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KommentierenNach einer Woche Pause nimmt am Dienstag der Korruptions-U-Ausschuss im Parlament wieder die Zeugenbefragung auf. Untersucht werden mögliche Geldflüsse von der teilstaatlichen Telekom Austria an das BZÖ und an den ehemaligen Vizekanzler Hubert Gorbach.
Vor Beginn der Sitzung schossen sich die Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen auf das BZÖ ein. VP-Fraktionsführer Werner Amon erwartet von den Befragungen, dass deutlich werden würde, dass es beträchtliche Parteienfinanzierung Richtung BZÖ gegeben habe. "Da kann man eigentlich nur sagen: Genug gezahlt ans BZÖ", so Amon in Anspielung auf den Slogan der Orangen. Neue Details, Hintergründe und eine Vertiefung der Verdachtsmomente erwartet auch Ausschussvorsitzende Gabriela Moser von den Grünen. Ihr Kollege Peter Pilz erklärte, man begebe sich nun in den "freiheitlich-orangen Korruptionssumpf".
Der BZÖ-Abgeordnete wies die Vorwürfe zurück. Es habe Zahlungen an Einzelpersonen ohne Wissen der Partei gegeben. Es gebe aber "keinen Cent" der Telekom direkt ans BZÖ. Petzner betonte auch, dass alle involvierten Personen heute keinerlei Funktion mehr im BZÖ hätten. Seine Partei stehe für Aufklärung.
Gorbach-Sekretärin erneut geladen
Den Zeugenreigen eröffnete Kurt Schmied, Geschäftsführer der Projektentwicklung Werbeberatung Schmied GmbH, über die angebliche Schmiergeldzahlungen abgewickelt wurden.
Ebenfalls geladen ist die ehemalige Gorbach-Sekretärin Gabriele Kröll-Maier. Sie war der letzten Zeugenladung nicht nachgekommen, da sie in ihrem nunmehrigen Job als Hauptschullehrerin im Prüfungsstress vor dem Semesterende war. Kröll-Maier hat Gorbach vor der Justiz indirekt schwer belastet.
Auch Arno Eccher, ehemals Bundesgeschäftsführer des BZÖ und Geschäftsführer der Orange Werbeagentur GmbH, heute FPÖ-Landesgeschäftsführer in Vorarlberg, soll am Dienstag aussagen.
Abschließend ist noch der Telekom-Manager Martin Fröhlich an der Reihe. Er war im Unternehmen für die umstrittene Novellierung der Universaldienstverordnung zuständig, die sich laut Verdacht der Ermittlungsbehörden die Telekom bei Gorbach "gekauft" hat. Sämtliche genannte Personen haben stets ihre Unschuld beteuert.
(Ag./Red.)
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