Rumpold: Kein Telekomgeld für FPÖ-Wahlkampf

22.03.2012 | 17:20 |   (DiePresse.com)

Der frühere FP-Politker soll von der Telekom 600.000 Euro für "vier Konzepte" bekommen haben. Laut Staatsanwaltschaft sind aber nur Deckblätter auffindbar. Auch Meischberger wird befragt.

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Im Korruptions-U-Ausschuss wurde am Donnerstag einmal mehr nach der Leistung für diverse Geldflüsse von der Telekom Austria gesucht. Der frühere FPÖ- und BZÖ-Werber Gernot Rumpold hat im Jahr 2004 über seine Agentur mediaConnection von der Telekom 600.000 bekommen. Angeblich für "vier Konzepte". Laut der Staatsanwaltschaft sind aber nur die Deckblätter auffindbar, von den Studien ist keine Spur. Die Justiz hegt daher den Verdacht, dass die Telekom den Europawahlkampf der FPÖ 2004 finanziert haben könnte. Das bestritt Rumpold jedoch vehement.

Darauf angesprochen verwies Rumpold auf seine ehemalige Frau Erika Daniel, auf deren Ladung der U-Ausschuss heute einstimmig aus Gesundheitsgründen verzichtet hat.

Jörg Haider als Vermittler?

Ebenfalls im Jahr 2004 soll Rumpold auf eine Forderung in Höhe von 764.539 Euro gegenüber der FPÖ verzichtet haben. Die Finanz wertete das als verdeckte Gewinnausschüttung an die Partei. Rumpold betonte, er habe mit der FPÖ einen Vier-Jahres-Vertrag gehabt, im letzten Jahr sei es zu "Spannungen" und zur Kündigung des Vertrags gekommen. Die Entlohnung für ein Jahr sei daher offen gewesen. Über den damaligen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider will Rumpold dann zu einer neuen Vereinbarung mit der FPÖ gefunden.

Er habe ein "Paket" von rund 550.000 Euro geschnürt - inkludiert war der Auftrag für den EU-Wahlkampf. Das habe in etwa der ausstehenden Summe entsprochen, weshalb er auf die ursprüngliche Forderung verzichtet habe, so Rumpold.

"Bewusstseinsstörungen" der Ex-Sekretärin

SP-Fraktionsführer Hannes Jarolim verwies hingegenauf belastende Aussagen von Rumpolds Ex-Sekretärin, die angeblich auf Geldwäsche hinweisen sollen. Rumpold wies die Aussagen als "absolute Unterstellung" zurück. Er vermutete "Bewusstseinsstörungen" seiner früheren Sekretärin, alles werde beim Staatsanwalt widerlegt werden. Angesprochen auf hohe Bargeldbeträge, die in seiner Firma "gelegen" sein sollen, meinte er: „Es ist doch ganz natürlich, zu manchen Terminen auch Kuverts mitzunehmen, und bar zu bezahlen." Etwa das Catering bei Events könne damit direkt bezahlt werden.

Thematisiert wurde bei der Befragung auch die Firma Care Partners, die Rumpold gemeinsam mit dem heutigen FP-Chef Heinz-Christian Strache. geführt hat. Rumpold erläuterte dazu, dass Strache damals mit der Idee eines Zahnfinanzierungsmodells mit Kleinkrediten zu ihm gekommen sei. Man habe ein entsprechendes Konzept umgesetzt. Irgendwann sei das Interesse Straches eingeschlafen und er habe das Projekt eingestellt. Auch Care Partners soll von einem Forderungsverzicht profitiert haben, Strache selbst mit rund 6899 Euro, sagte der Grüne-Fraktionsführer Peter Pilz.

Gassauer in Erklärungsnot

Der frühere Telekom-Mitarbeiter und Kontaktmann des ehemaligen FPÖ- und BZÖ-Werbers Gernot Rumpold, Michael Gassauer, ist bei seiner Befragung in Erklärungsnot geraten. Gassauer zeigte sich einerseits überzeugt, dass Rumpold von der Telekom 600.000 Euro für Studien erhalten habe und diese auch gemacht wurden. Entsprechende Papiere dazu waren ihm aber nicht bekannt.

"Sicher ist, dass wir eine Leistung bestellt haben. Die Leistung wurde geliefert und dann wurde bezahlt", sagte Gassauer. "Zum damaligen Zeitpunkt gab es die Studien", sagte er. "Ich habe sie sicher bekommen und durchgelesen. Was drin steht, kann ich mich nicht mehr erinnern." Als ihm aber der Grüne Peter Pilz die "Präkonzepte" von Rumpold vorlegte, konnte sich Gassauer plötzlich an fast nichts mehr erinnern; schon gar nicht an die "Präkonzepte". Auch konnte er nicht erklären, wer diese Studien in Auftrag gegeben hat. Er glaube, "mit keinem Vorstand" darüber gesprochen zu haben. "Ich habe aber auch nicht alleine entschieden."

