spiele, die was des volk bezahln muas.

Und ihr tuast da nu auf oalle Seitn mit als Kommentatoren.

Geh schleichts eich do oalle!!!!

der entacher ist ist ein überheblicher typ!

er würde ihnen die gurke geben,das würden sie bitter bereuen!
was glaubt der knilch eigendlich wer er ist!
er ist ein staatsangestellter der nicht drohen soll, sondern die befehle seines vorgesetzten befolgen muß!
der herr MINISTER DARABOS hätte ihn zum latrinen putzen einteilen müssen!
dafür reicht sein hirn doch noch!

Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 21:03
6

Re: der entacher ist ist ein überheblicher typ!

Der Darabos würde nicht einmal das können ...

Aber als routinierter Lügner würde er vermutlich einfach behaupten, die Latrine wäre nun sauber, und als inkompetenter Verhandler würde er es sicher zusammenbringen, dass irgend eine Reinigungsfirma sich an österreichischem Steuergeld eine goldene Nase verdient dafür, dass sie nichts tun.

Antworten Antworten Gast: 6ff
15.11.2011 21:11
0

Re: Re: der entacher ist ist ein überheblicher typ!

Blablablablablabla..... - Nur unbedarfte Anwürfe, so wie sie jeden Tag in zig Wirsthäusern fallen nach etlichen Bieren und schon ohne geistigem Hintergrund im wahrscheinlich seltenenen nüchternen Zustand irgendwo in Österreich irgendwo am Land.....

Antworten Antworten Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 21:30
1

Re: Re: Re: der entacher ist ist ein überheblicher typ!

Sie möchten einen seriösen Diskurs? Gerne!

Ich ersuche als Einstieg, dass Sie zwei Fragen wahrheitsgetreu beantworten:

1) welches Versprechen ließ der damalige Wahlkampfleiter Darabos im Jahr 2006 plakatieren?

2) zu welchem Ergebnis gelangte der Rechnungshof bei der Prüfung der Nachverhandlung von Herrn Minister Mag. Darabos mit EADS?

Ich freue mich auf ihre qualifizierten Antworten!

Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Erstmal Grüß Gott. Zunächst bin ich beruhigt, daß es genau die gleichen diametralen Diskussionen in ihrem schönen Land gibt, wie bei uns Piefkes.
Ich hätte ein paar Fragen und ich hoffe sie hier beantwortet zu bekommen:
Wieso setzt man einen Wehrdienstverweigerer ( Zivildiener) als Verteidigungsminister ein?nicht daß der Zivildienst gegenüber dem Wehrdienst zweitklassig anzusehen ist, im Gegenteil, aber ich persönlich würde einen Schmid nicht unbedingt als Schreiner einstellen...
Was verspricht man sich in Österreich von der Abschaffung der Wehrpflicht??
Warum wird jemand erst entlassen, wenn er seine Meinung äussert ( Stichwort hier in D: Bürger in Uniform...), und dann stellt man ihn wieder ein nach der Devise: Sorry, war ein Versehen, wir hätten sie ja gar nicht feuern dürfen??
Ich warte gespannt auif ihre Antworten...

Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

danke für die anregende Frage und Diskussionsbeiträge!

Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

sie brauchen dazu gar nicht bei uns nachzufragen, denn auch bei der bundeswehr und im ministerium der verteidigung gibt es viele kontakte zu österreich. aus unserer sicht ist deutschland der staat, zu dem es in diesem bereich die meisten kontakte gibt, etwa 1000 pro jahr. dies beinhaltet auch besuche der minister, zuletzt war darabos im september bei de maiziere.
alle, die vernünftig sind, wissen, dass weder grundwehrdienst noch zivildienst vor vielen jahren etwas mit dem amt des verteidigungsministers als voraussetzung oder hinderungsgrund zu tun haben.
darabos wird im gegenteil bescheinigt, dass er zu jenen menschen gehört, die über bestehende strukturen gut hinausdenken können. er hat daher auch mit all jenen eine gute basis, die das ebenfalls können oder zumindest schätzen, dass es menschen gibt, die dazu imstande sind.
wahrscheinlich ist es für ihn leichter, da er nie im militärischen apparat war, diesen von oben aus zu reformieren - nämlich was das erkennen von handlungsbedarf und die bereitschaft zu handeln betrifft. es kann aber auch sein, dass er nicht nur den widerstand der üblichen blockierer hat, den auch andere minister erlebt haben, sondern mehr als das - weil die, die sich am zivildienst hochziehen, eifrig gegen ihn hetzen. dabei tun die seltsamerweise so, als sei ihnen das heer und dessen zukunft ein anliegen - sie agieren aber wie bockige kleine kinder und sind gegen alles..

