Darabos: "Es wird keine Lex Entacher geben"

15.11.2011 | 17:58 |   (DiePresse.com)

Ein Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Darabos fand keine Mehrheit im Nationalrat.

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Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) musste sich am Dienstag im Nationalrat einem Misstrauensantrag der Freiheitlichen stellen. Der Antrag fand aber keine Mehrheit: Den 65 Ja-Stimmen von FPÖ, BZÖ und Grünen standen 102 Nein-Stimmen der Koalitions-Abgeordneten gegenüber.

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Anlass war die Wiedereinsetzung von Generalstabschef Edmund Entacher, den der Ressortchef im Jänner von seinem Posten entfernt hatte. Dieses Vorgehen wurde von einer Berufungskommission im Kanzleramt aber zuletzt revidiert. Nähere Hintergründe dazu wollte die FPÖ in einer "Dringlichen Anfrage" herausfinden. In der Begründung der Anfrage heißt es, dass Darabos' Vorgangsweise offenkundig gesetzeswidrig und völlig unverhältnismäßig gewesen sei. Gefragt wurde der Minister unter anderem, was denn die eigentlichen Gründe für die Abberufung des Generalstabchefs gewesen seien und ob bei diesem Vorgang Bundeskanzler Werner Faymann Einfluss genommen habe.

Der freiheitliche Wehrsprecher Peter Fichtenbauer bezeichnete es im Nationalrat als einmalig, dass sich ein auf die Verfassung angelobter Minister beharrlich weigere, die Verfassung einzuhalten. Die "Kronen Zeitung" habe den Meinungsschwenk in Sachen Wehrpflicht ausgelöst, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl habe Darabos aus wahltaktischen Gründen die neue Linie vorgegeben.

Gegipfelt habe das ganze in der "Tragödie" um die Absetzung von Entacher. Dieser habe nur sein Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt und getreu dem Beamteneid, zum Wohl der Republik zu handeln, darauf verwiesen, dass die vom Minister angestellten Rechnungen zum Berufsheer "nicht möglich" seien.

Darabos: "Kein Ministerium so reformfreudig"

Darabos sagte in seiner knappen Beantwortung der Dringlichen Anfrage, Vertrauensverlust und "wichtiges dienstliches Interesse" seien für die Abberufung Entachers maßgeblich gewesen. Er sei bei der Entscheidung von niemandem beeinflusst worden. Die Berufungskommission habe den Vertrauensverlust nicht bestätigt - "das nehme ich zur Kenntnis".

Zu geplanten Änderungen bei der Organisation des Ministeriums sagte Darabos, dass die ganze Zentralstelle umstrukturiert werde, um Doppelgleisigkeiten zu entfernen. Ziel sei dabei nicht die Entmachtung des Generalstabschefs: "Es wird keine Lex Entacher geben."

Seine Arbeit als Minister verteidigte Darabos. Kein Ministerium sei derartig reformfreudig vorgegangen wie das Verteidigungsministerium. Jetzt stehe das Bundesheer vor einer Richtungsentscheidung, und er lasse sich in seinem Reformkurs nicht beirren. Zur Wehrpflicht bekannte er sich, da sie aktuell in der Verfassung steht - das ändere aber nichts daran, dass er gesetzliche Änderungen dazu im Parlament anstreben könne.

ÖVP: "Waterloo" für Darabos

VP-Wehrsprecher Oswald Klikovits sagte, dass für ihn persönlich Darabos rücktrittsreif sei. Die Causa Entacher sei zum "persönlichem Waterloo" des Ministers geworden. Die ÖVP stimme aber gegen den Misstrauensantrag, da man sich in einer Koalition befinde.

Der Grüne Peter Pilz kritisierte sowohl Darabos als aus Entacher. Dem Minister warf er die fehlende Heeresreform und den verpfuschten Ausstieg aus der Wehrpflicht vor. Entacher wiederum sei der "Museumswärter eines Bundesheeres von vorgestern" und solle deshalb bald in Pension gehen. Der BZÖ-Abgeordnete Kurt List machte Darabos verantwortlich für ein "sicherheitspolitisches Chaos in Österreich". Mit dem Fall Entacher habe sich der Minister "selbst in die Luft gesprengt".

(APA/Red.)

