Lauter als Fekter, mutiger als Karl: Mikl-Leitner, die ÖAAB-Ministerin

13.04.2012 | 18:09 |  RAINER NOWAK (Die Presse)

Vor einem Jahr wurde eine niederösterreichische Landesrätin zur schillernden Ministerin. Johanna Mikl-Leitner ist keine Ministerin von Traurigkeit. Ihre Loyalität ist ebenfalls legendär.

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Wien. Sie erzählt gerne Witze. Und manchmal handelt es sich dabei um „nicht jugendfreie“, wie man es in der ÖVP formulieren würde. Johanna Mikl-Leitner ist auf jeden Fall keine Ministerin von Traurigkeit. Ängste, wie sie etwa ihre Kollegin im Justizministerium Beatrix Karl häufig quälen, also sich Feinde zu schaffen, unattraktive Entscheidungen zu treffen oder laut auf den Tisch zu hauen, sind Mikl-Leitner völlig fremd. Ihre Loyalität ist ebenfalls legendär, ob die nach oben zu Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll oder nach unten zu ihrem Kabinettschef Michael Kloibmüller. Als sich der ehemalige politische Zögling Ernst Strassers mit durchaus ernsten Anschuldigungen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien konfrontiert sah, hielt sie demonstrativ zu ihm. Ihm war vorgeworfen worden, ein vertrauliches und heikles Mail über Hausdurchsuchungen an einen befreundeten, externen Berater weitergegeben und in der Causa Mensdorff-Pouilly Telekom-Managern mit „unangenehmen Konsequenzen“ gedroht zu haben, falls diese Details an Medien weitergeben würden. In beiden Fällen wurden die Ermittlungen nun eingestellt. Mikl-Leitner feierte dies auch als persönlichen Sieg. Persönlich hatte sie Journalisten von der Unschuld ihres Büroleiters zu überzeugen versucht.

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Konsequenz – manche sagen Sturheit – ist überhaupt Kennzeichen Mikl-Leitners: Im Innenressort hielt sie strikt die Linie ein, die Ernst Strasser, Günther Platter und zuletzt Maria Fekter vorgegeben hatten: die polizeilichen Befugnisse weiter ausbauen und verteidigen, zuletzt etwa bei den Terrorgesetzen oder der Vorratsdatenspeicherung. Bei ihrer – laut Boulevardzeitungen – wichtigsten Aufgabe, der Verbrechensbekämpfung, wird sich erst nächste Woche zeigen, ob ihr erstes Jahr erfolgreich war oder nicht, sie präsentiert die aktuelle Kriminalitätsstatistik. Wie man aus dem Innenressort schon vorab hört, wird es schwer werden, große Jubelmeldungen zu verkünden.

Hatte es anfänglich so ausgesehen, als würde Mikl-Leitners Ressort von allen Sparmaßnahmen ausgenommen werden wie, etwa beim Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst, überraschte dann das Konsolidierungspaket: Bei den finanziell attraktiven Überstunden muss eisern gespart werden. Die Prostete dagegen blieben bisher aber vergleichsweise zahm.

Den Gegnern der strengen Asylgesetzgebung konnte Mikl-Leitner ebenfalls den Wind aus den Segeln nehmen – und zwar mit Sebastian Kurz. Dank dem neuen Staatssekretär für Integration wird dieses Thema endlich nicht mit Asyl einerseits und Kriminalität andererseits durch eine zuständige Ministerin verbunden. Dass auch viele Alt-Asylfälle abgearbeitet wurden, die Zahl der Abschiebungen tendenziell kleiner wird und diese offenbar unauffälliger gehandhabt werden, sorgt ebenfalls für weniger Schlagzeilen.

Für die sorgte Mikl-Leitner schon lieber als ÖAAB-Chefin: Ungeniert vom ohnehin holprigen Keine-neuen-Steuern-Kurs ihres Parteiobmanns brüllte sie „Her mit dem Zaster!“ beim ÖAAB-Parteitag Ende des vergangenen Jahres und forderte einen Beitrag der Bestverdiener, der dann später auch tatsächlich von SPÖ und ÖVP beschlossen wurde. Solche Auftritte vor Funktionären liegen der Innenministerin auch deutlich mehr als solche am glatten Wiener oder Brüsseler Parkett. Obwohl dort selbst kritische Beobachter einen gewissen Lerneffekt erkennen. Einen solchen erhoffen sich ihre Parteifreunde noch von ihren TV-Auftritten, die geraten rhetorisch und inhaltlich noch einigermaßen inferior.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.04.2012)

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59 Kommentare
 
12
Gast: auch ein Gast
15.04.2012 23:17
0

der gute Nowak

wird doch nicht etwa verliebt sein, weil er die Johanna durch die rosarote Brille sieht...?

