Telekom-Rechtsexperte ließ viele Fragen offen

Aktenanlieferung für den U-Ausschuss im Parlament.
Aktenanlieferung für den U-Ausschuss im Parlament.(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Es ging um den wahren Wert, den eine Novelle der Universaldienstverordnung im Jahr 2006 für die Telekom hatte.

Der Zuständige für Regulierungsfragen in der Telekom Austria, Martin Fröhlich, konnte sich am Dienstag im Korruptions-U-Ausschuss an viele Details der Novelle der Universaldienstverordnung nicht mehr erinnern. Im wesentlichen ging es in seiner Befragung um den wahren Wert, den eine Novelle der Universaldienstverordnung im Jahr 2006 während der Amtszeit von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (früher FPÖ/BZÖ) für die Telekom hatte.

Der Telekom-Manager Gernot Schieszler, der eine Kronzeugenregelung anstrebt, hatte in Summe von einem Wert von 40 bis 60 Mio. Euro gesprochen. Fröhlich bezifferte ihn aber lediglich mit rund 16.000 Euro im Jahr. Die Frage, warum sich die Telekom bei einer derart geringen Summe so massiv ins Zeug geworfen hat, ließ Fröhlich offen. Allerdings merkte er anschließend auf Nachfrage an, dass sich die Gesamtkosten für die Telefonzellen jährlich auf 10 Mio. Euro belaufen würden.

Die Novelle im Jahr 2006 sei jedenfalls die effizienteste von allen Möglichkeiten gewesen, betonte Fröhlich. Auf Nachfrage präzisierte er, dass alle anderen Lösungen zu weniger Umsätzen für die Telekom in den Telefonzellen geführt hätten.

Zu seinen Kontakten auf politischer Ebene meinte er, er habe Gespräche mit den Telekom-Verantwortlichen von ÖVP, Karin Hakl, und BZÖ, Klaus Wittauer, geführt. Über Schmiergeldzahlungen habe er "keine Wahrnehmung" gehabt. Ein Treffen mit dem früheren Spitzenbeamten der Fernmeldebehörde, Christian Singer, und Gorbach-Kabinettsmitarbeiter Stefan Weiss zur Novelle hat laut Fröhlich auf seine Initiative stattgefunden.

Nach dem Treffen wurde der Vorschlag der Telekom nahezu 1:1 im Begutachtungsentwurf zur Novelle der Universaldienstverordnung übernommen. Ausgenommen wurden die 0900-Nummern, die die Telekom auch gerne in der Novelle gehabt hätte. Wie hoch der Nutzen hier für die Telekom gewesen wäre, konnte der Regulierungsexperte der Telekom nicht sagen.

(APA)

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