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654 Kommentare
 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1314
Antworten Gast: gertuli
12.11.2011 20:12
1 0

Re: "Der Minister sagt, es darf nicht mehr kosten. Wenn ich aber Rekruten mit Zeitsoldaten ersetze, dann kostet das schlicht und einfach mehr."

Du willst also sagen, dass ein Berufssoldat billiger ist als ein Wehrpflichtiger??

Den Entacher muss man einfach

unglaublich gern haben :)!!

0 4

Re: Den Entacher muss man einfach

Also, wenn sich zwei Schweine im Schlamm um die Küchenabfälle raufen, dann ist das durchaus amüsant, dem erste Reihe fussfrei zuzuschauen.
Deswegen muss man aber nicht eines der beiden "gern haben".... zumal auch beide letztlich einen Termin beim Metzger haben.

Re: Den Entacher muss man einfach

Entacher hat Charakter, - und was für einen!

Antworten Gast: b754
12.11.2011 20:27
0 4

Re: Den Entacher muss man einfach

ja so wie krätze

Gast: gaster
12.11.2011 20:03
0 1

der darabos ...

der darabos ist ein ungustl - aber der entacher ist um eine potenz ärger. ich denke, man sollte den general mal ein wenig im winter im dreck liegen lassen ... vielleicht kommt er dann mangels heizkörper im büro zur vernunft.

6 20

Rot ist zwar eine von den wenigen Parteien, die ich noch nie gewählt habe

und der Eurofighter-Deal wäre Rücktrittsgrund genug gewesen.

Aber was da auf Darabos wegen Entacher und seinem Berufsheer, welches weite Teile der Bevölkerung jahrelang begrüsst haben, herumgehackt wird, ist wirklich schon lächerlich.

Antworten Gast: Ein bisher stiller Beobachter
13.11.2011 01:55
1 0

Re: Rot ist zwar eine von den wenigen Parteien, die ich noch nie gewählt habe

So weit können die Teile nicht sein - eine Verfassungsmehrheit ist offenbar nicht für die Abschaffung.
...und für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben* finden Sie in diesem Land sicher nicht einmal eine einfache Mehrheit.

*) Verteidigungsausgaben umfassen nicht nur die militärische sondern auch die geistige, zivile und wirtschaftliche Landesverteidigung.

Antworten Gast: ModernDenkender
12.11.2011 21:39
0 1

Re: Rot ist zwar eine von den wenigen Parteien, die ich noch nie gewählt habe

Ja, da haben Sie recht. Ich hoffe, daß das Volk bei den Nationalratswahlen da ein Machtwort sprechen wird.

Gast: Benedictenliqueur
12.11.2011 19:40
0 1

Entacher braucht eine PR-Dame

Drohungen in schlichtem Soldatenspeak,
das kommt in der weiteren Öffentlichkeit leider gar nicht gut an, das gefällt nur seiner entourage.


Re: Entacher braucht eine PR-Dame

seine fans auf facebook werden aber jubeln, ach, "unser general, wie der es dem würschtel darabos wieder zeigt!" aber dort wünscht man auch darabos-verteidigern unter grossem beifall den tod, also ist das nichts besonderes. für entacher-fans gibt es keinen anstand und keine regeln, alles ist erlaubt, siehe

http://www.facebook.com/pages/Edmund-Entacher-Generalstabschef-a-D-der-Fanclub/184513918237674

Gast: Blankenstein Husar
12.11.2011 19:40
2 0

Bravo, Bravo, Bravo!!!

Ich gratuliere Herrn General Entacher für diese klaren Worte in seiner causa!

Wer so dumm ist und die Zeichen der Zeit nicht erkennt, wie dieser Lümmel von Verteidigungsminister,
muß damit rechnen vom General höchstpersönlich "die Gurke" zu bekommen.

Dabei gibt es kaum jemanden in und außerhalb des Heeres, dem diese Gurke gar nicht groß genug sein kann...

Gast: b754
12.11.2011 19:37
0 3

der wird als das entlarft werden was er ist

ein volksveräter

Gast: alatheus
12.11.2011 19:12
2 1

Ich stelle mir schon die morgige Schlagzeile in der "Kronen Zeitung" vor:

ENTACHER DROHT MIT SERIÖSER UMSETZUNG DER PILOTVERSUCHE!

