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KommentierenLaut "Kronen Zeitung" kandidierte Martin Graf 1994 auf der FPÖ-Liste für die Nationalratswahl unter der Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“, laut ORF tat er das auch 1999. Graf ist allerdings über den Rechtsanwaltsanwärter nie hinausgekommen. Er selbst kann sich das nicht erklären.
Auch die Grünen präsentierten am Freitag angebliche neue Fakten zur Meschar-Stiftung, deren Vorstand Graf war: Der Stiftungsvorstand soll 2007 nach dem Abverkauf von Wertpapieren eine Beteiligung an Bananen-Kühlschiffen um 50.000 Euro erworben haben.
Der Fonds sei schließlich in eine wirtschaftliche Schieflage gekommen, Ausschüttungen derzeit nicht möglich. Den Anlegern drohe der Totalverlust ihrer Einlagen. Der Dritte Nationalratspräsident wollte dazu nicht Stellung nehmen.
Kickl: "Jagd auf Freiheitliche"
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl stellte sich am Samstag hinter Graf. Dass Graf auf Wahllisten als Rechtsanwalt aufscheine, sei "gewiss auf einen Fehler bei der Listenerstellung oder -veröffentlichung zurückzuführen" und gehe nicht von ihm selbst aus. In der Berichterstattung über Graf sieht Kickl eine "Jagd auf Freiheitliche", für die er die "ideologische Überzeugung" des "Großteils der Journalisten" verantwortlich macht.
Die Grünen wollen am Mittwoch erneut einen Antrag auf Schaffung einer generellen Abwahlmöglichkeit von Nationalratspräsidenten im Plenum des Nationalrates einbringen. Grünen-Chefin Eva Glawischnig zeigte sich am Samstag optimistisch, dass die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP zustimmen werden.
Die Grünen hatten schon 2009 einen gleichlautenden Antrag eingebracht - Auslöser war ebenfalls eine Äußerung Grafs, der damals den ehemaligen Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, scharf attackiert hatte. Letztlich scheiterte das Ansinnen, da sich SPÖ und ÖVP nicht auf einen gemeinsamen Modus einigen konnten.
(Ag./Red.)
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