BZÖ-Bucher kritisiert Nato-"Zaungast" Faymann

22.05.2012 | 13:17 |   (DiePresse.com)

Der SP-Kanzler sei schlecht vorbereitet zum Nato-Gipfel gereist. Das BZÖ spricht sich für einen Beitritt Österreichs zum Bündnis aus. Die Neutralität sei "längst zu Grabe getragen".

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Harte Kritik an SP-Bundeskanzler Werner Faymanns Auftritt beim NATO-Gipfel in Chicago übte BZÖ Klubobmann Josef Bucher am Dienstag. Faymann sei lediglich Zaungast gewesen und habe aufgrund mangelnder Vorbereitungen keine Zeit für bilaterale Gespräche gehabt. Auch Österreichs Beitrag zum Gipfel sei mit 18 Millionen Euro für Afghanistan und einer Absichtserklärung über eine engere Zusammenarbeit mit der Nato mehr als bescheiden gewesen. Österreich müsse die Vorteile einer Nato-Mitgliedschaft nutzen.

Das BZÖ vermisse vor allem Anstöße für eine neue österreichische Sicherheitsdoktrin. Über deren Inhalt wolle die Partei eine Volksabstimmung abhalten. Sie will außerdem ein klares Bekenntnis zum Nato-Beitritt. Österreich würde zwar Nato-Einsätze mitfinanzieren und etwa im Kosovo auch daran teilnehmen. Nicht jedoch die Vorteile einer NATO-Mitgliedschaft, wie den Raketenschutzschirm oder sicherheitspolitisch relevante Informationen, in Anspruch nehmen, sagte der außenpolitische Sprecher des BZÖ, Herbert Scheibner. Eine NATO-Mitgliedschaft würde auch ein Berufsheer für Österreich möglich machen.

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Neutralität sei seit 1998 gestorben

Die österreichische Neutralität, von der Faymann in Chicago betont hatte, dass sie nicht im Konflikt mit der finanziellen Unterstützung für Afghanistan stehe, existiere laut Scheibner schon seit 1998 nicht mehr. Sie sei mit Österreichs Teilnahme an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu Grabe getragen worden. Dies sollten auch die anderen Parteien endlich klar sagen. Zudem brauche Österreich endlich eigenständige außenpolitische Positionen und den Mut "auch einmal gegen den Strom zu schwimmen".

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache hatte die israelkritischen Aussagen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Montag heftig kritisiert. BZÖ-Scheibner gab Darabos zumindest inhaltlich Recht. Es gebe kaum Fortschritte in der Bewältigung des Nahostkonflikts und man habe das Gefühl, dass Israel auch kein Interesse daran habe. Bewegung könne es nur durch "Verhandlungen auf gleicher Ebene" geben und nicht dadurch, dass man Israel immer Recht gebe.

Anders auch FPÖ-Position zur Nato: Der Schutzschirm sei eine "Provokation und eine Kampfansage gegen Russland" und Vertreter eines neutralen Landes hätten bei einem Nato-Gipfel nichts verloren, die Neutralität müsse mit "neuem Leben erfüllt" werden, hieß es in einer Aussendung.

(APA)

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13 Kommentare

Neutralitaet JA JA JA

Wir haben mit der JU52 viele Schwehrverwundete aus dem suedlichen Russland und von Sebastopol nach Wien geflogen. seit dem bin ich 100 % Pazifist. Nur Verantwortungslose koennn gegen die Neutralitaet Oesterreichs sein.
Das Buberl soll sicch in den USA freiwillig zum Militaer melden und hoffendlich nie wieder nach Oesterreich zuruekkommen.
Kein Oesterreicher soll jemals sein Leben fuer fremede Maechte geben.
Die Regierenden sind verpflichtet 100% hinter der Neutralitaet zu stehen.

NIE WIEDER KRIEG.
Einer der es erleben musste

frag`mich was unser Weihnachtsmann dort verloren hat?

Er spricht die Konferenzsprache nicht!
Österreich ist nicht Nato-Mitglied!
Vorschlag: unser Herr Bundekanzler nimmt auch die der nächsten Konferenz der arabischen Liga in Kairo teil!

weiß der würstelstandler aus st. veit eigendlich was er will?

zuerst will er der nato beitreten,dann soll aber der faymann nicht hinfahren!

Gast: klagenfurter Selchwurst
23.05.2012 17:59
1

Herr Bucher, gehen die Millionen suchen die

das BZÖ unterm Jörgi verloren hat!

Gast: Knorrtüte
23.05.2012 16:00
0

So schließt sich der Kreis...

Erst war der Haider Jörgl für einen Natobeitritt. Dann war er dagegen. Dann hat er die FPÖ verlassen und das BZÖ gegründet. Dort war er auch gegen einen Natobeitritt.
Jetzt ist das BZÖ wieder für einen Natobeitritt.
Jo mei, liebe Leut, wenn die Parteien so hin und her hupfen mit ihren Meinungen, das weiß der normale Mensch tatsächlich nicht mehr, was und wen er wählen soll. Kein Verlass sozusagen.

Gast: nkerl
23.05.2012 11:26
0

wenn schon,dann soll

der Bucher seine Freiheit allein am Hindukisch entsorgen.

Österreich und das internationale Parkett

da haben Faymann und der Österreichische Beitrag vom Songcontest was gemeinsam: Man schickt jemanden auf Staatskosten wohin, obwohl man schon im Vorfeld weiß, dass dabei nichts rauskommt.

Wie soll man uns da jemals ernst nehmen. lauter Witzfiguren


Vieleicht verwechselte der rote Chaoskanzler das Treffen auch mit dem Bilderbergertreffen?

Immerhin sind die Personen auch hübsch die gleichen!

Kein Problem!

Jeder, der die "immerwährende Neutralität" abgeschafft haben will, kann dazu gleich eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben, im "Einsatzfall" sich selber, oder seine Kinder als Kugelfang an die Front zu schicken...

Erst wenn die ersten Särge mit toten Österreicher heimkommen, wird allen bewusst werden, welches Geschenk die Neutralität ist...

Es würde ein Blick nach Deutschland genügen, um zu erkennen, welch Tragödie dies ist...


Gast: b754
22.05.2012 15:49
1

hat ihm das der stronach angeschafft?


Entweder

Neutralität mit Wehrpflicht
ODER
Nato-Mitgliedschaft mit Berufsheer

zwischen diesen beiden Optionen sollte das Volk wählen dürfen.

Alles dazwischen ist Firlefanz!

Antworten Gast: Knorrtüte
23.05.2012 16:02
0

Re: Entweder

Besser wäre Natobeitritt und neutral bleiben, dabei das Bundesheer auf Berufsarmee umstellen und alle Waffen verschrotten. Da würden dann alle Wähler ein Kreuzerl machen, weil für jeden was dabei wäre....

Gast: austria wien
22.05.2012 14:53
1

wer ist überhaupt dieser bucher

der muss ja extrem gscheit sein, zu jedem thema hat er seine - meiner meinung - dümmliche meinung.

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