Ich muss Bgdr i.R. Schneider (ehemaliger Leiter des Abwehramts) zustimmen: Es bräuchte mehr solche Leute im Heer.

8 36

Bis zu diesem Interview

waren mir Entachers und Darabos' persönliches Scharmützel eher egal, konnte da keine Sympathien priorisieren.

Seit heute finde ich Darabos sympathisch und Entacher größenwahnsinnig.

Antworten Gast: nurliko
12.11.2011 20:13
4 0

Re: Bis zu diesem Interview

Leider hat Entacher aber nicht unrecht!

Re: Re: Bis zu diesem Interview

wo ist das konstruktive, wo ist der arbeitseifer, wo ist ein grund dafür, dass entacher unbedingt wieder in den generalstab gelangen wollte? warum hat er so gekämpft? aus dem interview geht nur hervor, dass er darabos behindern und sich über ihn lustig machen will. und dafür der ganze aufwand?

Re: Bis zu diesem Interview

ich denke, sie stehen oft alleine mit ihrer meinung da!

0 4

heute jedenfalls nicht.


Antworten Antworten Gast: OMV-ler
12.11.2011 21:31
1 2

Das ist in diesem Forum ein gutes Zeichen


Antworten Antworten Gast: b754
12.11.2011 21:22
0 2

Re: Re: Bis zu diesem Interview

oder du wenn es um missbrauch geht

Gast: Blankenstein Husar
12.11.2011 18:57
3 1

Bravo,Bravo, Bravo!!!

Ich gratuliere Herrn General Entacher für diese klaren Worte in seiner causa!

Wer so dumm ist und die Zeichen der Zeit nicht erkennt, wie dieser Lümmel von Verteidigungsminister,
muß damit rechnen vom General höchstpersönlich die Gurke zu bekommen.

Dabei gibt es kaum jemanden in und außerhalb des Heeres, dem diese Gurke gar nicht groß genug sein kann...

Gast: Spradhenforscherin
12.11.2011 18:52
0 0

Rätselhaftes Rumgurken

Zur Überschrift: In welchem Zusammenhang ist den der Satz "Einen Racheakt würden sie bitter bereuen" gefallen?

Und was bedeutet der letzte Satz im Artikel: "Ich würde ihnen in dieser kurzen Zeit sonst nur die Gurke geben, das würden sie bitte bereuen."

Habe gegoogelt in Dialekt Österreich und da wird man auch nicht schlau:

Gurke geben: sich dem übermäßigen Alkoholkunsum hingeben

Oder:
Gurken geben: jemanden zur Schnecke machen

Was stimmt denn nun?


Re: Rätselhaftes Rumgurken

@ Sprachenforscherin

Wenn dieser Ausdruck so gefallen ist, dann bedeutet das auf jeden Fall

"jemanden zur Schnecke machen"

Das ergibt sich aus dem Zusammenhang und dieser Ausdruck ist beim österreichischen Bundesheer absolut gebräuchlich.

Re: Rätselhaftes Rumgurken

vielleicht wusste ja der interviewer, was gemeint ist? sonst hätte er das nicht so stehen lassen bzw. nachgefragt - wenn man etwas nicht versteht oder meint, dass sich ein gesprächspartner nicht klar ausdrückt, kann man es ja mit diesem gemeinsam präzisieren. bei einem interview sollten alle, die es lesen, jeden satz verstehen.

Gast: Brigadier L.
12.11.2011 18:37
1 5

Nach dem Interview mein persönlicher Eindruck:

Ein sehr primitiver Mensch, ein Verhinderer, dem nach 2013 die Sintflut egal ist.

27 0

Keine gute Idee

Es ist keine sonderlich gute Idee sich mit jemanden anzulegen, dessen einziges Geschäft es ist andere in die Ecke zu drängen und zur Aufgabe zu bewegen.

General gegen Himbeerbubi: Das ist Brutalität. - (frei nach Qualitinger).

20 2

Re: Keine gute Idee

@ fefe

Das sehe ich genau so.

Der ehemalige Kommandant der 3. Panzergrenadierbrigade hat ihm gezeigt wie es geht.

Herzliche Gratulation.