Den Preis von 600.000 Euro brutto für die Konzepte sieht Gassauer nicht als übertrieben an. Bei Konzepten könne auch ein Blatt eine Milliarde wert sein, meinte er. Zum Verdacht der Staatsanwaltschaft, dass eine Parteienfinanzierung der FPÖ mit Telekom-Geldern via Rumpold bzw. dessen Agentur stattgefunden habe, sagte Gassauer, er habe keine Parteienfinanzierung durchgeführt. Er sei auch weder FPÖ- noch BZÖ-Mitglied.

Der U-Ausschuss legt aufgrund der Osterferien bis 11. April eine Pause ein. Die Zeugen für den 11. und 12. April werden am Rande der Nationalratssitzung am 28. März beschlossen.

(Ag./Red.)

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21 Kommentare

Die Konzepte waren so wertvoll

dass sie auf einer Seite, dem Deckblatt, Platz hatten.

Wissen wir doch schon von Herrn Birnbacher, was sechs Seiten wert sind, eine Million pro Seite.

Aber, so wertvolle Informationen auf einer Seite kann es tatsächlich geben, wenn man zum Beispiel das Angebot der Mitbieter kennt wie bei der BUWOG.

Gast: rosa laxenburg
22.03.2012 16:49
0

dieses österreich...

dieses österreich macht immer mehr den eindruck einer " geschlossenen anstalt".
könnts ihr gugging wieder aufsperren?

Gast: ULPIAN
22.03.2012 14:18
2

KÄRNTNER ROTZNASE

Eine kleine KÄRTNER ROTZNASE führt den Staat Österreich vor, und macht ihn auf gröbliche weise-LÄCHERLICH!!
#Und-unser Staat bedankt sich dafür-BEFLIESSEN UND UNTERTÄNIG, wohl verständlich, bei unseren obersten Repräsendanten-Faymann und Spindelegger!!
#ERBÄRMLICH!!
Ich schließe mich-hebbel an: WARUM SO FRAGE ICH, SITZT DER NICHT LÄNGST IN U-HAFT??!!

Antworten Gast: b754
22.03.2012 14:26
0

Re: KÄRNTNER ROTZNASE

er sitzt nicht in u haft
weil er kein tierschützer ist

Gast: hebbel
22.03.2012 13:24
4

wieso läuft der

eigentlich noch frei herum ? U- Haft ist angesagt,die glauben alle, sie können uns veralbern.

Gast: UKW
22.03.2012 13:16
4

NIE WIEDER FPÖ !

Meine Stimme könnt ihr euch abschminken!

Von wegen Sparpaket: Luxuskarossen für die Regierung

105 neue Limousinen sollen Bundes- und Landespolitiker erhalten. Kostenpunkt: 8 Millionen Euro.

http://bit.ly/GI8mDa

Gast: GogoGirl
22.03.2012 11:33
2

Na gut, wir glauben Ihnen, Danke für Ihre kostbare Zeit

Wenn wieder solche Geldflüsse sein müssen, bitte seien's so nett und werfens die UNterlagen nicht gleich weg.

Aufwiedersehen und Vielen Dank nocheinmal.

Die spinnen die Politiker!

Gast: gngngn
22.03.2012 11:00
3

An alle Suderanten

Lieber diesen Untersuchungsausschuss als keinen

U-Ausschuß

Mit dem Untersuchungsausschuß verhält es sich doch nicht anders als mit Spindeleggers Kodex. Es ist wieder eine Aktion und Vorgehensweise, die uns zahlende Bürger "ruhigstellen" und in den Glauben versetzen soll, es wird strengst recherchiert und alle Verantwortlichen und "Täter" zur Rechenschaft gezogen. Mitnichten! In der Realität sitzen dort hochdotierte Personen, die andere, wenn diese gut gelaunt und williog sind, befragen. Wenn die Geladenen nicht kommen wollen, nicht reden wollen oder "sich nicht mehr erinnern" können, auch gut.
Herrschaften, wir sprechen hier von Steuerhinterziehung ( bei uns Bürgern mit strengsten Strafen belegt), Betrug oder Korruption.
Doch selbst im U-Ausschuß gilt offenbar die devise "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus".
Begleichn muß das alles doch sowieso wieder der Steuerzahler - doch wie lange kann der noch????

