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Kommentieren[SALZBURG/PÖ] So leicht lässt er sich nicht entmutigen: Im Vorjahr hat der Salzburger Ex-SPÖ-Chef Wolfgang Radlegger mit mehreren Altpolitikern aus Bund, Ländern und EU die Initiative „Mein Österreich" gestartet. Bis Freitag sammelte man nun Unterstützungserklärungen für ein Demokratie-Volksbegehren im Herbst. Doch ob die notwendigen 8032 Erklärungen überhaupt zusammengekommen sind, wird frühestens heute, Montag, abends feststehen.
Reichen die Erklärungen nicht, werde man aber „sicher nicht aufgeben", sagt Radlegger jetzt im Interview mit der „Presse": „Sollte ein bisserl was fehlen, können wir das immer noch durch Notare selbst beibringen." Bei Gemeinde- und Städtischen Bezirksämtern können nach der offiziellen Frist keine Erklärungen mehr abgegeben werden, bei Notaren - für die „Mein OE" sorgt - ist das weiter möglich. „Notfalls zahlen wir die aus eigener Tasche", sagt Radlegger. „Mein OE" finanziert sich bisher vor allem über respekt.net aus Spenden.
Eine „große Lehre" zieht Radlegger aber aus der Initiative, für die er unter anderem auch den Grünen Johannes Voggenhuber und den Liberalen Friedhelm Frischenschlager gewonnen hat: Meistens funktioniere so etwas nur mit einem großen Parteiapparat im Rücken. Doch immerhin habe man die „Demokratie-Debatte im Land massiv beeinflusst, wenn ich da an die ersten arroganten Reaktionen aus dem Nationalrat denke".
Drängen auf „E-Voting-Modell"
Ein Vorteil wäre es, so Radlegger, könnten Unterstützungserklärungen künftig auch übers Internet abgegeben werden - nach Vorbild eines „E-Voting-Modells", wobei aber jedenfalls der Datenschutz und eine „entsprechende Legitimierung" des Unterzeichnenden garantiert sein müssten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.06.2012)
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