Bisher fanden 35 Volksbegehren in Österreich statt

20.06.2012 | 13:24 |   (DiePresse.com)

Das erfolgreichste Volksbegehren war jenes gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums, am wenigsten Unterschriften erhielt "Pro Motorrad". Nun steht im Herbst die Initiative für mehr Demokratie an.

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Das von der Initiative "MeinOE" angekündigte Volksbegehren für mehr Demokratie ist das 36. der Zweiten Republik. Für die Einleitung waren 8032 Unterstützungserklärungen (ein Promille der Einwohnerzahl Österreichs) nötig. Diese zählen dann im Erfolgsfall auch bereits als Unterschriften beim eigentlichen Volksbegehren, dessen Eintragungswoche vom Innenministerium festgelegt wird. Erreicht die Initiative mindestens 100.000 Unterschriften, muss sie vom Nationalrat behandelt werden.

Das erfolgreichste Volksbegehren der Zweiten Republik ist das von der ÖVP initiierte gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums, das von 1.361.562 Österreichern oder 25,74 Prozent der Stimmberechtigten unterstützt wurde. Das Konferenzzentrum wurde trotzdem gebaut. Am wenigsten Unterschriften gab es für das Volksbegehren "Pro Motorrad" im Jahr 1995 (75.525 oder 1,31 Prozent). Dieses und "Raus aus Euratom" sind die einzigen, die unter der für eine parlamentarische Behandlung erforderlichen Unterschriftenanzahl von 100.000 blieben.

 Top- und Flop-Volksbegehren

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Am "beliebtesten" waren bisher Volksbegehren zur Atom-Thematik (Ausnahme: "Raus aus Euratom" im März 2011 mit nur rund 99.000 Unterschriften; 1,56 Prozent), gefolgt von den jeweils drei Volksbegehren zu Europa-Themen und gegen Abfangjäger. Auch drei Volksbegehren zu Bildungsfragen hat es bisher gegeben: 1969 erreichte "Gegen 13. Schulstufe" knapp 340.000 Unterschriften, "Für Senkung Klassenschülerzahl" kam 1989 auf rund 219.000 Unterstützer, "Bildung und Studiengebühren" 2001 auf knapp 174.000.

Das jüngste durchgeführte Volksbegehren war jenes des Industriellen und ehemaligen Vizekanzlers Hannes Androsch (SPÖ) zum Thema Bildung. Dieses landete mit 6,07 Prozent ziemlich genau im Mittelfeld auf Rang 17. 383.820 der 6,327.673 stimmberechtigten Österreicher unterstützten es.

 

(APA)

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