U-Ausschuss beginnt mit Absage von Hochegger

UAusschuss beginnt Absage Hochhegger
UAusschuss beginnt Absage Hochhegger(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
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Die heutige Sitzung zur Causa Buwog startet ohne den Lobbyisten. Er werde wegen eines Spitalsaufenthalts nicht im Parlament erscheinen. Ob der Immobilienmakler Ernst Karl Plech kommt, ist auch noch ungewiss.

Der Korruptions-Untersuchungsausschuss startet seine Sitzung am Mittwoch gleich mit einer Absage. Der Lobbyist Peter Hochegger wird wegen eines stationären Spitalsaufenthalts nicht in den Ausschuss kommen. Ob der zweite Zeuge, der Immobilienmakler Ernst Karl Plech, kommt, ist auch noch ungewiss. Der frühere Buwog-Aufsichtsratspräsident hatte ursprünglich sein Kommen wegen einer Großbetriebsprüfung abgesagt. Nach einer Intervention der Parlamentsdirektion könnte Plech aber seine Meinung geändert haben und doch noch erscheinen.

"Man wird es sehen", sagte Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser (Grüne) mit Verweis auf die Möglichkeit einer Beugestrafe. Wenn Plech ohne gravierende Gründe nicht erscheine, werde der Ausschuss am Mittwoch die weitere Vorgehensweise beraten. Auch der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner schließt die Verhängung einer solchen Sanktion nicht aus. Fest steht bisher nur, dass der Beginn der heutigen Sitzung auf 12 Uhr verlegt wurde.

Plech und Hochegger sollten zur Provisionsaffäre rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen im Jahr 2004 befragt werden. Plech war damals Aufsichtsratsvorsitzender der Bundeswohnungsgesellschaft Buwog, Hochegger soll dem siegreichen Konsortium rund um Immofinanz und RLB Oberösterreich mitgeteilt haben, wie hoch sie bieten müssten, um den Zuschlag zu erhalten. Hochegger und sein Partner Walter Meischberger sollen dafür 9,9 Millionen Euro Provision erhalten haben - sie bestreiten die Vorwürfe.

Eine Provision für Grasser?

Die Staatsanwaltschaft geht nun dem Verdacht nach, dass auch Plech und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser einen Teil der Provision erhalten haben könnten. Dass Plech für eines jener Konten zeichnungsberechtigt war, auf denen das Geld gelandet ist, begründete er zuletzt damit, dass ihn Meischberger als "Testamentvollstrecker" eingesetzt habe und es sich um dessen Geld handle.

Grasser hielt nach seinem Ausscheiden aus der Regierung sowohl mit Hochegger als auch mit Plech gemeinsame Firmenbeteiligungen. Auch er bestreitet, einen Teil der Buwog-Provision bekommen zu haben. Grasser wird am 8. Mai neuerlich im Ausschuss befragt.

(APA/Red.)

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