'Danke, danke': Niessl als Burgenlands SP-Chef bestätigt

Bei ihrem Parteitag in Pamhagen haben die burgenländischen Sozialdemokraten am Samstag Landeshauptmann Hans Niessl mit 98,47 Prozent als Landesparteivorsitzenden bestätigt. Niessl erhielt 258 von 262 gültigen Stimmen. Seine Stellvertreter, Verteidigungsminister Norbert Darabos sowie die Landesräte Helmut Bieler, Verena Dunst und Peter Rezar kamen auf 96,95 bis 99,24 Prozent Zustimmung. Am Parteitag, der unter dem Motto "Mein Zuhause. Meine Wahl." stand, stimmte Niessl die insgesamt rund 800 Delegierten und Gäste schon auf die Gemeinderatswahl am 7. Oktober ein.

Der Urnengang am 7. Oktober sei "eine große Chance". Es gehe darum, ob die SPÖ "die Bürgermeisterpartei des Burgenlandes" bleibe, so Niessl. Die SPÖ habe starke Teams aufgebaut und wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Schlüssel für den Erfolg sei es, die Partei zu öffnen, und Menschen nach dem Satz von Bruno Kreisky anzusprechen, "ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen."

"Es gibt eine Finanz ohne Gesicht"

Die Politik sei gefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, um jungen Menschen Ausbildung und Jobs zu ermöglichen. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit, wie es sie etwa in Spanien gebe, berge sozialen Sprengstoff, meinte Niessl. "Es gibt eine Finanz ohne Gesicht", auf den Märkten werde "fast wie früher" agiert, meinte der SPÖ-Vorsitzende im Hinblick auf die internationale Wirtschaftssituation.

Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) kritisierte riskante Finanzgeschäfte: "Von jenen, die nur mit Blenden und Spekulation Gewinne machen wollen", halte man nichts. Die SPÖ setze stattdessen "auf die, die hart arbeiten und mit realer Wirtschaft etwas leisten." Faymann sprach sich für Haushaltsdisziplin aus: Auf Kosten der Staatsschulden alle Leistungen zu erbringen, sei kein gutes dauerhaftes Konzept.

Am Parteitag wurden 22 Anträge beschlossen. Die Frauen-Quote von 40 Prozent für alle Gremien wird künftig nicht mehr angestrebt, sondern ist einzuhalten. Zudem wurde das Abstimmungsverfahren vereinfacht. Die SJ setzte per Abstimmung einen Antrages durch, wonach auch im Burgenland die Möglichkeit für Schwangerschaftsabbrüche geschaffen werden soll. Ursprünglich sollte der Antrag dem Parteivorstand zur weiteren Behandlung zugewiesen werden.

"Danke, danke, danke"

"Ich sage: Danke, danke, danke", meinte Niessl nach seiner Wiederwahl. Es sei nicht selbstverständlich, dass die Zustimmung so groß sei, wenn man sechsmal zum Parteivorsitzenden gewählt werde. "Dieses Wahlergebnis macht mich nicht stolz, sondern das macht mich dankbar euch gegenüber", sagte der wiedergewählte SP-Vorsitzende.

In seinen Dankesworten nahm er Anleihe bei der Fußball-Europameisterschaft und outete sich als Spanien-Fan. Im modernen Fußball seien eine kompakte Abwehr und eine dosierte und überlegte Offensive wichtig. Für die Sozialdemokratie bedeute Sparen die Defensive und Investieren die Offensive: "Genauso müssen wir das auch in Zukunft machen, nämlich investieren, Arbeitsplätze schaffen, aber auch dort, wo es möglich ist, entsprechend zu sparen."

Bei seiner ersten Wahl zum burgenländischen SPÖ-Chef im Oktober 2000 hatte Niessl 100 Prozent der Stimmen erreicht. Am vergangenen Parteitag im Oktober 2009 unterstützten 97,3 Prozent seine Wiederwahl.

(APA)