Re: Re: Keine gute Idee

wer zuletzt lacht.... und das kann durchaus darabos sein.... denn so ein krasses interview hat auch sein gutes: es ist unverblümt, da mag sich jeder sein teil denken....

3 0

Re: Re: Re: Keine gute Idee

Der darabos soll eigentlich zurücktreten oder rausgeworfen werden. An Gesetze müsste sich ein Minister schon halten müssen.

Ja, das ist halt ein Interview mit einem Mann. Ist man nicht mehr gewohnt bei den ganzen Rückversicherer-Memmen. Sowas gibts halt nicht mehr oder geht jedenfalls nicht in die Politik.

Re: Re: Re: Re: Keine gute Idee

welches gesetz meinen sie?

und: entacher ist so sehr "mann", dass er zu fragen nach seiner ehrung durch die usa am 22.11. in der us-botschaft schweigt.

er ist so sehr "mann", dass er es okay findet, wenn in seiner facebook-gruppe darabos-verteidigern unter beifall der tod gewünscht wird.

Antworten Gast: Yacutorix Vivax
12.11.2011 19:11
4 0

Re: Gratulation an Hrn. Entacher, daß er sich gegen die Rote Mafia durchsetzen konnte


Antworten Gast: Kasparhäusler
12.11.2011 18:57
0 0

Re: Keine gute Idee

wer bitääeee is Qualitinger?

0 0

Re: Re: Keine gute Idee

Qualtinger, ich hatte mich vertippt, sorry.

6 23

Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

„Ich würde ihnen in dieser kurzen Zeit sonst nur die Gurke geben, das würden sie bitte bereuen.“
In der Schlagzeile heißt es „bitter“.

Aber wie auch immer, ich würde das als gefährliche Drohung auffassen. Jedenfalls eine Äußerung, wo ein Spitzenbeamter persönliche Willkür androht. Ob das so einfach durchgeht?

Daß nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland in Wirklichkeit die Spitzenbeamten regieren, ist ja Interessierten längst bekannt. Ein demokratiepolitisch unhaltbarer Zustand. Es wäre zu wünschen, daß SPÖ und die Oppositionsparteien den „Fall Entacher“ zum Anlaß nehmen, notwendige Korrekturen vor zu nehmen. Die jeweiligen Minister sollten sich die Spitzenbeamten ihres Vertrauens aussuchen können.

Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

medien nehmen das als schlagzeile, was zieht - also evtl auch die proportionen eines interviews verzerrt. allerdings wird ein interview mit dem interviewten akkordiert, er oder sie gibt den sanktus zum text. so hinterlässt es allerdings einen bedenklichen eindruck, dass stimmt schon. herr nowak würde auch zu recht nicht schuld an aussagen haben wollen, die entacher tätigte - denn der interviewte übernimmt die verantwortung für ein akkordiertes interview (das sicher gekürzt ist, aber in abstimmung mit entacher)

5 1

Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

Nonsens . . . jeder Minister müsste Kenner seines Ressorts, ein Insider sein.
Die Parteien sollten Kandidaten, gestandene Fachleute aus den Ressorts dem Bürger zur Wahl stellen.


Re: Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

das ist unsinn - denken sie an die richterin bandion-ortner oder die lehrerin gehrer - dass man zufällig einen beruf hatte wie ein teil der personen, für die man als minister/in verantwortlich ist, qualifiziert zu gar nichts. es ist eher so, dass dann alles andere ausgeblendet wird, man nur eine gewohnte perspektive kennt und sich nicht vorstellen kann, dass es auch andere sichtweisen gibt,

gerade im bereich sicherheitspolitik hat sich so vieles verändert in den letzten jahren, dass jeder, der einen anderen background hat, nur eine bereicherung sein kann. weil er auch die im system fordert, über das system hinauszudenken.

Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

Gerade hier passt der Vorschlag gar nicht: Entacher war für Darabos ein "Beamter seines Vertrauens" bis dieser dann so schnell und unfundiert seine "in Stein gemeißelte" Meinung nach dem Kommando von Häupl und Krone richtete, daß sein Vertrauensmann eben in Kenntnis der Materie nicht mitkonnte.
Beamte, die derart hörig wären, daß sie sich auch bar jeder Rechtsgrundlage derart extrem mitverwinden könnten und täten möchte ich für Österreich nicht!