Antworten Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 22:04
5

Re: Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Herr Minister Mag. Darabos kann nicht nur über bestehende Strukturen gut hinausdenken, sondern vor allem auch über die Wahrheit hinaus sehr kreativ versprechen. Wir erinnern uns alle an die Plakate im Jahr 2006.

Er wird auch von manchen Menschen im höchsten Masse geschätzt, zum Beispiel von den Managern bei EADS, die dank des Verhandlungsgeschicks von Herrn Minister Mag. Darabos zu 300.000.000 Euro Mehreinnahmen gelangten und zusätzlich heute noch ganz herzlich über die Verhandlungen lachen können.

Antworten Gast: alatheus
15.11.2011 21:24
3

Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Die Einsetzung von Norbert Darabos war sozusagen "Zufall". Der damalige Wahlsieger Gusenbauer soll gesagt haben, dass dieser "das große Los gezogen" hätte. Sozusagen als "Mann fürs Grobe". Daraufhin hat er sich monatelang nur auf den letztendlich nicht erreichen Aussteig aus dem Vertrag konzentriert und währenddessen mit kontroversen Aussagen und weitgehender Kommunikationsverweigerung binnen kürzester Zeit das Vertrauen der Interessensvertreter im Bundesheer (ÖOG, ÖUOG, IGBO, Bundesheergewerkschaft, etc.) weitgehend verloren.

Österreich verspricht sich von der Abschaffung der Wehrpflicht an sich nichts - gewisse politische Parteien erhoffen sich Gewinne an Wählerstimmen bei der nächsten Nationalratswahl und mittelfristig die komplette Abschaffung des Bundesheeres. Und das alles ohne strategische Grundlage (Eine "Sicherheitsstrategie" wird seit über einem Jahr diskutiert, aber zu mehr als einer Bedrohungsanalyse hat man es nicht gebracht. Die Aufgaben des Heeres werden nach wie vor von der Verteidigungsdoktrin 2001 vorgegeben. Gleichzeitig herrscht bei manchen Experten die Meinung vor, dass nach wie vor der Landesverteidigungsplan von 1985 - de facto Anfang der 70er-Jahre erstellt - gilt, der vom Nationalrat nie außer Kraft gesetzt wurde.).

Antworten Antworten Gast: alatheus
15.11.2011 21:44
2

Re: Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

General Entacher wurde überraschend am 24. Januar ohne Begründung abberufen (Nachdem die "Kronen Zeitung" in ihrer Abendausgabe seine Absetzung gefordert hatte.). Er legte eine Remonstration ein, der Minister schickte zunächst ein langes "Sündenregister" (zur nachträglichen "Begründung" der Versetzung) am 5. April an General Entacher und reichte den schriftlichen Versetzungsbescheid mit fadenscheinigen und letztendlich illegalen Begründungen erst am 24. August nach. Die Berufungskommission im Bundeskanzleramt hat den Bescheid vor einer Woche vollständig für ungültig erklärt. Also musste er wieder in sein Amt eingesetzt werden.