Antworten Gast: mistero
22.03.2012 11:49
1

Re: U-Ausschuß

Sie wissen wohl nicht wozu ein Untersuchungsausschuss tagt. Er ist nicht dazu da um "Täter zur Rechenschat zu ziehen", hierfür gibt es die Staatsanwaltschaft. Ein UAusschuss ist für die Überprüfung der Regierungsarbeit zuständig (und kann damit verbundene Gesetze zum ändern beantragen)

Re: Re: U-Ausschuß

Ist ihr Name Mistero oder Mystero????

Wozu ...

diesen (und nicht nur diesen) Untersuchungsausschuß? Die Befragten entschlagen sich der Aussage, erscheinen nicht oder bieten Standardsätze. Geklärt wird bei diesen Ausschüssen nichts, aber schon überhaupt nichts.

Die Ausschussmitglieder haben ein Podium, wo sie politisches Kapital schlagen können.

Zudem sind sie durchwegs Dilletanten, die für derartige Erhebungen nicht die Fähigkeit haben. Sie sind allein durch ihren Sitz im Nationalrat "befähigt".

Weites unterstelle ich, dass die Mitglieder in letzter Konsequenz gar nicht an einer Klärung interessiert sind. Es besteht ja die berechtigte Befürchtung, dass im Gegenzug die Leichen im Keller der eigenen Parteig ans Tageslicht kommen.

Die Parteien können aber auf ihre Fahnen heften, dass "sie ja eh einen U-Ausschuss eingesetzt haben". Ist doch großartig, oder?

Hat es jemals einen Untersuchungsausschuss gegeben, bei dem Konsequenzen gezogen wurden? Man möge mich bitte korrigieren, wenn es einen gegeben hat.

Letztendlich ist all das eine Frage der Moral. Und die ist bei der Kaste der Politfunktionäre im Keller, wenn nicht sogar darunter.

Wolfgang Schüssel hat einmal gesagt "es reicht". Ich stimme ihm zu, ja es reicht!

Antworten Gast: gaster
22.03.2012 11:33
3

Re: Wozu ...

der ausschuss bringt SEHR VIEL und das bisserl was er kostet ist im vergleich zum schaden der letzten jahre auch schon egal, denn:

- es werden mal alle marionetten öffentlich vorgeführt, über die aussagen oder ihr schweigen bildet sich dann eh jeder seine eigene meinung

- umso blöder einer lacht, umso mehr er an erinnerungslücken leidet desto mehr wird diese person öffentlich verspottet, und das tut dem ego solcher personen schon ein bisserl weh auch wenn sie es sich nicht anmerken lassen

- alle 5 parteien im ausschuss merken zum glück nicht, dass sie sich mit dem ausschuss selbst mehr schaden als sie jeweils den anderen 4 ins wadelbeißen können - sie zeigen derzeit mal somit die wahre fratze was seit jahren in unserem land abgeht

- vielleicht hilft der aussschuss, zukünftig die korruption und somit steuergeld für einige monate bzw jahre einzudämmen

- nicht der schüssel sondern der molterer willi war es mit dem "es reicht"

also lass den selbsdarstellern im aussschuss einfach ihre freude, einzgi den petzner müsste man vor sich selbst schützen, was der täglich für blödsinn von sich gibt .... der herr selbsternannte richter von gut und schlecht ;-)

Antworten Gast: gaster
22.03.2012 11:32
1

Re: Wozu ...

der ausschuss bringt SEHR VIEL und das bisserl was er kostet ist im vergleich zum schaden der letzten jahre auch schon egal, denn:

- es werden mal alle marionetten öffentlich vorgeführt, über die aussagen oder ihr schweigen bildet sich dann eh jeder seine eigene meinung

- umso blöder einer lacht, umso mehr er an erinnerungslücken leidet desto mehr wird diese person öffentlich verspottet, und das tut dem ego solcher personen schon ein bisserl weh auch wenn sie es sich nicht anmerken lassen

- alle 5 parteien im ausschuss merken zum glück nicht, dass sie sich mit dem ausschuss selbst mehr schaden als sie jeweils den anderen 4 ins wadelbeißen können - sie zeigen derzeit mal somit die wahre fratze was seit jahren in unserem land abgeht

- vielleicht hilft der aussschuss, zukünftig die korruption und somit steuergeld für einige monate bzw jahre einzudämmen

- nicht der schüssel sondern der molterer willi war es mit dem "es reicht"

also lass den selbsdarstellern im aussschuss einfach ihre freude, einzgi den petzner müsste man vor sich selbst schützen, was der täglich für blödsinn von sich gibt .... der herr selbsternannte richter von gut und schlecht ;-)

Gast: KFJ
22.03.2012 09:27
10

Ich bitte um Offenlegung...

...sämtlicher Kosten, die ein U-Ausschuss im Schnitt so verschlingt.

Sämtliche Angeklagte scheinen ja dabei eine "Mordsgaudi" zu haben, was man an den Fotos immer wieder erkennen kann.

