Minister Darabos will EU-Battle-Group ausbauen

Die Aufgaben der EU-Battle-Group sollen nach Ansicht von SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos erweitert werden. Die schnelle Eingreiftruppe soll demnach auch in humanitären Angelegenheiten zum Einsatz kommen, sagte Darabos am Freitag. Der nächste Einsatz der österreichischen Streitkräfte im Rahmen der EU-Battle-Group beginnt am 1. Juli. Bei dem für Österreich bereits zweiten Einsatz innerhalb der internationalen Truppe übernehmen die heimischen Streitkräfte bis Ende des Jahres die logistische Führung. Die Vorbereitungen laufen bereits seit knapp einem Jahr.

Das Konzept der Battle Groups wurde von den EU-Mitgliedsstaaten erstmals 2003 aufgegriffen. Österreich beteiligte sich erstmals im ersten Halbjahr 2011. Bisher hatte die jeweils für ein halbes Jahr in Bereitschaft stehende Truppe aber noch keine Einsätze.

Sowohl Darabos als auch der designierte Leiter des EU-Militärstabes, Generalmajor Wolfgang Wosolsobe, sprachen sich daher für eine Ausweitung des Aufgabengebietes der insgesamt bis zu 3.000 Mann - 300 davon aus Österreich - aus. "Wir setzen uns dafür ein, die Truppe vielseitiger einsetzbar zu machen", betonte Wosolsobe. Auch die Soldaten selbst wünschten sich Einsätze, sagte Christian Platzer vom Streitkräfte-Führungskommando.

Die Großen sind skeptisch

Ein politischer Konsens dafür sei aber auf EU-Ebene sehr diffizil, so Darabos. Neben Österreich befürworte auch Schweden und Ungarn, sowie einige "kleine Länder" den Einsatz der Battle Group im Bereich Katastrophenschutz, beispielsweise bei Überschwemmungen. Vor allem die großen Nationen Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien würden sich dagegen sträuben. Diese stellen im Rahmen der Rotation allein als Nationen Battle Groups, während andere Länder im Verbund aus gemeinschaftliche Battle Groups bilden.

Die österreichische Beteiligung an der EU Battle Group bezeichnete Brigadekommandant Oberst Franz Langthaler als "Motor für Fähigkeitsaufbau und Weiterentwicklung" und "Triebfeder" für das gesamte Bundesheer. Auch Wosolsobe betonte die Wichtigkeit des Einsatzes für Österreich, der nicht zuletzt die Zusammenarbeit mit anderen Ländern fördere. Ab dem 1. Juli werden heimische Soldaten gemeinsam mit Deutschland, das sie Führung übernimmt, Tschechien, Kroatien, Mazedonien und Irland die EU-Battle-Group im zweiten Halbjahr 2012 stellen.

Österreich will Unifil-Beteiligung verlängern

Die österreichische Beteiligung an der UN-Mission im Libanon wird nach Bekanntgabe von Darabos verlängert. Das Mandat solle über das Jahr 2012 hinausgehen. "Das steht für mich fest", sagte er am Freitag in Wien. Derzeit prüfe man "verschiedene Beteiligungsoptionen".

Österreich ist seit Ende November des vergangenen Jahres mit rund 160 Soldaten an der seit 1978 existierenden Unifil-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) an der libanesisch-israelischen Grenze beteiligt. Ihre Hauptaufgabe sind Logistik- und Transportaufgaben. Der Ministerrat hatte im September 2011 eine Beteiligung Österreichs vorerst bis Ende 2012 beschlossen.

Darabos bekräftigte außerdem, dass auch in Zukunft - trotz Sparmaßnahmen - konstant zwischen 1300 und 1400 Personen in Auslandseinsätzen sein werden. Man werde die Beteiligung an internationalen Missionen nicht "einseitig zurückfahren". Derzeit befinden sich knapp 1500 Mann in solchen Einsätzen.

(APA)