SPÖ und Grüne halten ihre Bundesparteitage ab – mehr oder weniger gemeinsam.
SPÖ und Grüne halten dieses Jahr am selben Wochenende ihre Parteitage ab. Und – jetzt kommt die Pointe – auch noch am selben Ort: auf dem Messegelände Wien. Nur der Eingang wird ein anderer sein.
Die SPÖ trifft sich am Freitag, dem 28.November, in der großen Messehalle. An diesem ersten Tag soll es vor allem um die Parteiorganisation und um die Frauenquote gehen. Am zweiten Tag, dem Samstag, erfolgt dann die Wahl des Parteiobmanns, der Werner Faymann schon entgegenzittert. 2012 in St.Pölten hatte er nur 83 Prozent der Delegiertenstimmen bekommen.
Am Samstag beginnen dann auch die Grünen ihren Parteitag im Kongresscenter auf dem Messegelände, der bis Sonntag dauert. Überschneidungen gibt es also am Samstag. Und bei den Grünen überlegt man bereits, wie man diesen „organisatorischen Zufall“ nützen könnte. Dem Vernehmen nach könnten etwa Schilder den SPÖ-Delegierten den „richtigen Weg“ zu den Grünen weisen. Denn vor allem die Debatte über die Frauenquote in der SPÖ ist ein aufgelegter Elfmeter für die Grünen. Konkret werden will Grünen-Bundesgeschäftsführer Stefan Wallnernoch nicht. Nur so viel: „Wir werden enttäuschten Sozialdemokraten auf unserem Parteitag auf jeden Fall das Angebot machen, dass die Interessen der Frauen von uns besser vertreten werden.“ Die Grünen haben eine Frauenquote – und halten sich auch daran.
In der SPÖ hatte es zuletzt um die Nachbesetzung des Mandats der verstorbenen Barbara Prammer Unmut gegeben. Die Parteispitze wollte nicht, dass die aufmüpfige Sonja Ablinger nachrückt. Stattdessen kam der Gewerkschafter Walter Schopf zum Zug. Diese Woche hieß es dann aus der SPÖ, dass schon eine Frau, die junge Fiona Kaiser, hätte nachrücken sollen – wenn Ablinger von sich aus verzichtet hätte. Schopf hätte dann auch verzichtet. Ablinger sprach von Lüge, mit ihr habe keiner darüber gesprochen.
Eine Parteichefin-Wahl bei dem grünen Parteitag, der jedes Jahr stattfindet, steht heuer jedenfalls nicht an. Es wird in erster Linie um strategische Fragen gehen, inhaltlich stehen die Steuer- und Bildungsreform im Vordergrund.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.09.2014)