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KommentierenWien/Aich. Wer bei Behörden zu Unrecht auf Granit biss, kann sich bei der Volksanwaltschaft beschweren. Diese darf die Missstände dann auch offiziell festhalten. Doch es fehle eine ordentliche „Entschuldigungskultur“ in Österreich, klagte Volksanwältin Gertrude Brinek am Mittwoch bei einem Pressegespräch.
Es gebe so etwas wie eine „Angst“ der Behörden davor, sich beim betroffenen Bürger zu entschuldigen, wenn etwas schiefgelaufen ist. Dies müsse sich rasch ändern. Zudem wünscht sich Brinek sogar, dass Bürger als Entschuldigung Geld erhalten können. Gleichzeitig gibt sie sich keinen Illusionen hin und glaubt, dass dieser Punkt auf die Schnelle nicht verwirklicht wird. „Das ist das Ziel, das ich dann als 80- oder 90-Jährige erreicht sehen möchte“, sagte Brinek.
Die Volksanwältin, die am Samstag ihren 60. Geburtstag feiert, warnte zudem davor, dass ein kompletter Aufnahmestopp bei Beamten für Probleme sorgen könnte. Man dürfe nicht „mit dem Rasenmäher einsparen“. Es gebe Bereiche, wo der Aufnahmestopp kein Problem sei, und andere Bereiche, wo es Nachbesetzungen geben müsse.
Ihre Erfahrungen als Volksanwältin hat Brinek in einem Buch („Vom wahren Leben im Rechtsstaat“, Styria) verarbeitet, das Mitte Februar präsentiert wird. „Das wahre Leben im Rechtsstaat ist ein anderes, als es sich die Rechtsstaatsschreiber vorgestellt haben“, meinte die Juristin mit Blick auf ihre Erlebnisse. Gleichzeitig gebe es aber auch unberechtigte Beschwerden, denn es herrsche „viel Unsinn und Naivität bei Bürgern“. So komme es immer wieder vor, dass sich diese überhaupt nicht um Berufungsfristen scheren.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.02.2012)
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