Grüne, Caritas, Sozialistische Jugend und weitere Gruppen demonstrieren am Dienstag unter dem Motto "Bildungsziel : Anstand - Graf muss gehen".
Mehrere Gruppierungen rufen für Dienstag zu einer Protestveranstaltung gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) auf. Um 19 Uhr soll eine Menschenkette um das Parlament in Wien gebildet werden. Das Motto der Veranstaltung: "Bildungsziel : Anstand - Graf muss gehen".
Zur Teilnahme rufen unter anderem Sozialistische Jugend, Grüne, Katholische Aktion, Caritas und Bundesjugendvertretung auf. Graf habe mit den jüngst bekannt gewordenen Vorkommnissen "jegliche Scham- und Schmerzgrenzen überschritten", erklärten die Grünen am Montag.
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Graf war wegen diverser Vorwürfe im Zusammenhang mit einer Stiftung unter Beschuss geraten. Zuletzt wurde ihm außerdem vorgeworfen, auf Wahllisten fälschlich als Rechtsanwalt bezeichnet worden zu sein. Die FPÖ sprach von einem Irrtum, der nicht von Graf ausgegangen sei. Graf selbst habe immer korrekt "Rechtsanwaltsanwärter" angegeben.
Stiftungscausa
Die heute 90-jährige Gertrud Meschar hat 2006 ihr gesamtes Vermögen (rund eine Millionen Euro) in eine Stiftung eingebracht. Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) wurde in den Vorstand berufen. Erst Jahre nach der Gründung der Stiftung habe sie erfahren, dass sie über ihr Vermögen nicht mehr bestimmen kann, sagt Meschar. Die Stiftung soll dann aus dem Vermögen der Frau sowie über einen Kredit einen Hausanteil gekauft haben, in welchem das Gasthaus von Grafs Bruder eingemietet ist. Die Stifterin bezweifelt, ob der Kaufpreis angemessen war, auch habe es bei den Mieteinnahmen Rückstände gegeben. Der Stiftungsvorstand weist die Vorwürfe zurück. Am Wiener Handelsgericht ist ein Verfahren anhängig. Graf ist mittlerweile aus dem Vorstand ausgeschieden.
(APA/Red.)