Man will uns auf unsere Kosten für dumm verkaufen!

Antworten Gast: gosti
22.03.2012 11:33
2

Re: Ich bitte um Offenlegung...

der ausschuss bringt SEHR VIEL und das bisserl was er kostet ist im vergleich zum schaden der letzten jahre auch schon egal, denn:

- es werden mal alle marionetten öffentlich vorgeführt, über die aussagen oder ihr schweigen bildet sich dann eh jeder seine eigene meinung

- umso blöder einer lacht, umso mehr er an erinnerungslücken leidet desto mehr wird diese person öffentlich verspottet, und das tut dem ego solcher personen schon ein bisserl weh auch wenn sie es sich nicht anmerken lassen

- alle 5 parteien im ausschuss merken zum glück nicht, dass sie sich mit dem ausschuss selbst mehr schaden als sie jeweils den anderen 4 ins wadelbeißen können - sie zeigen derzeit mal somit die wahre fratze was seit jahren in unserem land abgeht

- vielleicht hilft der aussschuss, zukünftig die korruption und somit steuergeld für einige monate bzw jahre einzudämmen

- nicht der schüssel sondern der molterer willi war es mit dem "es reicht"

also lass den selbsdarstellern im aussschuss einfach ihre freude, einzgi den petzner müsste man vor sich selbst schützen, was der täglich für blödsinn von sich gibt .... der herr selbsternannte richter von gut und schlecht ;-)

Re: Re: Ich bitte um Offenlegung...

Diese Ausschüsse sind bloß Blendgranaten. Sie zeigen lediglich das, was der normale Beobachter längst weiß. Nämlich, Politiker denken zuerst an sich, und dann an sich. Außerdem wird so getan, als ob alles aufgeklärt wird, wobei es Konsequenzen sehr sehr selten gab.

Primär dienen diese U-Ausschüsse dazu, die Vergangenheit aufzuarbeiten. Nur zeigt die Realität, dass sie zwar einer gewissen Aufkärung dienten, aus welcher man allerdings für die Zukunft nix gelernt hat.

Und die Geschäfte gehen in der Gegenwart munter weiter. Aber dafür können wir ja wieder einen U-Ausschuss einrichten!

Aufdecker

Und wieder werden sich die Geladenen der Aussage mehrheitlich entschlagen. Dieser Ausschuß is sowas für die Fisch ...
Der Bundesdackel (Pilz) und Bundesdodel (Petzner) können auf dieser Bühne ihre Rolle nur einzementieren.
Die (formulierten?) Ziele werden jedoch niemals erreicht werden.
Ich würd' denen auch nix sagen - warum auch; hab die ja nicht gewählt.

Gast: VernunfTiger
22.03.2012 08:48
4

Alles nur teures Blendwerk

Alle Korruptionsuntersuchungen (inkl. laufendem U-Ausschuß) dienen offenbar auch wieder nur als Beruhigungsmaßnahme für das Steuervolk. Motto: "Seht her, was wir alles für euch machen! Selbst unsere (ehemals) besten Elitemenschen müssen sich verantworten..."
Dabei ist noch NIE irgendetwas Konkretes dabei herausgekommen - nur wenige wurden bisher angeklagt und die wurden freigesprochen. Auf wundersame Weise verschwinden Beweise oder werden nicht ausgeliefert, Laptops/PCs werden defekt, Zeugen leiden unter schwerer Amnesie, etc, etc. Da werden Milliarden Euro ohne jede schriftliche Unterlage verschoben? Per Handschlag/Telefonat? Wovon 3 Monate später niemand mehr weiß? DAS glaubt in einem vor Bürokratie geradezu überbordenen Österreich wohl niemand. Jeder kleine Steuerpflichtige MUSS seine (Finanz-)Unterlagen mind. 7 Jahre aufbewahren!

Gast: Hermann vom Gipfel
22.03.2012 08:44
0

"Wos woa mei Leistong" hat er ja als Privatperson ausgesagt.

Auch Grasser hat ja angegeben, dass es sich um private Angelegenheiten gehandelt hat. Auch als Beamter darf man doch Privatgespräche führen?

Dass Meischberger nun fragt, was er als Privatperson geleistet hat ist in Zeiten wie diesen gar nicht so ungewöhnlich. Oft werden Spitzenmanager, die unglaublich viel beruflich leisten von der Frau und der Gesellschaft nur danach beurteilt, was sie privat geleistet haben. Meistens sind Top-Manager so ausgepowert, dass sie privat kaum mehr Leistung erreichen, alles konzentriert sich auf den Beruf. So ist es nur verständlich, wenn ein Top-Manager wie Meischberger seinen Freund KHG um Rat in familiären angelegenheiten fragt.

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