[Wien] Ein mürrischer Ernst Strasser da, ein launig-redseliger Hansjörg Tengg dort. Da der frühere ÖVP-Innenminister, dort der einstige Topmanager. Beide waren am Mittwoch in den U-Ausschuss geladen, um über das gescheiterte Behördenfunk-Projekt Adonis und über das bis heute nicht flächendeckend funktionierende Nachfolgeprojekt Tetron zu reden.
Wobei: Das Gedächtnis tut halt nicht immer so, wie man will. Manchmal kann man sich sehr gut erinnern, manchmal leider gar nicht. „Was meinen Sie mit Schmiergeld?", fragt Strasser. Weiter: „Sollte es irgendwelche Unregelmäßigkeiten gegeben haben, wäre das für mich eine tiefe Enttäuschung." Immerhin besteht der Vorwurf, dass der Lobbyist und ÖVP-Vertraute Alfons Mensdorff-Pouilly von Partnern des siegreichen Tetron-Konsortiums bis zu 4,4 Mio. Euro erhalten hat. Strasser sagt nur, Derlei sei ihm nicht bekannt. Und Ulmer? Strassers früherer Kabinettschef Christoph Ulmer hatte sich im Mai 2004 karenzieren lassen. Dann wurde er per Werkvertrag mit Tetron betraut. Strasser bleibt dabei: Er vertraue „hundertprozentig" auf seine Ex-Mitarbeiter.
Es geht also wieder um den ominösen „Blaulichtfunk", um jenes Projekt, mit dem 2002 das Mastertalk-Konsortium um Siemens, Raiffeisen, Wiener Stadtwerke und andere betraut wurde (Adonis). 2003 platzte der Deal. Angeblich wegen technischer Probleme. Das ist eine andere Geschichte. Die sollte an diesem U-Ausschuss-Tag Hansjörg Tengg erzählen. Der Reihe nach. Den Zuschlag nach dem Adonis-Aus erhielt ein Konsortium aus Motorola und Alcatel (Tetron). Für Mastertalk gab es 30 Mio. Euro Ausgleichszahlung - vom Staat.
Nie habe er Adonis, wie die FPÖ formuliert, „umbringen" wollen, um Motorola zu bedenken, so Strasser. Da kommt es: „Technische Mängel" seien das Problem gewesen. Die Beraterfirma Austroconsult habe sich „geirrt", wenn sie etwas anderes gesagt habe.
Wenig weiß Strasser über die Mensdorff-Firma Valurex. Über diese sollen 2,6 Mio. Euro Provision (von den bis zu 4,4 Mio.) vonseiten Motorola geflossen sein. Von „Valurhops oder wie die Firma heißt", habe er erst kürzlich gelesen.
Am Nachmittag dann der Auftritt von Ex-Mastertalk-Geschäftsführer Tengg, der sich als unterhaltsamer Erzähler präsentierte. Und gleich von chaotischen Zuständen bei der Auftragsvergabe durch das Innenressort unter Strasser berichtete. Der Minister habe sich viel zu wenig Geld für das Funkprojekt aus dem Budget „gesichert", nämlich 22 Mio. Euro, während Adonis, gerechnet auf 15 Jahre, 72 Mio. Euro gekostet hätte.
„Dummheit und Unfähigkeit
Weil Strasser gewusst habe, dass es finanziell nicht reichen werde, habe er technische Probleme konstruiert. Tengg: „Ich halte Strasser zugute, dass das eine Lebenslüge war. Oder er hat den Vertrag nicht gelesen." In Wahrheit sollte Mastertalk verdrängt werden, weil es sich mit den 72 Millionen niemals ausgegangen wäre.
Er, Tengg, habe schließlich beim damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser um mehr Geld für Strasser gefragt. Der habe nur gesagt: „Was? Der (Strasser, Anm.)? Der kriegt von mir keinen Cent." Grasser habe erklärt, dass er Strasser davor gewarnt habe, einen Auftrag zu erteilen, ohne genug Geld zu haben. Insgesamt gesehen spricht Tengg nun von „Dummheit und Unfähigkeit". Der U-Ausschuss wird am Donnerstag, fortgesetzt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.06.2012)
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