"VP-Zurufe" an Telekom? Zeuge will nicht aussagen

"VP-Zurufe" an Telekom? Zeuge will nicht aussagen (c) APA/HELMUT FOHRINGER (Helmut Fohringer)
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Im U-Ausschuss waren heute unter anderem die Vorwürfe gegen den Kabinettschef im Innenministerium, Michael Kloibmüller, Thema.

Im Korruptions-U-Ausschuss hat am Dienstag der Zeugen-Auftritt von Michael Jungwirth, Vorstandsassistent von Telekom-Chef Hannes Ametsreiter, für Wirbel gesorgt. Der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner wollte von ihm wissen, ob die Telekom "Zurufe aus VP-Ministerien" bekomme. Jungwirth verweigerte dazu zunächst die Aussage.

Hintergrund ist der Vorwurf, der Kabinettschef von VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Michael Kloibmüller, habe bei einem Treffen mit Telekom-Vertretern die Informationspolitik des Konzerns in Zusammenhang mit früheren Zahlungen an den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly als zu offensiv kritisiert und vor unangenehmen Konsequenzen gewarnt. Einen entsprechenden Aktenvermerk veröffentlichte das "profil" vergangenes Jahr. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kloibmüller wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch, er streitet die Vorwürfe ab.

Jungwirth wollte zu der Causa im Ausschuss zunächst gar nichts sagen, da die Telekom ihn diesbezüglich nicht von der Verschwiegenheit entbunden habe. Es drohe ihm ein massiver wirtschaftlicher Vermögensnachteil, wenn er antworten würde. Ganz anders sahen dies die meisten Abgeordneten: Der Grüne Peter Pilz warf sich im Bund mit Petzner dafür in die Bresche, dass Jungwirth sich nicht aussuchen könne, welchem Untersuchungsgegenstand er eine Frage zuordne.

Jungwirth: Nichts als Drohung empfunden

Nach einer Unterbrechung war Jungwirth schließlich doch bereit, zumindest eine Frage von Petzner zum Thema zu beantworten: Ja, es habe diese Besprechung mit Kloibmüller gegeben, aber als Drohung habe er dabei nichts empfunden. Den Aktenvermerk habe die (damalige) Telekom-Sprecherin Mattes angefertigt, die bei dem Gespräch mit Kloibmüller aber nicht dabei gewesen sei. "Aus meiner Sicht hat die Frau Mattes eine persönliche Wahrnehmung gehabt, aber sie war bei dem Gespräch nicht dabei", sagte Jungwirth.

Für Verwirrung sorgten unterschiedliche Datumsangaben zu den Gedächtnisnotizen zum Treffen mit Kloibmüller. Demnach soll das Schreiben von Mattes am 11. August verfasst worden sein, ein zweites Protokoll, in dem von Druck nicht mehr die Rede war, einen Tag später von Jungwirth und Fischer. Geschrieben wurde das zweite Protokoll am 12. August von Fischer in Abstimmung mit Jungwirth, wie dieser im U-Ausschuss aussagte.

Jungwirth war früher im Kabinett von Staatssekretär Herbert Kukacka (ÖVP) tätig, anschließend wechselte er zur Telekom, wo er zunächst für Vorstand Rudolf Fischer, dann für die Telekom-Manager Gernot Schieszler und Boris Nemsic tätig war und nun als Abteilungsleiter für strategische Vorstandsagenden direkt an CEO Hannes Ametsreiter berichtet.

(APA)

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