Bei der rot-schwarzen Österreich-Tournee springt Justizminister Brandstetter Ende Mai als Ersatz ein.
Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) war mit Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) schon in Tirol unterwegs. Die von der ÖVP gestellte Familienministerin Sophie Karmasin und Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) rückten gemeinsam in Niederösterreich aus. Genau zwei Monate nach dem Start der „Erfolgreich-Österreich“-Tour durch Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger in der Hofburg in Wien und nach deren gemeinsamem Abstecher Ende März nach Vorarlberg war nur ein rot-schwarzes Gespann bisher nicht im Einsatz: Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP).
Daraus wird nach „Presse“-Informationen so rasch auch nichts werden. Statt Kurz erhält Ostermayer vorerst einen anderen Tourpartner: Der von der ÖVP nominierte und wegen seiner sachlichen Art von der SPÖ geschätzte Justizminister Wolfgang Brandstetter muss nun Ende Mai nochmals ran, wie der „Presse“ im Justizressort bestätigt wird. Die Vorbereitungen für die Reise Ende Mai nach Kärnten laufen, wird im Justizministerium erläutert.
Kärnten war auf dem Tourneeplan von Rot und Schwarz bisher ein weißer Fleck auf der Landkarte. Am 25. April war Brandstetter bereits zusammen mit Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) in Salzburg. Seither gab es keine weiteren Ausflüge im Zuge der Regierungstour mehr.
Gründe für die auffällige Absenz von Sebastian Kurz? Der Außenminister war zwar in den vergangenen Monaten wegen der Ukraine-Krise international viel im Einsatz. Koalitionsintern heißt es freilich, der in Umfragen beliebte Jungminister wolle Distanz zur unbeliebten SPÖ-ÖVP-Regierung wahren.
Terminangebote zur Tour gab es. In der Regierung ist man offiziell bemüht, das bisherige Schwänzen von Kurz nicht an die große Glocke zu hängen. Natürlich werde auch Kurz dabei sein, wurde der „Presse“ am Montag in seinem Büro versichert. Nur leider: Es müsse eben ein Termin koordiniert werden ...
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.05.2014)