Gast: lilly15
15.04.2012 11:46
11

sehe nicht so

bis auf "her mit dem zaster" leistet die frau mMn gute arbeit - aber mit weniger Wirbel, weil sie offenbar zuerst ordentlich verhandelt, bevor sie was in die öffentlichkeit "rausbläst" (im gegenteil zu anderen)

Gast: Gast 2012
15.04.2012 11:06
1

ich pack es nicht

da war ich mit der Ansicht von Redakteur Nowak fast immer einer Meinung. Aber mit diesem Artikel liegt er für mich völlig daneben!

Eine solide kompetente Spitzenpolitikerin...insbes. im Vergleich mit den roten Minister u.-innen .

Die ÖVP muss sich stabilisieren (u.ist unverzichtbar)... Als Bürgerlicher und eher Pragmatiker kann man ja mit den ideolog. Heilsversprechen , dem Kollektiv und Weltveränderungs-Parolen der Linken herzlich wenig anfangen ! Da spricht die Vernunft wie auch Hausverstand dagegen , das Problem ist tlws. polit. Lethargie der Bürgerlichen/Rechten und dies muss sich baldigst ändern. Da könnten bzw. muss,müssen die ÖVP (wie auch FPÖ u.BZÖ) ansetzen.

Re: Eine solide kompetente Spitzenpolitikerin...insbes. im Vergleich mit den roten Minister u.-innen .

Ach wirklich? "Her mit dem Zaster" bezeichnen Sie als solide und kompetent?

Lauter als Fekter? No No No... shortly! Das gibt's sicher nicht. Es kann PEINLICHER und LEBENSFREMDER sein aber sicher nicht lauter... No No No!


Gast: Dr. Erwin P. aus NÖ hinter den Bergen bei den 7 Zwergen
14.04.2012 17:21
5

Schillernd ? oder vielmehr angeschmiert ?

selten so eine derbe Nichtskönnern hochgelobt hat die Presse in der Vergangenheit, da ist irgendwas im Kommen ....

Hier könnte Ihre Werbung stehen


Gast: Senf-Geber
14.04.2012 15:55
3

die Dame von E-Pröll´s Gnaden

hat keine Hausmacht und wenig Halt in der Partei wenn der große mentor einmal weg ist ...

sitzt dort wo der Erwin-P seine Finger im Spiel haben will ...

tut was ihr von NÖ vorgegeben ist ....

was daran mut i sein soll - muß mir wer erklären !

der "Her mit dem Zaster"-Sager war ein Gag aber unglaubwürdig;
der ÖAAB läuft ja so, wie die Unternehmerbünde allen voran der Bauern-Bonzen-Bund diesen Anhängserlverein haben will !!!!

Antworten Gast: nonono
14.04.2012 17:48
8

sie scheinen

nicht viel ahnung von vp-interna zu haben.
gut so

Gast: insiderkenntnis
14.04.2012 15:40
3

Nur eine Marionette.

Der Innenminister heißt schon seit Strasser-Zeiten MICHAEL KLOIBMÜLLER.

Gast: Jan P.
14.04.2012 15:32
6

Die Mikl-Leitner

Kurzporträt:
Extrem schieche, einfache Frau,
extrem parteiloyal und
extrem inkompetent, die
nur nichtssagende Politfloskeln daherleiert.


Antworten Gast: logopet
14.04.2012 23:01
5

und sie sind

kurzporträt:
extrem hübsch und
e x t r e e e e e m gscheit!!! :-)))))

Gast: poidl
14.04.2012 15:22
12

hab sie bei einer veranstaltung in wien kennengelernt ...

.... und ich sage:
Coole frau
Starke Ministerin

Daran ändern auch die linken kampfposter hier nichts.
Aber ich verstehe eure angst.

Drum: her mit den roten stricherln!!! :-)))
15 rote stricherl mindestens, sonst seids schwach unterwegs :-))))

die täterInnen sitzen im machtsystem

damit muss schluss sein.

http://bernhardjenny.wordpress.com/2012/04/14/je-harter-umso-geiler/

Gast: du
14.04.2012 13:49
12

es liegt wohl in der natur der sache ...

