Innenpolitik09:12

     Wer wie viel von der Steuerreform profitiert

(c) Www.BilderBox.com - Abakus
Entlastung für alle Lohnsteuerzahler ab 2009 – Maximal 1350 Euro pro Jahr Ersparnis. Vereinbart sind zwischen SPÖ und ÖVP weiters Maßnahmen zur Familienentlastung.

Innenpolitik20:15(c) AP (Hans Punz) - Stefan Petzner, Herbert Scheibner

    Petzner als BZÖ-Obmann Geschichte: Scheibner kommt

Stefan Petzner übergibt die Geschäfte an Vize-Parteichef Herbert Scheibner - als "Übergangslösung". Nach den Kärntner Landtags-Wahlen im Frühjahr soll die Nachfolge Jörg Haiders geklärt werden.

Innenpolitik18:49(c) Die Presse (Zötl)

    Koalition: Unis werden finanziell ausgedörrt

Die vor der Wahl ins Auge gefasste weitere Erhöhung der Uni-Budgets wird es nicht geben. Auch die geplante Erhöhung der Studentenzahl an den Medizin-Unis könnte nicht so wie geplant kommen.

Innenpolitik15:55(c) APA (Georg Hochmuth) - GRUENE-CHEFIN GLAWISCHNIG

    Nationalrat: Opposition setzt Sondersitzung durch

Am kommenden Dienstag soll die Sondersitzung zu den Themen Post und AUA stattfinden. Sie kam mit den Stimmen von BZÖ, FPÖ und Grünen zustande. Man will noch die alte Regierung konfrontieren.

Internet
Der Jörg-Haider- Souvenir-Abverkauf
Stress im Beruf
Politik lässt altern - die Fotobeweise
Nach Haider
Das kleine "Who is Who" im BZÖ
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Zitate der Woche
"Ein Neuanfang für die krumme Gurke"
19.11.200818:44(c) APA (HELMUT FOHRINGER)

    Winter wird auch „Tierbordell“-Satz vorgeworfen

Die FPÖ-Politikerin und Peter Westenthaler (BZÖ) stehen vor der Aufhebung der Immunität. Gegen Winter gibt es neue Vorwürfe.

19.11.200811:46(c)  (Michaela Bruckberger) - Dr. Johannes Steinhart

    Krankenkassen: Ärztekammer "kennt sich nicht mehr aus"

Johannes Steinhart, Vizepräsident der Ärztekammer, ist erstaunt über die Haupverbands-Prognose. Es gehe zu wie in einem "Zauberdorf", erklärte er.

19.11.200809:06(c) Die Presse (Clemens Fabry)

    Grüner Bildungs-Sprecher: „Die Schule, ein festgefahrenes System“

Gymnasialdirektor Harald Walser aus Vorarlberg ist für die Gesamtschule. Die Neue Mittelschule lehnt er aber ab.

19.11.200807:38(c) AP (Ronald Zak)

    Staatsanwalt: Auslieferung Westenthalers beantragt

Der ehmalige BZÖ-Chef Westenthaler soll im Juni einen Polizisten verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft will nun seine Immunität aufheben lassen.

18.11.200818:31(c) AP (Hans Punz) - VfGH

    Pensionen: Höchstgericht prüft Nachzahlung bei Kleinpensionen

VfGH könnte Gesetz wegen Benachteiligung aufheben.

18.11.200818:31(c) Die Presse (Clemens Fabry)

    Internationaler Vergleich: „Österreichs Uni-System ist zu elitär“

Vorletzter Platz im internationalen OECD-Uni-Ranking. Die Absolventenzahl ist laut Hahn dennoch um 50 Prozent gestiegen.

18.11.200818:28(c) AP - Faymann und Pröll.

    Die Clever-und-Smart-Koalition

Werner Faymann und Josef Pröll haben mehr Gemeinsamkeiten, als ihnen lieb sein kann.

18.11.200816:28(c) Www.BilderBox.com (Www.BilderBox.com)

    Steuerreform: Volumen unwesentlich größer

Die unteren Steuertarife sollen gesenkt, die Einkommensgrenze beim Spitzensteuersatz leicht angehoben werden.

18.11.200814:58(c)  (Michaela Bruckberger) - Faymann, Proell

    Fischer drängt auf baldige Koalition

SPÖ und ÖVP setzen ihre Gespräche fort: Allerdings nicht in der großen Runde, sondern in kleineren Gruppen und vertraulich.

18.11.200814:48(c) AP (Ronald Zak) - Eva Glawischnig

    Nationalrat: Grüne wollen Sondersitzung einberufen

Grünen-Chefin Glawischnig will mit den Stimmen von BZÖ und FPÖ eine Sondersitzung über die Wirtschafts- und Arbeitsmarkt-Krise einberufen.

18.11.200813:21(c) Clemens Fabry - Symbolfoto: Medikamente

    Gesundheit: Kassen erwarten heuer 238 Millionen Euro Defizit

Die Finanzlage der Krankenkassen entspannt sich heuer leicht. Bei den Ausgaben für Medikamente gibt es eine Mengen- und Konstenexplosion.

18.11.200813:10(c) ORF (Hans Leitner)

    "Anti-Kärnten-Berichte": Resolution gegen ORF

Die Kärntner Landesregierung hat eine Resolution beschlossen: Der ORF soll "geschmacklose" Auftritte von Grissemann und Stermann untersagen.

17.11.200818:55(c) Www.bilderbox.com (Erwin Wodicka)

    Kärntner Wahlen: 1. März 2009 als Termin praktisch fix

Jetzt ist der Termin für eine gemeinsame Durchführung der Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Kärnten so gut wie fix.

17.11.200815:00(c) APA (Markus Leodolter) - Susanne Winter

    Susanne Winters Immunität wird wahrscheinlich aufgehoben

Der Dritte Nationalrats-Präsident Graf (FPÖ) geht davon aus, dass die freiheitliche Abgeordnete Winter vom Immunitäts-Ausschuss ausgeliefert wird.

17.11.200812:47(c) AP (Lilli Strauss) - Martin Graf

    Martin Graf will Ariel Muzicant treffen

Der Dritte Nationalrats-Präsident Graf (FPÖ) lädt den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde zu einem Gespräch ein. Muzicant hatte Grafs Wahl scharf kritisiert.



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