Mehr als linke Träume? Das "Projekt Rot-Grün" läuft

Es ist ein beliebtes, gleichwohl langweiliges Ritual bei Interviews: die Frage nach den Koalitionspräferenzen. Politiker winken bei diesen Gelegenheiten meist dezent genervt ab oder sagen Unverbindliches wie etwa SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas: „Rot-Grün ist genau so eine Option wie Rot-Schwarz. Nur Rot-Blau ist keine.“

So weit, so klar. Als ebenso klar gilt allerdings: Ginge sich Rot-Grün nach der Nationalratswahl 2013 im Bund auch nur hauchdünn aus, würde die Wende nach links blitzschnell durchgezogen. Erste Vorbereitungen laufen bereits. In parlamentarischen Sitzungen und Ausschüssen wird bereits zusammengearbeitet. Und wie ein hochrangiges Parteimitglied bestätigt, gibt es informelle Strategiegespräche zwischen SPÖ und Grünen. Offiziell wird dementiert.

Dass die Grünen bei solchen Vorarbeiten geschickt sind, hat man in Wien gesehen. So war die rot-grüne Koalition, die die meisten Beobachter ehrlich überraschte, Ergebnis jahrelanger, zielstrebiger Kontaktpflege zahlreicher „Architekten“ auf beiden Seiten. Im Bund spielt das Wiener Beispiel gleich auf mehreren Ebenen eine Rolle. Da gibt es die personelle „Wien-Connection“: Der ehemalige Wiener Wohnbaustadtrat und nunmehrige Kanzler Werner Faymann soll nicht nur mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig gut können, sondern auch mit der grünen Wiener Vizebürgermeisterin und Glawischnigs Stellvertreterin, der talentierten Netzwerkerin Maria Vassilakou. Mit ihr versteht sich übrigens auch der mächtige SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer – man kennt sich eben aus Rathauszeiten, Ostermayer selbst wird bei den Wiener Grünen explizit geschätzt.

Abgesehen vom Persönlichen gilt Wien als Beweis dafür, dass die Grünen, sogar in der notorisch streitbaren Wiener Ausprägung, als Regierungspartner professionell agieren können. Tatsächlich sind sie für die SPÖ dort ein angenehm anschmiegsamer Partner: Ohne Mucks wird auch bei Unangenehmem (Gebührenerhöhungen) mitgestimmt, Konflikte werden hinter verschlossenen Türen ausgetragen. Kein Wunder, dass Bürgermeister Michael Häupl dem „lieben Werner“ Rot-Grün ausdrücklich auch im Bund ans Herz legte. Und Häupl ist immerhin das, was in der SPÖ einem Erwin Pröll am nächsten kommt. Einen rot-grünen Lagerwahlkampf empfiehlt allerdings nicht einmal Häupl der SPÖ – und tatsächlich wird es den weder dort noch bei den Grünen geben. Einerseits aus taktischen Gründen, andererseits weil Wahlkämpfe mit Koalitionsansagen in Österreich keine Tradition haben.

Rechenbeispiel. Offizielle Sympathiebekundungen bleiben daher eher einzelnen Abgeordneten überlassen. Sonja Ablinger, die SPÖ-Kultursprecherin im Parlament ist etwa bekennender „Fan“ von Rot-Grün: „Es gibt viele Felder, wo wir den Grünen viel näher sind – bei frauenpolitischen Fragen, aber auch wenn es um den öffentlichen Haushalt geht und die Frage, wer an der Krise schuld ist.“ Auch die Bildung könnte man hier hinzufügen. Bei Rot-Grün gebe es einfach „viel mehr gesellschaftspolitisches Potenzial“, so Ablinger. Auch sie ist überzeugt: „Wenn sich Mehrheiten ergäben, wäre die Entscheidung der SPÖ eindeutig.“ Zugegeben, das „Wenn“ ist fraglich: „Wer die Grundrechenarten beherrscht, wird draufkommen, dass sich Rot-Grün niemals ausgeht“, sagt ein langjähriges SPÖ-Mitglied. Nachsatz: „Es kann nur eine große Koalition herauskommen. Die FPÖ will nicht regieren. Und die Grünen wollen zwar, können aber nicht.“

Abstrus ist ein linke Wende wahlarithmetisch dennoch nicht. Es braucht jedoch einige Voraussetzungen (kalkuliert man nicht einen Überraschungswahlerfolg der Piratenpartei plus eine Dreierkoalition ein): Die wichtigste Bedingung wäre erstens, dass drei Parteien, also etwa BZÖ, Piratenpartei und eine weitere Liste, jeweils mehr als drei Prozent der Stimmen schaffen. Zweitens müssten sie knapp an der Vierprozenthürde scheitern. Wenn sie nicht ins Parlament einziehen, gehen alle Mandate an SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne. Für SPÖ und Grüne könnte es mit 43Prozent der Stimmen (etwa: SPÖ 29, Grüne 14 Prozent) für eine hauchdünne Mandatsmehrheit reichen. Das hängt davon ab, wie wahlarithmetisch die Ergebnisse in den konkreten Wahlkreisen ausfallen. Für ÖVP und FPÖ wären in dem Beispiel knapp 43Prozent der Stimmen (FPÖ fast 23, ÖVP 20Prozent) für eine schwarz-blaue Mehrheit dann zu wenig. Allerdings funktioniert es auch umgekehrt: SPÖ und Grüne schaffen zwar knapp 43Prozent, aber Blau-Schwarz hat mit 43Prozent bei den Mandaten die Nase vorn. no/uw/oli/ett/pri

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.05.2012)