... dass ein politiker-porträt, das ausnahmsweise einmal keine reine "hinrichtung" ist, schon fast als mutig bezeichnet werden muss.
ganz klar, anders hat's eine zeitung/ein journalist leichter

dass man hier dann aber von " bauerntrampel" etc lesen muss, ist bei allem verständnis für parteipolitische kritik, doch eher unerträglich - und zwar egal ob schwarz, rot, grün, blau oder rosarot.

und bitte ersparen sie mir dümmliche antworten auf mein posting.

Gast: Der Notar
14.04.2012 13:30
4

Die Schwarzen in der Pipi Langstrumpf Welt

Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt. Also MILEI IST SUPER, SO SUPER, man könnte auch sagen affen-geil SUPER. Genug hinauf geschrieben?! Erwin und Co zufrieden? Keine Sorge in zwei Jahren könnt´s dann eh die Wahrheit schreiben über die Her mit dem Zaster Marie.

Gast: Kuckik
14.04.2012 13:26
3

Sehr "fotogähn", originelles Bild!

Hat sie schon mal präventiv ein Kopftuch aufgesetzt??

Gast: Jaspers T
14.04.2012 13:24
5

Mutiger???

Wenn es um Migranten, Asylanten und Koranverteiler geht, hat sie die Hosen gestrichen voll.

Gast: Es_reicht
14.04.2012 12:37
10

Lauter und mutiger ?


nixhts weiter als ein ungehaltener und polternder Bauerntrampel aus dem Reservoir der kleinen bauern- und beamten-partei.

Antworten Gast: Der Notar
14.04.2012 13:30
4

Re: Lauter und mutiger ?

eine Topfplanze aus dem Reiche des Glatzenbongo.

Antworten Antworten Gast: logopet
14.04.2012 22:55
5

und ihr zwei

schlaumeier habt die weisheit wohl mit dem löffel gefressen ...

Antworten Antworten Antworten Gast: Der Notar
15.04.2012 22:05
0

Re: und ihr zwei

Nein, weil Hybris ist der erste Schritt zum Schicksal der ÖVP

Gast: convoy
14.04.2012 11:38
14

kurz gesagt

gute ministerin,
von den linken wird's für eine/n vp-Innenminister/in NIE beifall, ganz klar.
das juckt aber mikl-leitner nicht und das ist gut so.

und: ich habe das gefühl sie hat mehr hirn/gespür als fekter.
Immerhin: wann gabs den letzten medialen Wirbel wegen einer abschiebung?
Das war bei Fekter wöchentliches Standardprogramm.

und was sind die Erfolge der Mikl-Leitner...


....mehr Polizisten auf der Straße?...Fehlanzeige!

....bessere Aufklärungsquote?....Fehlanzeige!

....bessere Morivation der Polizei?...Fehlanzeige!

....weniger Bürokratie?....Fehlanzeige!

Also scheint das "Witze erzählen" ihre herausragende Qualifikation zu sein. Für die ÖVP scheint das zu reichen.

Antworten Gast: Loti
14.04.2012 12:29
15

interessant

wenn man ihre fragen richtig beantwortet, sind das tatsächlich wesentliche erfolge der innenministerin:
1. mehr polizisten? ja, es gibt mind. seit fekter un auch unter mikl-leitner jährlich netto mehr polizisten

2. aufklärungsquote? ja, die ist auf einem rekordwert - eigtl auch leicht nachzulesen
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/725437/Kriminalitaet-in-Oesterreich_Zahl-der-Gewaltdelikte-steigt
" target="_blank">http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/725437/Kriminalitaet-in-Oesterreich_Zahl-der-Gewaltdelikte-steigt


3. sind polizisten motivierter? Ich habe zumindest noch nichts gegenteiliges gehört

4. weniger bürokratie? ja, durch die polizeireform werden 31 auf 9 Behörden zusammengelegt
Und durch das Bundesamt für fremdenwesen und Asyl werden 194 auf 1 Bundesamt zusammengelegt

Fazit: wovon reden sie überhaupt?
Wenn sie schon parteipolitisch motiviert kritisieren, dann machen sie es bitte intelligenter.
Jeder ihrer "Kritikpunkte" ist für jeden durch 2 Minuten googlen widerlegt.

 
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