Ruhe vor neuem ÖVP-Sturm? Weiter Unmut bei Bünden

Weil es halt nicht anders geht“, heißt es an vielen Stellen in der ÖVP dazu, dass man vorläufig nicht öffentlich gegen Michael Spindelegger aufmuckt. Einig und zufrieden ist man speziell in den Bünden nach der jüngst kolportierten und dann doch nicht vollzogenen Rochade des Parteichefs aber noch lange nicht. Im Gegenteil: Es könnte nur die Ruhe vor dem nächsten ÖVP-Sturm sein.

Denn sowohl beim Wirtschaftsbund als auch beim Arbeitnehmerbund ÖAAB ist man einigermaßen „heiß“ auf Spindelegger, wie mehrfach zu hören ist. Immerhin habe der Parteichef zuletzt Finanzministerin Maria Fekter sowie Klubchef Karlheinz Kopf desavouiert, indem er deren Ablöse entweder sogar selbst gefordert oder jedenfalls nicht entschieden genug dementiert habe. Erst nach tagelangen Spekulationen hat Spindelegger sich offiziell hinter seine Finanzministerin gestellt, die den Gerüchten zufolge auf Kopf folgen sollte – und dieser auf den Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer, der angeblich in Pension geschickt werden sollte.

Doch Neugebauer ist gleichzeitig oberster Beamtengewerkschafter – und der ÖAAB besteht zu mehr als zwei Dritteln aus Mitgliedern des öffentlichen Dienstes. Maßgebliche Kräfte des Arbeitnehmerbundes, eigentlich die politische Heimat Spindeleggers, stützen nun teils aus Überzeugung, teils aus machtpolitischen Gründen noch mehr als bisher „ihren Fritz“, wie es heißt. Neugebauer selbst hält sich zu den Ablösegerüchten weiter bedeckt: „Kein Kommentar“, lässt er ausrichten.

Auch Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl bemüht sich nach seiner Aussage, dass in der ÖVP sehr wohl eine Rochade überlegt worden sei, nach außen Einigkeit mit dem Parteichef zu demonstrieren. So wie Ministerin Fekter, die stets ihre Loyalität zu Spindelegger betont. Von Kopf war bisher wenig zu hören. In seinem Umfeld hieß es aber auch schon, dass es Grund für ein „riesiges Fest“ wäre, würde der Parteichef selbst bald gehen (müssen) – und etwa von Fekter beerbt werden. Auch im Bauernbund ist der Unmut angeblich groß: Präsident Jakob Auer, seit 2011 auch Klubobmannvize,gilt seit jeher als Kopf-Getreuer.

Spindelegger selbst betonte bis zuletzt, dass an den Ablösespekulationen nichts dran sei: „Alles Gerüchte“ – und sicher nicht aus seiner Quelle, so seine Linie. Doch nach der „Krisensitzung“ vom vergangenen Donnerstag – offiziell zur Volksbefragung über das Bundesheer – ist auch schon von einem baldigen außerordentlichen Parteitag die Rede. Das Thema: Personalia.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.09.2012)