Spindelegger für Abstimmung über Wehrpflicht offen

30.05.2012 | 18:08 |   (Die Presse)

Die ÖVP will sich die Zustimmung des Koalitionspartners zu ihrem Demokratiepaket erkaufen. Am liebsten wäre Spindelegger allerdings ein Volksbegehren zu diesem Thema.

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Wien/Apa/Ib. Eine Volksbefragung über die Demokratiereform mit einer Befragung über ein Ende der Wehrpflicht zu kombinieren – wie Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) es sich vorstellen könnte – schließt nun auch ÖVP-Obmann und Vizekanzler Michael Spindelegger nicht aus. Am Mittwoch sprach er nach dem Ministerrat sogar von einer Volksabstimmung – mit bindendem Ergebnis – anstelle einer Volksbefragung.

Am liebsten wäre Spindelegger allerdings ein Volksbegehren zu diesem Thema. Hierzu wären Unterstützungserklärungen nötig. „Dann werden wir sehen, ob 650.000 Österreicher das wollen“, so Spindelegger. Er nahm damit Bezug auf das neue Demokratiepaket der ÖVP. Die Partei wünscht sich, dass einem Volksbegehren ab 650.000Unterschriften eine verpflichtende Volksabstimmung folgen soll. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) widersprach Spindelegger: Eine Befragung zur Wehrpflicht wäre in jedem Fall sinnvoll. Darabos bezeichnete eine mögliche Befragung zur Wehrpflicht als „Nagelprobe“ für die ÖVP.

 

Androsch kritisiert „Heuchelei“

Innenministerin und ÖAAB-Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner machte der SPÖ am Mittwoch via Aussendung ein Angebot: Stimmt die SPÖ dem ÖVP-Demokratiepaket zu, könne man über Abstimmungen zu vielen Themen sprechen – auch zum Thema Berufsheer. Sie warnt jedoch davor, die direkte Demokratie als Instrument für „entscheidungsschwache Politiker“ zu missbrauchen.

Entscheidungsschwache Politiker machte Ex-SPÖ-Vizekanzler Hannes Androsch gestern übrigens auch für das Schicksal seines Bildungsvolksbegehrens verantwortlich: Wenn man zwar mehr direkte Demokratie fordere, bei konkreten Beispielen aber nichts weitergehe, sei dies „Heuchelei“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.05.2012)

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12 Kommentare
Gast: Pflichtfeld
01.06.2012 09:44
0

Vielleicht...

... sollte man erstmal ausarbeiten, was dieses Heer eig. für Aufgaben übernehmen soll und dann das Volk befragen ob ein Berufsheer oder Wehrpflicht?

Momentan haben wir ja ein Heer das alles können soll aber dem im Gegenzug alle Mittel weggenommen wird um diese Aufgaben zu erfüllen.

Also erst nachdenken was gebraucht wird. Dann ausarbeiten wie man das bekommen kann.
Dann abstimmen welchen Weg das Volk nehmen will.

Nur zu fragen ob man Wehrpflicht haben will oder nicht ist meiner Meinung nach zu wenig.

Gast: Moderndenkender
31.05.2012 13:43
0

Lieber Spindelegger

Du kommst ziemlich spaet drauf, dass du junge Leute nur dann ansprichst, wenn du die Wehrpflicht abschaffen willst. Verdammt spaet !!

Antworten Gast: echterdenker
01.06.2012 23:40
0

Re: Lieber Spindelegger

Damit spräche er höchstens die Faulen und Verantwortungslosen unter den Jugendlichen an.
Es gibt genügend, die durchaus bereit sind ihre demokratische Verantwortung zu übernehmen und gegen die Söldnertruppe sind.

Antworten Antworten Gast: Moderndenkender
03.06.2012 09:57
0

Re: Re: Lieber Spindelegger

Das Berufsheer wird kommen. So oder so. Es lebe die Freiwilligkeit. Wir sind schliesslich nicht Nordkorea, Burma oder Simbabwe.

Sie werden sehen, dass man mit Freiwilligkeit bei den Leuten mehr erreicht als mit Zwang.

Warum wechselt Spindelegger nicht gleich zur SPÖ?

Im Darabos Ressort findet sich nach der Wahl 2013 sicher noch ein Posten für Spindelegger.
Denn die Menschen wählen lieber das Original als die billige Kopie.

Gibst du mir deine Gummibärli...

kriegst du von mir .....meinen Lolli !
Kindergarten pur - aber bald ist Schluss mit " Lustig"
Wir stehen vor ganz anderen Problemen - aber was soll man den schon von euch Opportunisten und Privilegienverteidiger alle zusammen den verlangen!

Gast: sozialdemokratie
31.05.2012 08:06
0

der wahlkrampf kommt näher...

und wieder einmal wird das östereichische bundesheer spielball der regierenden parteien. das ist schlicht weg einfach nur pfui. unser volk soll jetzt die arbeit für die überbezahlten politiker machen damit diese dann sagen können dass das volk entschieden hat. einfach nur eine schande. unsere poltiker gehören einfach nur ausgetauscht und der proporz endgültig abgestellt. es gehören junge neue gesichter mit neuen ideen und nicht junge politiker wie rudas, die schon ein braver parteisoldat ist, her um das system in eine andere demokratie zu lenken. weniger partys und mehr politische arbeit am volk und vor allem im volk das ist gefragt.

Gast: fulca
31.05.2012 07:52
1

Der Verschwender

Grundsätzlich gegen alles das sein was der Koalitionspartner sinnvoll vorschlägt hat der Österreichischen Verhinderungs-Partei nicht nur kräftige Umfragetiefs eingebracht, nein - offenbar setzt auch ein verhaltenes Umdenken ein. Es wäre aber nicht die ÖVP, erwachst daraus nicht gleich ein neuer Kuhhandel ...

.....

Hoffentlich weicht die ÖVP nicht bei der Wehrpflicht-Frage.
Es ist endlich Zeit für ein klares der Verfassung entsprechendes Wehrkonzept und das heisst Landesverteidigung. Ohne Wehrpflicht und mit dem momentanen Budget ist diese nicht gewährleistet.

Die Wehrpflicht und damit die Landesverteidigung darf nicht zum politischen Kleingeld im geschacher verkommen.


Antworten Gast: Moderndenkender
31.05.2012 14:00
0

Re: .....

Diese unnoetige Wehrpflicht wird fallen. So oder so.

Sie koennen sich ja zuhause ihre eigene Wehrpflicht fuer ihre Kinder aufbauen.

kommt Spindelegger langsam drauf, dass die ÖVP besser eine PRO-ABSCHAFFUNG-der-WEHRPFLICHT Position einzunehmen.

ist vielleicht zu spät, denn das Mauern bei diesem Thema hat der ÖVP in Wahrheit mehrere % gekostet .....

Antworten Gast: bwc
30.05.2012 22:24
1

Re: kommt Spindelegger langsam drauf, dass die ÖVP besser eine PRO-ABSCHAFFUNG-der-WEHRPFLICHT Position einzunehmen.

sehr viel mehrere prozente!

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