Antworten Antworten Antworten Gast: alatheus
15.11.2011 22:30
1

Re: Re: Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Die Absetzung von Gen. Edmund Entacher ist in direktem Zusammenhang mit einem Interview zu sehen, das er dem Nachrichtenmagazin "Profil" kurz zuvor gegeben hatte und das am 22. Januar (also zwei Tage vor der Absetzung) publiziert wurde. Er wies darin auf erhebliche Risiken bei der Umstellung auf ein Berufsheer hin (Rekrutierung, Finanzierung - in einem Land, das nur 0,69% des BIP für Landesverteidigung ausgibt und wo es auch mit dem aktuellen System ab 2015 keinen Investitionsspielraum im Budget mehr geben wird, immer eine relevante Frage.):

http://www.profil.at/articles/1103/560/287050/wir-klippe-general-edmund-entacher-interview

Antworten Gast: Die Tante Jolesch
15.11.2011 20:59
7

Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Die Antwort ist einfach: alle wesentlichen, meinungsbildenden Institutionen gehören der SPÖ. Seit 1970 stellt sie - bis auf 6 Jahre - unentwegt den Bundeskanzler. Deshalb glaubt sie auch, das dieses Land ihr gehört.
Und wenn einem alles gehört, glaubt man auch alles machen zu können.

Antworten Antworten Gast: Literatinnenklub
15.11.2011 21:22
0

Re: Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Tante Jolesch, aufgrund deines Kommentares nehme ich an, dass du unbedarfter bist, als der vielzitierte "Aff" sdhöner is al ein.......

Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 20:58
2

Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Das können Ihnen nur die Linken beantworten, die für all das verantwortlich sind.

Der ModernDenkende hat eh gerade einen Mangel an linken Postings beklagt. Da wäre es ein schöne Aufgabe für ihn, Ihre Fragen zu beantworten <Bier und Chips hole>

PS: wenn NIemand der Linken die Fragen beantworten möchte, dann sehe ich mich gezwungen .... :-)

Re: Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Nun ich persönlich teile nicht nach Links oder Rechts auf, auch nicht nach Farben. Faschismus kann braun, rot oder grün sein, egal welche Farbe ihenen in den Sinn kommt, oder halb Rechts oder voll links. Für mein Dafürhalten ist dieses kategorienbezogene und progammatische Denken überholt. Ich setze eher auf die Pragmatik. Denn die Progammatik setzt vorraus, daß irgendeine Diskussionsseite für sich selbst die moralische Unangreifbarkeit beansprucht. Und das ist wohl mit Vermessenheit nur unzulänglich beschreibbar.
Frage an die Wehrpflichtgegner ( sind sie auch gegen die Armee an sich???):
Würden sie in ihrer Stadt/ Dorf etc. die freiwillige Feuerwehr abschaffen, nur weil es seit 10 Jahren nicht mehr gebrannt hat??
Die nächste Frage: Sind sie sich dessen bewusst, daß eine verkleinerte Berufsarmee, ungleich mehr Training benötigt, bessere Bezahlung und auch ungleich mehr Rückhalt?? Gleichzeitig muß einer Elitenbildung vorgebeugt werden, wie sie seinerzeit bei der Reichswehr durch die vollständige Abkopplung von der zivilen Gesellschaft erst möglich wurde??Wenn ich junge Männer und Frauen zu einem pflichtbasierten Dienst ( Wehr oder Zivil) heranziehe, so müssen die Probanden am Anfang ihrer beruflichen und sozialen Karriere erst mal etwas für die Gemeinschaft tun. Was kann daran schlimm sein??Somit beugt man auch einer Diskriminierung vor, die auch hier in Deutschland immer mehr und mehr gegen Soldaten voranschreitet. Ende von Teil 1!

Antworten Antworten Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 22:25
0

Re: Re: Re: Interessant was bei unseren Nachbarn so passiert:

Ihre pragmatische Einstellung gefällt mir!

Minister Darabos polarisiert stark. Nicht so sehr durch die Meinung(en), die er vertritt (und die sich von einem Tag zum Anderen auch um 180 Grad ändern können), sondern durch die ihm eigene Mischung von Ungeschicklichkeit (von stammeln beim Reden bis zum Misserfolg bei den Nachverhadlungen mit EADS (15 gebrauchte Effchens der Tranche 1 zu höherem Stückpreis gekauft als die ursprünglich vereinabrten 18 neuen der Tranche 2!) in Kombination mit einer ausgeprägten Arroganz und Egozentrik.