Antworten Gast: M A D
12.11.2011 19:21
0 0

Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

Drohung mit "bitte" passt aber auch nicht, ist doch ein totaler Widerspruch!!!

14 1

Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

z.B soll der Justizminister Richter, denen er nicht vertraut (weil sie z.B einen Parteikollegen verurteilt haben) entlassen können?
Die Begriffe Gewaltenteilung und Legalitätsprinzip scheinen ihnen nicht viel zu sagen.
Daß Spitzenbeamte in wahrheit das Ressort leiten (regieren kann man nicht behaupten, da sie die Gesetzgebung nicht beeinflußen können) wundert nicht. Kaum ein Minister wäre fachlich dazu in der Lage.

3 0

Re: Jedem Minister die Beamten seines Vertrauens

Das würde dem Sinn widersprechen, weswegen es überhaupt Beamten gibt. Sie sind unabhängig und nur den Gesetzen verpflichtet. Parteibonzen können gegen Beamten nur vorgehen, sofern diese gegen Gesetze verstoßen.

Das was Sie fordern hatten nicht einmal die Nazis gemacht.

19 1

SPÖ braucht Gurken!

Durch das Primat der Frauenpolitik laufen da nur noch Kuscheltiere herum.

Antworten Gast: Virgina Superb
12.11.2011 18:56
0 1

Re: SPÖ braucht Gurken!

Da machen sie dann einen Bundessalat aus Gurken mit viel Knoblauch drin, das hilft gegen Vampire. Aber gegen die Nato nicht, falls uns die angreift. Und alle anderen müssten erst durch Natoländer durch. Außer die Schweizer. Aber da hat Gott die Berge davor gemacht als die noch die gefürchtetsten Landsknechte Europas waren, was der Vatikan heute noch denkt...

Gast: Markus Trullus
12.11.2011 18:17
0 1

Was nun? Fundamentales

Abgesehen von diesem Konflikt; sind wir uns bewußt, das wir dabei sind, ins offene Messer zu laufen? Wir geben mehr oder weniger unsere Verteidigung vollkommen auf; früher war der Gedanke daran gar so schlecht nicht : die Äußer Sicherheit der Republik übernimmt in Zukunft die EU. Ansätz dazu gab es. Nun nicht mehr, denn die EU ist in einem Jahr voraussichtlich Geschichte! Und wir können dann unsere Neutralität (denn die werden wir ums verrecken nicht aufgeben, nur nicht verteidigen wollen und wollten wir sie nie! Witziges Wortspiel, aber das ist so Faktum!) an den bekannten Nagel hängen. Und was dann? Ratlosigkeit macht sich breit... Nix geht mehr, wie überall in der verkorxten Politik in Europa dieser Tage... Wer löst den gordischen Knoten. Ängste hab ich vor den Superlösern! "Führer" hatten wir schon genug... mit leidvoller Erfahrung...

Gast: Plach2
12.11.2011 18:03
2 0

"Bananenrepublik Österreich"!

Obwohl jeder Minister gelobt sich an geltende Gesetze zu halten belibt Darabos im Amt.
Er hat sich bei der Abberufung von Entacher nicht an gültige Gesetze gehalten!

Der langjährige SPÖ Klubobmann und nunmehrige Bundespräsident Fischer schweigt dazu.

Re: "Bananenrepublik Österreich"!

das "leben" eines bescheides, zwischen rechtkräftiger erstellung/zustellung und ende/aufheben ist immer rechtsgültig, ausser er wäre nichtig (was im gegenstand nicht der fall war)

Gast: franzi 1
12.11.2011 17:57
2 19

sich die Gurke geben


bedeutet in AT :

sich dem übermäßigen Alkoholgenuss hingeben.

Eine wirklich gefährliche Drohung.

1 4

Re: sich die Gurke geben

im bundesheer pasiert sowieo nix anderes, eine bande v besoffenen zivielversagern

Re: sich die Gurke geben

echt?
ich würds in dem zusammenhang eher als obstruktion oder boykott verstehen...

Antworten Gast: nestbeschmutzer
12.11.2011 18:18
0 0

Re: sich die Gurke geben

Interessant! Wo steht das, genaue Angabe, bitte. Ich kenn das AT ganz gut, aber das muss ich überlesen haben...

 
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