Letzte Chancen im Burgenland

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Stronach überlegt ein Wahlbündnis. Und die ÖVP darf nicht verlieren.

Vier Landtagswahlen, aber nur eineinhalb Chancen. So oder so ähnlich klingt der Jahresvorausblick im Team Stronach. In der Steiermark, dem Heimatbundesland ihres Gründers, tritt die Partei im Herbst jedenfalls an. Spitzenkandidat wird der Unternehmer Wolfgang Auer. In Wien und Oberösterreich dagegen ist eine Kandidatur unwahrscheinlich, weil die Erfolgsaussichten in beiden Ländern nicht gerade gut sind. Und Frank Stronach sich weder blamieren noch Geld verschwenden möchte. Dafür könnte die Partei im Burgenland einen Versuch wagen – wenn auch nicht im Alleingang.

Stronachs burgenländische Filiale, bestehend aus dem Nationalratsabgeordneten Rouven Ertlschweiger, Stronachs ehemaligem Medienmanager, und Landesparteichef Herbert Klikovits (er hat vor Kurzem von Ertlschweiger übernommen), verhandelt seit Wochen über ein Wahlbündnis mit der Liste Burgenland (LBL). Die Gespräche sollen weit fortgeschritten sein, eine Entscheidung steht aber noch aus. Zumal es auch ums Geld geht.

Strategisch versprechen sich beide Seiten einen Vorteil. Allein hätte das Team Stronach bei der Landtagswahl am 31. Mai wohl kaum Chancen. Mit der Liste Burgenland aber, in der sich mehrere Ortslisten aus dem ganzen Land zusammengeschlossen haben und die von den ehemaligen FPÖ-Politikern Manfred Kölly und Wolfgang Rauter geführt wird, hätte man immerhin eine gute Ausgangsbasis. Denn die LBL ist bereits – mit einem Mandat – im Landtag vertreten. Umgekehrt hätten die Bürgerlisten mit dem gut vernetzten Ertlschweiger einen Verbündeten im Nationalrat. Das ließe sich gut verkaufen.

Ein weiteres Argument für eine Stronach-LBL-Liaison lautet: Die Konkurrenz wird größer. Protestwähler könnten sich dieses Mal auch den Neos zuwenden, die mit dem Ex-Grünen Christian Schreiter in die Wahl gehen. Die Grünen um Landessprecherin Regina Petrik machen sich, inspiriert von den Erfolgen in anderen Ländern, Hoffnungen auf Zugewinne. Da sie von nur einem Mandat ausgehen.

Potenzial nach oben haben auch die Freiheitlichen mit derzeit drei Mandaten. Landeschef Hans Tschürtz spekuliert darüber hinaus mit einer Regierungsbeteiligung, nachdem der Proporz im Burgenland abgeschafft wurde. Landeshauptmann Hans Niessl hat sich von den SPÖ-Mitgliedern grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit allen Landtagsparteien geholt, FPÖ inklusive. Und auch die ÖVP wäre nicht abgeneigt, sollte sich Schwarz-Blau rechnerisch ausgehen.

Unter Erfolgsdruck steht dieses Mal Franz Steindl. Er ist seit 14 Jahren ÖVP-Chef im Burgenland, wirklich nah kam er Niessl und der SPÖ in dieser Zeit aber nicht. Verliert die Volkspartei erneut, muss Steindl wohl gehen. Als mögliche Nachfolger gelten Ex-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich und der Bürgermeister von Eisenstadt, Thomas Steiner. Letzterer war übrigens zehn Jahre lang Steindls Büroleiter im Landhaus, seit 2011 regiert er in der Landeshauptstadt.

Für den Landeshauptmann wird es vermutlich die letzte Wahl sein. Beim nächsten regulären Termin im Jahr 2020 wäre Niessl fast 69 Jahre alt. In der SPÖ Burgenland geht man davon aus, dass er im Lauf der nächsten Periode übergibt. Die Frage ist nur, an wen. Denn geregelt ist die Erbschaft nicht. Am ehesten kommt der Vorstandssprecher der Energie Burgenland, Michael Gerbavsits, infrage. Außenseiterchancen hat auch noch Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos.

E-Mails an: thomas.prior@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2015)

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