In Wirklichkeit ist das österreichische Bundesheer schon seit Jahrzehnten militärisch völlig unfähig seine in der Verfassung bezeichneten Aufagaben zu erfüllen. Mit dem zur Verfügung stehenden Budget würde daran auch ein Berufsheer nichts ändern.

Gast: ModernDenkender
15.11.2011 19:50
2

Kommentatoren

Ich werde das Gefühl nicht los, dass hier vor allem rechtsgerichtete Kommentatoren unterwegs sind. Zumindest geben mir diese Kommentare ein gutes Bild davon, wer FPÖ wählt und wie diese Leute denken.

Antworten Gast: Antirotfa
15.11.2011 21:01
3

Re: Kommentatoren

"Freundschaft", Alder? bist leicht gar a Kommunist? Geh schleich di!

Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 20:39
3

Re: Kommentatoren

Es ist ihr gutes Recht, die Eurofighter-Lüge von Darabos für eine - nach linken Maßstäben - so gute und moralisch vorbildliche Tat zu halten, dass Sie seit dem nach ersten Anzeichen eines Heiligenscheins um sein Haupt ausschau halten.

Sie können sich natürlich auch als Steuerzahler daran erfreuen, dass Sie einen Teil der 300.000.000 Euro bezahlen dürfen, die EADS dank des sozialdemokratischen Verhandlungsgeschicks von Darabos laut Rechnungshofbericht nun mehr verdient.

Sie sollten nur nicht erwarten, dass alle Menschen ihre Ansichten teilen. Für manche kommt halt Vernunft vor Ideologie.

Freundschaft, Genosse!

Re: Re: Kommentatoren

am wenigsten freue ich mich, dass ich einen teil der über 2 000 000 000 euro für die schrottbomber zahlen muß!
auch das ich einen teil für die schmiergelder an schwarz-blau-orange bande zahlen muß!
von den betriebskosten der schüsselbomber will ich nicht reden.

Antworten Antworten Gast: ModernDenkender
15.11.2011 21:01
0

Re: Re: Kommentatoren

Werter Kollege; eine kleine Anmerkung zu den (sinnlosen) Eurofightern: diese Dinger wurden vom der ÖVP-FPÖ-Regierung eingekauft. Ja, ich gebe Ihnen recht: ich bin auch nicht sehr glücklich über meinen Teil der 300.000.000 Euro, die hier ausgegeben wurden.

Ich erwarte mir überhaupt nicht, dass alle Menschen meine Ansichten teilen. Den Begriff "Genosse" können Sie sich sparen: ich bin kein SPÖ-Mitglied. Ich bin parteilos.

Antworten Gast: Kate B
15.11.2011 20:20
2

Re: Kommentatoren

ja, da kann es einen gruseln bei dieser Hetze.
und das sind auch noch teils Fans des Entacher,
ein ehrenwerter Mensch hat aber andere Fürsprecher !

Antworten Antworten Gast: ModernDenkender
15.11.2011 20:33
2

Re: Re: Kommentatoren

Zensiert die Presse alle Links und Mitte-Links-Kommentare ? Ich verstehe das nicht.

Re: Re: Re: Kommentatoren

ich denke das die presse zensoren hat die politisch werkeln.
denn sonst ist es nicht möglich ,dass alles was der övp nicht genehm ist sofort gelöscht wird!
na ja, die raika ist an der zeitung beteiligt.
und die raika bestimm was die övp macht!!!!

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Presseabo beenden?
15.11.2011 21:00
1

Re: Re: Re: Re: Kommentatoren

Plausch nicht! Wenn ich daran denke, wieviel linksnaiver Schwachsinn gerade von Dir da schon zu lesen war ...

Re: Re: Re: Re: Re: Kommentatoren

wenn die wahrheit naiv ist,dann soll es mir recht sein!

Das Bundesheer und sein Kampf ums Budget

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