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KommentierenDer Klubobmann der FPK im Kärntner Landtag, Kurt Scheuch, ist am Mittwoch von der Staatsanwaltschaft Graz als Beschuldigter wegen Beleidigung einvernommen worden. Er soll angeblich auf einer Parteiveranstaltung einen Richter als "Kröte" beschimpft haben. Dieser hatte zuvor Scheuchs Bruder Uwe in der Part-of-the-game-Affäre erstinstanzlich zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt.
Bei seiner Einvernahme schwieg Scheuch zu dem Vorwurf: "Kurt Scheuch hat von seinem Recht Gebrauch gemacht, sich der Aussage zu entschlagen", sagte Hansjörg Bacher, Sprecher der steirischen Anklagebehörde, am Donnerstag. Der Journalist, der die Affäre durch das Hören des angeblichen "Kröten-Sagers" ins Rollen gebracht hatte, sagte unterdessen als Zeuge aus - "und bestätigte alles", so Bacher.
Der Reporter wolle noch einen weiteren Zeugen nennen. "Nach dieser weiteren Einvernahme kann unser Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft weitergegeben werden, weil das Ermittlungsverfahren dann abgeschlossen sein wird", erklärte Bacher.
Der Rechts- und Verfassungsausschuss des Kärntner Landtags hatte die Immunität von Kurt Scheuch aufgehoben. Der Beschluss erfolgte einstimmig, Scheuch selbst stimmte mit. Da die Causa einen Klagenfurter Richter betrifft, wurde das Verfahren nach Graz übergeben.
(APA)
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